Episodes

  • Finanzminister Ueli Maurer ist in Sachen Corona gleich mehrfach gefragt. Er muss nun konkrete Pläne ausarbeiten, wie der riesige Schuldenberg abzutragen ist. Er ist jedoch auch zuständig für das Grenzwachtkorps.

    Für die Grenzwache stellt sich nun – in der Ferienzeit – ein neues Problem. Der Bundesrat will Personen, die aus Risikoländern einreisen, für zehn Tage in Quarantäne schicken. Fragt sich: Wie soll das gehen, wenn jemand auf dem Landweg reist oder über ein anderes Land fliegt?

    Ueli Maurer ist aber vor allem auch dafür verantwortlich, den Schuldenberg, der wegen Corona entstanden ist, abzubauen. Woher will er dieses Geld nehmen, wie schnell soll das gehen? Wie könnte ein mehrheitsfähiger Kompromiss aussehen?

    Erstmals seit vielen Wochen sind die Fallzahlen auch wieder gestiegen. Ueli Maurer gilt als einer jener Bundesräte, die auf möglichst schnelle Lockerungen drängten. Waren die Lockerungen also zu schnell? Bundesrat Ueli Maurer ist Gast in der «Samstagsrundschau» bei Hans-Peter Künzi.

  • Die Zahlen der Neuansteckungen mit dem Corona-Virus steigen in der Schweiz wieder. Hat der Bundesrat die Corona-Restriktionen zu rasch gelockert, wie das die wissenschaftliche Taskforce des Bundes kritisiert? Alain Berset nimmt Stellung zur Kritik, zu steigenden Fallzahlen und zur neuen Corona-App.

    Lange wurde Gesundheitsminister Alain Berset vor allem gelobt für seine Krisenpolitik. Doch nun wird Kritik laut: Der Bundesrat habe die Corona-Massnahmen zu rasch zu stark gelockert, sagt ausgerechnet Martin Egger. Er leitet die wissenschaftliche Taskforce des Bundesrates.

    Eggers Kritik: Die Schweiz sei noch nicht bereit für die Lockerungen, weil sie noch nicht im Stande sei, die Ansteckungsketten zügig und konsequent nachzuverfolgen. Das wäre aber essenziell, um die Pandemie unter Kontrolle zu halten.

    Und tatsächlich ziehen nun die Zahlen der Ansteckungen mit dem Corona-Virus in der Schweiz wieder an. Verspielt der Bundesrat also gerade die hart erarbeitete gute Pandemie-Situation in der Schweiz? Gesundheitsminister Alain Berset nimmt Stellung in der «Samstagsrundschau» bei Eveline Kobler.

  • Missing episodes?

    Click here to refresh the feed.

  • Eigentlich hätte die SP-Basis eine Auswahl haben sollen bei der Wahl des neuen Präsidiums. Doch nun haben sich Mathias Reynard und Priska Seiler Graf zurückgezogen. So scheint der Weg frei für Mattea Meyer und Cédric Wermuth. Haben sie Rezepte, um die Partei in eine erfolgreiche Zukunft zu führen?

    «Der SP fehlt die sinnstiftende Erzählung, in die alles eingebettet ist.» So beschrieb SP-Nationalrätin Jacqueline Badran neulich das Grundproblem der SP. Wie also sieht die sinnstiftende Erzählung von Mattea Meyer und Cédric Wermuth aus? Ist sie mehr als nur klassenkämpferische Rhetorik aus der Mottenkiste des 19. Jahrhunderts? Und was ändert sich dabei durch die Corona-Krise? Doch ein Präsidium muss die Partei nicht nur führen, sondern vor allem auch einen. Könnten die beiden das? Und wie würden sie die SP von den Grünen abgrenzen wollen? Denn eine Abgrenzung scheint erforderlich, wenn die Wählerinnen und Wähler wieder wissen sollen, warum sie die SP und nicht die Grünen wählen sollen.
    Würden die beiden gewählt, würde auch zum ersten Mal eine nationale Partei von einem Co-Präsidium geleitet. Auch hier stellen sich einige Fragen, ob das überhaupt machbar ist.

    Mattea Meyer ist Gast in der «Samstagsrundschau» bei Oliver Washington.

