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Zwei Wochen nach der Kommunalwahl stehen nun die amtlichen Endergebnisse fest. Da nach der Wahl ja bekanntlich vor der Wahl ist, erläutert in dieser letzten Podcast-Folge Christian Stecker, Politikwissenschaftler und Dozent an der TU Darmstadt, welche Bilanz sich für das politische Klima in Hessen ziehen lässt. Außerdem hat er die Orientierungshilfe – den „Kommunalwahlkompass“ - mitentwickelt und erklärt unter anderem, inwiefern sich das Angebot von Wahlhilfen auf die Wahlbeteiligung auswirkt und welche Aussagen sich über das Wahlverhalten der Hessinnen und Hessen treffen lassen.
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Eine Demokratie lebt vor allem von der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Auch für die Durchführung unserer freien Wahlen in Deutschland braucht es die Unterstützung aus dem Volk – nämlich durch Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Ohne sie wäre die Umsetzung der Kommunalwahl undenkbar. Was genau Wahlhelfende machen und wie ihre Aufgaben aussehen, erklärt in dieser Folge Stefan Köster, Leiter der Geschäftsstelle Wahlen und Abstimmungen bei der Stadt Frankfurt. Außerdem erzählt Werner Margraf, Lehrer aus Friedberg, von seinen langjährigen Erfahrungen als Wahlhelfer. Aber auch die jungen Wählerinnen und Wähler kommen in dieser Folge zu Wort und teilen mit uns ihre Gedanken zur Kommunalwahl.
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Er oder sie ist der Bundeskanzler der Gemeinde – oder doch eher der Bundespräsident? Vielleicht auch eine Mischung aus beidem. Das Amt des Bürgermeisters ist auf jeden Fall sehr vielseitig und vor allem wichtig für die Kommunalpolitik. Daher gibt in dieser Folge Julian Schweitzer, Hessens jüngster Bürgermeister aus Bad Endbach, einen Einblick in die Aufgaben und den Tagesablauf dieses Berufs. Das Amt bringt allerdings nicht nur Freuden mit sich, sondern auch Herausforderungen. Denn auch auf Kommunalebene haben Politikerinnen und Politiker immer häufiger mit Gewalt zu kämpfen. Außerdem erklärt er, wie sich auch wieder mehr junge Menschen für Politik begeistern lassen.
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Bei Bundestags- oder Landtagswahlen weiß vermutlich jeder direkt welche Parteien zur Wahl stehen. Auf kommunaler Ebene allerdings kommen noch einige Auswahlmöglichkeiten dazu. Denn neben vielen kleineren Parteien gibt es auch noch eine weitere Besonderheit: Wählergruppen. Aber was unterscheidet diese eigentlich von Parteien und ab wann ist eine Partei überhaupt eine Partei? Diese Fragen beantwortet in dieser Folge wieder Politikwissenschaftler Björn Egner. Außerdem erklärt er, warum auf Kommunalebene nur wenig über das Wählerverhalten bekannt ist und liefert Tipps dafür, wie man sich im Vorfeld der Wahl am besten informieren kann.
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Die Stimmzettel bei der Kommunalwahl können gerne mal beinahe die Ausmaße eines durchschnittlichen Studentenzimmers in Frankfurt annehmen. Um bei diesen Größenordnungen und vor allem bei den verschiedenen Möglichkeiten der Stimmabgabe nicht den Überblick zu verlieren, lohnt sich ein genauer Blick auf das hessische Wahlsystem auf kommunaler Ebene. Thomas Zittel, Professor für Vergleichende Politikwissenschaft an der Goethe Universität Frankfurt, und Dr. Michael Jankowski, Dozent an der Universität Oldenburg, erklären in dieser Folge unter anderem was es mit den Begriffen ‚Kumulieren‘ und ‚Panaschieren‘ auf sich hat, warum eine Sperrhürde auf Kommunalebene entbehrlich und wie sicher eigentlich die Briefwahl ist.
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Die verschiedenen Entscheidungsorgane innerhalb einer Kommune können schon mal für Verwirrung sorgen. Zwischen Gemeindevertretung, Kreisausschuss, Magistrat, Ortsbeiräten und Co verliert man schnell den Überblick darüber, wer eigentlich für was zuständig ist. Deshalb erklärt Dr. Joachim Jacobi, ehemaliger Staatssekretär und langjähriger Kommunalpolitiker, in dieser Folge die Funktionen und Aufgaben der jeweiligen Gremien. Außerdem werfen wir einen Blick auf die hessische Magistratsverfassung und die Ausländerbeiräte, die bei der diesjährigen Kommunalwahl in vielen Gemeinden gewählt werden.
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„Kommunalpolitik interessiert mich nicht, geht mich nichts an.“ Solche Aussagen hört man häufig, wenn es um lokale Wahlen geht. Doch eigentlich stimmt genau das nicht. Denn wenige Entscheidungen betreffen die Bürgerinnen und Bürger so direkt, wie jene die auf kommunaler Ebene getroffen werden. Deshalb lohnt sich erstmal ein kurzer Blick auf die Geschichte und Bedeutung von Kommunalpolitik. Immerhin fand die erste demokratische Wahl nach dem Zweiten Weltkrieg in Hessen statt. Außerdem erklärt Politikwissenschaftler und Kommunalwahl-Experte Björn Egner in dieser Folge, was es mit dem abstrakten Wort kommunaler Selbstverwaltung auf sich hat, wofür eine Kommune eigentlich zuständig ist und warum es Kommunalpolitik überhaupt gibt.
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