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Wie kommt es und was passiert, wenn das Demokratieverständnis der Bürgerinnen und Bürger ins Autoritäre rutscht? Könnte eine autoritär-populistische Regierung in Thüringen über die Verfassung und das Wahlrecht die zentralen Spielregeln der Demokratie aushebeln? Wie schützt das Grundgesetz die Demokratie in Thüringen? Und was kann jede und jeder von uns tun?
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In einer Demokratie hat nur der Staat das Recht, zur Durchsetzung der Rechtsordnung physische Gewalt anzuwenden. Was passiert, wenn dieses Gewaltmonopol in die Hände autoritär-populistischer Kräfte fällt? Können diese ihre antidemokratische Politik auch mit Hilfe der Polizei, der Staatsanwaltschaften und des Verfassungsschutzes durchsetzen?
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Missing episodes?
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Demokratie lebt von Freiheit, von Vielfalt und Kritik. Kunst, Kultur und Zivilgesellschaft bieten wichtige Räume, in denen der nötige Diskurs, Aushandlungsprozesse und öffentliche Meinungsbildung stattfinden können . Autoritäre Populisten wollen genau diese Räume stumm schalten und sich aneignen. Welche Möglichkeiten hätte eine autoritär-populistische Regierung, Kunst, Kultur und Zivilgesellschaft einzuschränken? Und wo erleben wir das womöglich schon jetzt, vor den Wahlen? Wie lässt sich dagegen halten?
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Sowohl die Opposition im Parlament als auch die Medien, zivilgesellschaftliche Organisationen und die politische Bildung sind autoritären Populisten ein Dorn im Auge. Lassen sie sich ausschalten? Welche Möglichkeiten gibt es, die Kritikerinnen und Kritiker einer autoritär-populistischen Regierung zu schützen?
Das besprechen wir mit Andreas Beer, Birgit Pommer, Elisa Calzolari, Ilka Maria Hameister und Marie Müller-Elmau. -
Kann eine autoritär-populistische Regierung in Thüringen Einfluss auf die Institutionen des Rechtsstaates nehmen – insbesondere auf die Justiz? Und welche demokratischen und verfassungsrechtlichen Mittel gibt es in Deutschland, um zu verhindern, dass die Demokratie an dieser Stelle mit demokratischen Mitteln selbst ausgehebelt wird?
Das besprechen wir mit Ulf Buermeyer, Till Patrick Holterhus, Jens Mattern und Juliana Talg. -
Damit eine autoritär-populistische Partei regieren kann, muss sie ihre Idee einer Gesellschaftsordnung in der Bevölkerung verankern. Wie genau funktioniert das? Was macht Menschen in Thüringen empfänglich für diese Erzählung? Bereiten autoritär-populistische Parteien auf kommunaler Ebene vor, was sie auf Landesebene ausweiten wollen? Und welches Verhältnis haben autoritäre Populisten zum (Verfassungs-)Recht?
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Die sechsteilige Podcast-Reihe "Thüringen 2024 – Was wäre, wenn?" spielt durch, was eine autoritär-populistische Regierung in einem Bundesland alles machen könnte, wenn sie an die Macht käme. Ist die Demokratie nachhaltig gefährdet? Wer kann sie beschützen? Und wie?