  • In einer Woche wird Balthasar Glättli zum neuen Präsidenten der Grünen Schweiz gewählt. Welche Ziele verfolgt er? In welche Richtung will er seine Partei führen? Wie will er den Wahlerfolg des letzten Herbstes bestätigen?

    Was sagt er zur Kritik der Wirtschaft, die Revision des CO2-Gesetzes sei kontraproduktiv und wie will er die Klimaaktivisten besänftigen, die viel radikalere Massnahmen forderten?

    Nachdem der Ständerat bereits in der Dezembersession JA sagte zu einer Verschärfung des CO2-Gesetzes, folge diese Woche auch noch der Nationalrat. Auch er sagt nun JA zu einer Flugticketabgabe, zu höheren Benzinpreisen, zu ehrgeizigen Gebäudesanierungen, und zu einer höheren CO2-Abgabe auf Brennstoffe. Doch aus der Wirtschaft kommen Stimmen, diese Revision sei kontraproduktiv und von Klimaaktivisten und Umweltverbänden hört man, das alles gehe viel zu wenig weit, wenn die Schweiz das Pariser Klimaabkommen umsetzen wolle. Was sagt Balthasar Glättli dazu?

    Und in einer Woche wird er per Video-Delegiertenversammlung zum neuen Präsidenten der Grünen Schweiz gewählt; er wird der Nachfolger von Regula Rytz. Nach ihrem Wahlsieg vom letzten Herbst versanken die Grünen etwas in der Versenkung. In welche Richtung will er nun seine Partei führen? Wie will er die Grünen von den Sozialdemokraten und den Grünliberalen abgrenzen? Und wie will er Brücken bauen auch bis in die politische Mitte?

    Balthasar Glättli ist Gast in der «Samstagsrundschau» bei Oliver Washington.

  • Nach jahrelangem Ringen hat das Parlament sich auf einen milden Gegenvorschlag zur Konzernverantwortungs-Initiative geeinigt. Treibende Kraft hinter diesem war FDP-Ständerat Ruedi Noser. Riskiert er damit nicht ein Eigengoal – nämlich dann, wenn das Stimmvolk die Initiative annimmt?

    Das Ziel der Konzernverantwortungs-Initiative ist unbestritten: Schweizer Konzerne sollen sich weltweit an Umwelt- und Menschenrechtsstandards halten. Doch obwohl die Mittel der Initiative vielen zu weit gehen, hat das Parlament jahrelang zäh um einen Gegenvorschlag gerungen. Diese Woche hat sich eine milde Variante aus der kleinen Kammer durchgesetzt: Treibende Kraft hinter dieser war der Zürcher FDP-Ständerat Ruedi Noser.

    Damit ist klar: Die Volksinitiative kommt vors Volk, allenfalls mit diesem Gegenvorschlag. Lässt sich dieser Abstimmungskampf wirklich gewinnen? Menschenrechte und Umweltstandards, für die die Initianten medienwirksam einstehen werden, könnten in breiten Kreisen der Bevölkerung auf Sympathien stossen. Noser läuft also Gefahr, dass sein Etappensieg zum Eigengoal wird.

    Neben der Konzernverantwortungs-Initiative sind weitere Geschäfte aus der laufenden Session Thema in der «Samstagsrundschau», etwa die Überbrückungsrente für ältere Ausgesteuerte. Der Zürcher FDP-Ständerat Ruedi Noser nimmt live Stellung. Er ist Gast bei Eveline Kobler.

  • CS-Präsident Urs Rohner hat schon zig Krisen erlebt, meistens verbunden mit Kritik wegen Verlusten. Doch in der Corona-Krise werden Banken gelobt für das speditive Verteilen von Notkrediten an KMU. Doch was kommt in seinem letzten Amtsjahr noch auf Rohner zu: Kreditausfälle und Stellenabbau?

    In der letzten Finanzkrise waren die Banken das Hauptproblem. In der Corona-Krise sind sie hingegen Teil der Lösung. Sie gewähren notleidenden KMU im Rekordtempo Hilfskredite. Das ist beeindruckend. Aber selbstlos ist diese Hilfe nicht: Ohne fast komplette Bürgschaft des Bundes würden die Banken nicht in diesem Stil den Unternehmen zu Hilfe eilen. Mit dem milliardenschweren Hilfsprogramm stabilisieren sie nicht nur KMU, sondern auch sich selbst.

    Dennoch dürfte Urs Rohner froh sein, dass die Corona-Pandemie das Image der CS zweifellos aufgebessert hat. Vorher prasselte viel Kritik auf ihn ein, zuletzt wegen der Beschattungs-Affäre rund um zwei frühere CS-Topmanager.

    Wohin steuert die zweitgrösste Schweizer Bank im letzten Amtsjahr von Urs Rohner, bevor er dann im nächsten Frühling nach 12 Jahren als Verwaltungsrat (10 davon als Präsident) abtreten wird? Wird er seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin eine solide Bank übergeben können – oder eine, die wegen Kreditausfällen Verluste schreibt und Stellen abbaut? Letzteres hat Rohners neuer Konzernchef Thomas Gottstein jedenfalls schon mal angekündigt.

    CS-Verwaltungsratspräsident Urs Rohner nimmt live Stellung in der «Samstagsrundschau» bei Eveline Kobler.

  • An Pfingsten dürfen in der Schweiz wieder Gottesdienste gefeiert werden. Warum erst jetzt? Haben die Kirchen schlechter lobbyiert als Wirte und Coiffeure? Lassen sich religiöse Gemeinschaft und soziale Distanz überhaupt unter einen Hut bringen? Und, bringt die Krise den Kirchen gar neuen Zulauf?

    Urban Federer ist als Abt des Klosters Mitglied der Schweizerischen Bischofskonferenz, dem Gremium der katholischen Kirche, das sich beim Bundesrat für die Öffnung der Kirchen eingesetzt hat. Wie die Kirchen Druck gemacht haben ist ebenso Thema in der «Samstagsrundschau», wie die Öffnung selbst. Wie sehen Gottesdienste mit Schutzkonzept aus? Abt Urban Federer erklärt zudem, wie die Kirche im Allgemeinen und das Kloster Einsiedeln im Speziellen den Lockdown überstanden hat – Gottesdienste wurden plötzlich online gestreamt, der Kontakt zu den Gläubigen lief über soziale Medien. Was von alledem soll bleiben, was nicht? Verändert die Krise die Kirche langfristig und wenn ja, wie?

    Das Kloster Einsiedeln mit seiner Schule, der Herberge und den Werkstätten wurde aber auch wirtschaftlich hart getroffen. Abt Urban Federer erläutert in der «Samstagsrundschau», wie sein «Unternehmen» damit umgeht und er nimmt Stellung zu den gegenläufigen Tendenzen innerhalb der katholischen Kirche – den Konservativen, die teilweise Verschwörungstheorien um das Corona-Virus verbreiten und den Reformern, die immer wieder aufzulaufen scheinen.

  • Bald soll die Schweiz nicht länger abgeriegelt sein. Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat diese Woche angekündigt, dass die Grenzen zu den Nachbarländern Deutschland, Frankreich und Österreich im Juni wieder geöffnet werden sollen.

    Geschäftsleute, durch die Grenze getrennte Liebespaare und Touristen freuen sich. Es gibt aber auch Kritik, namentlich von der SVP. Die Öffnung berge die Gefahr, dass das Coronavirus wieder eingeschleppt werde und wenn nun die Personenfreizügigkeit wieder gelte, nähme der Druck auf den Schweizer Arbeitsmarkt zu – trotz drohender, grosser Arbeitslosigkeit.

    Immer mehr stellt sich auch die Frage, wie sich die Corona-Krise auf andere politische Fragen auswirkt, beispielsweise auf die SVP-Begrenzungsinitiative. Eigentlich hätte an diesem Wochenende über diese Vorlage abgestimmt werden sollen. Nun findet die Abstimmung voraussichtlich im September statt. Beide Lager glauben, dass sie von der Krise profitieren. Wie sieht das die zuständige Bundesrätin?

    Bundesrätin Karin Keller-Sutter ist Gast in der «Samstagsrundschau» bei Hans-Peter Künzi.

  • JA zu knapp 60 Milliarden Hilfsgelder für die Wirtschaft; ja auch zu Bundesgeldern für Kinderkrippen. Zu viel mehr aber reichte es nicht. Es gibt kein Dividendenverbot für Unternehmen, die Kurzarbeit beziehen; und die Frage nach Mieterlassen für darbende Unternehmen vertagte das Parlament.

    Die einen sprechen denn auch von einem blamablen Auftritt des Parlaments. Was sagt Petra Gössi dazu? Und welche Rolle spielte die FDP?

    Nachdem die SVP als erste Partei in die Offensive ging, reagierte auch die FDP und forderte den Bundesrat zu einem rascheren Tempo aus dem Lockdown auf. Unter dem Druck der Politik und der Wirtschaft beschleunigte dann auch der Bundesrat sein Tempo. So startete das Parlament die ausserordentliche Session zu Beginn dieser Woche befreit von dieser Öffnungsfrage. Doch die drei Tage in den Berner Expohallen wirkten eigenartig. Das Parlament hiess zwar die Bundesmilliarden zur Unterstützung der Wirtschaft gut, die Debatten über andere Fragen waren aber oftmals chaotisch, auffällig war auch, wie sich die beiden Räte oftmals anders positionierten. Dabei half auch die FDP mit, einzelne Fragen auszubremsen. Was sagt die Präsidentin der FDP, Petra Gössi, dazu? Welche Lehren zieht sie aus der Corona-Krise? Liefern der Liberalismus und der Grundsatz der Eigenverantwortung die richtigen Instrumente zur Bewältigung dieser Krise?

    Petra Gössi ist Nationalrätin und Präsidentin der FDP, sie ist Gast bei Oliver Washington in der «Samstagsrundschau».

  • Der Bundesrat hat die Lockerungen aus dem Corona-Lockdown beschleunigt. Was aber werden die mittel- bis langfristigen politischen Folgen sein? Wird es in Richtung mehr sozialer Gerechtigkeit gehen, Oder folgt danach das grosse Sparen? In welche Richtung wird sich die Schweiz entwickeln?

    Bis anhin stützt die CVP vor allem den Bundesrat. Doch nachdem die SVP und die FDP massiven Druck hin zu einem schnelleren Öffnungstempo machten, sprangen auch einzelne CVP-Vertreter auf diesen Zug auf. Nur dank der CVP-Stimmen sprach sich die Wirtschaftskommission des Nationalrats für einen rascheren Ausstieg aus dem Lockdown aus. Dieser politische Druck und der Druck der Wirtschaft waren entscheidend, dass der Bundesrat das Öffnungstempo nun beschleunigte. Geht es nun also auch der CVP vor allem ums Tempo?

    Und was folgt danach? Niemand, der heute Verantwortung trägt, hat jemals etwas Vergleichbares erlebt, wie die Corona-Krise. Wird die Welt danach eine andere sein? In welche Richtung wird sich die Schweiz entwickeln? Braucht die Schweiz einen neuen Gesellschaftsvertrag?

    Gerhard Pfister ist Nationalrat und Präsident der CVP, er ist Gast in der «Samstagsrundschau» bei Oliver Washington.

  • Die Wirtschaftskommission (WAK) des Nationalrats will den Bundesrat zwingen, die Corona-Massnahmen rascher zu lockern. Mitverantwortlich für den Druck der WAK ist Thomas Aeschi. Riskiert der SVP-Fraktionspräsident damit nicht leichtfertig eine zweite Corona-Pandemiewelle?

    Lange hatte der Bundesrat volle Rückendeckung des Parlaments für sein Handeln in der Corona-Krise. Doch jetzt hat der Wind gedreht: Die präsentierte Exit-Strategie ist zahlreichen Politikern und Wirtschaftsvertretern zu zögerlich.

    Die Wirtschaftskommission (WAK) des Nationalrates hat das Heft nun in die Hand genommen: Mit Motionen will sie den Bundesrat zu einem forscheren Öffnen der Wirtschaft zwingen. Verfechter dieser Strategie ist unter anderem WAK-Mitglied und SVP-Fraktionspräsident Thomas Aeschi. Riskiert er mit seinem forschen Vorgehen nicht, dass die Corona-Ansteckungen aus dem Ruder laufen und gar ein erneuter Shutdown der Wirtschaft notwendig wird?

    SVP-Fraktionspräsident, WAK-Mitglied und Nationalrat Thomas Aeschi nimmt Stellung in der «Samstagsrundschau» bei Eveline Kobler.

  • Diese Woche hat der Bundesrat mit seinen ersten Exit-Schritten aus der Corona-Krise für Schlagzeilen gesorgt. Und ebenso die Gewerkschaften: Sie fordern nämlich zusätzlich zu den 62 Milliarden noch mehr Bundesgelder zur Bewältigung der Krise. Das alles wirft viele Fragen auf.

    Der Bundesrat hat erste Exit-Schritte in die Wege aus der Corona-Krise eingeleitet. Es sind vorsichtige Schritte. Und damit ist auch klar, dass weite Teile der Wirtschaft noch während Wochen unter zum Teil erheblichen Restriktionen leiden werden. Aber wäre eine schnellere Exit-Strategie nicht der bessere Weg, um Arbeitsplätze zu schützen? Und zeigt sich auch in dieser vorsichtigen Strategie, dass der Bund schlecht vorbereitet in die Krise schlitterte war? Kann der Bund, weil noch immer zu wenig Schutzmasken vorhanden sind, auch beim Exit nur vorsichtig vorgehen? Was sagt Pierre-Yves Maillard dazu? Wie beurteilt der oberste Gewerkschafter das Krisenmanagement des Bundesrates?

    Und wie begründet er die weiteren Forderungen des Gewerkschaftsbundes zur Unterstützung der Arbeitnehmenden? Die Gewerkschaften nehmen für sich in Anspruch, dass sie bis anhin ihre Forderungen ziemlich erfolgreich durchgebracht haben. Doch ist das nicht genug. Sie wollen noch weitere Unterstützungsmassnahmen. Warum und wie wollen Sie diese finanzieren?

    Pierre-Yves Maillard, SP-Nationalrat und Präsident des SGB, ist Gast in der «Samstagsrundschau» bei Oliver Washington.

  • Der Grosseinkauf vor Ostern ist für Coop-Chef Joos Sutter eine Herausforderung, ebenso die Lieferketten. Wie lang kann er in dieser Krise garantieren, dass es immer genug Nachschub für alle hat? Erste Länder haben Lebensmittelexporte gestoppt. Und wie hält er es mit der Exit-Strategie?

    Warteschlangen vor den Lebensmittelläden, Hamsterkäufe und leere Regale: Diese Bilder sind seltener geworden, dennoch ist der Detailhandel gefordert. Joos Sutter, der seit 2011 Chef von Coop ist, muss über 90'000 Angestellte und die Kundschaft möglichst gut schützen. Das ist aber – gerade jetzt im vorösterlichen Gedränge zwischen den Regalen – kaum immer möglich.

    Und dann könnten früher oder später die Lieferketten in den Fokus rücken: Wie lang gilt das Versprechen des Coop-Chefs, dass es genug Nachschub für alle hat? Ist es nicht vielmehr eine Frage der Zeit, bis es zu Lieferschwierigkeiten bei exotischen Früchten, asiatischem Reis oder italienischer Pasta kommt?

    Zu Lieferengpässen und zu seinen Hoffnungen in Sachen Exit-Strategie nimmt der Chef des Detailhandels-Riesen Coop, Joos Sutter, Stellung in der Samstagsrundschau.

  • Seit drei Wochen steht die Schweiz wegen den Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus teilweise still. Wie lange kann das so weitergehen? Valentin Vogt, Präsident des Schweizerischen Arbeitgeberverbandes, erklärt, wie er sich den Ausstieg aus dem Stillstand vorstellt.

    Der wirtschaftliche Schaden in den ersten drei Wochen des Teil-Shutdowns geht in die Milliarden. Für Hunderttausende von Angestellten ist Kurzarbeit beantragt. Dennoch wurden die Massnahmen des Bundesrates in den ersten beiden Wochen kaum kritisiert. Nun aber mehren sich die Stimmen, die eine Abkehr von den strengen Massnahmen beantragen. Geschäfte sollen wieder öffnen dürfen. Teilt Valentin Vogt diese Pläne? Wie sieht seine Exit-Strategie aus? Er ist Gast in der «Samstagsrundschau» bei Hans-Peter Künzi.