Episodit
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Ein Standpunkt von Felix Feistel.
Der Kampf des deutschen Regimes gegen jede Form der Opposition hat sich in den vergangenen Wochen intensiviert und scheint sich mittlerweile geradezu zu überschlagen. Immer rücksichtsloser geht es gegen alles und jeden vor, der in Haltung und Ansichten von der vorgegebenen Linie von Krieg, Klimaideologie, Genderwahn und Migration abweicht und für andere Vorstellungen, andere Lebensweisen und anderes Handeln plädiert. Begonnen hat die neuerliche Radikalisierungswelle des Regimes Anfang Mai.
Denn da hat der Bundesverfassungsschutz die größte Oppositionspartei „Alternative für Deutschland“ (AfD) als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Diesem Prozess war eine lange Phase der Beobachtung und Unterwanderung der Partei vorausgegangen, als deren Ergebnis einige Landesverbände zunächst zu einem „Verdachtsfall“ und später als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft wurden – und zwar immer dann, wenn die Partei in Umfragen zu stärksten Kraft des jeweiligen Landes wurde. Nun aber ist die ganze Partei bundesweit betroffen – kurz nachdem sie auch auf Bundesebene in Umfragen alle anderen Parteien überholt hatte. Dies hat Auswirkungen auf die Arbeit der Partei bis hin zu ihrer Finanzierung. Denn bereits im Jahr 2017 hatte der Bundestag das Gesetz zur Parteienfinanzierung geändert, sodass "Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen (…)", von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen werden können. (1) Auch parteinahen Stiftungen könnten die Finanzmittel gestrichen werden.
Staatliche Stellen gehen schon seit längerem gegen die Partei vor – unter Anderem mithilfe der sogenannten „Zivilgesellschaft“. (2) Das ging so weit, dass „Demos gegen rechts“ mit staatlicher Unterstützung und unter Teilnahme von Regierungsvertretern organisiert wurden – gesteuerte Proteste der Regierung gegen die Opposition. (3) Gleichzeitig gab es mehrere Anträge eines Verbotes der Partei, deren Erfolgsaussichten sich durch die neue Einstufung verbessert haben könnten. Damit könnte die Einstufung dem Verbot der Partei – und damit der größten Opposition – den Weg ebnen. Und genau das waren dann auch umgehende Forderungen der restlichen Einheitspartei von Linke bis CDU.
Es geht hier aber nicht nur um die Partei an sich. Immerhin führt die Partei in Wahlumfragen mittlerweile, und hat sogar die größte Regierungspartei, die CDU/CSU überholt. (4) Mit der Partei werden daher auch ihre Wähler, und damit mehr als ein Viertel der Wahlberechtigten, diskreditiert und in ein schlechtes Licht gerückt. Die Einstufung der Partei als „rechtsextremistisch“ ist zudem unter fragwürdigen Umständen vorgenommen worden. So gibt es einerseits nicht einmal eine juristische Definition des „Rechtsextremismus“, den man zu einer solchen Einschätzung heranziehen könnte. (5) Die Einstufung ist daher eher ein Willkürakt des Verfassungsschutzes. Zudem erfolgte die Verkündung noch unter einer Innenministerin, die eigentlich schon auf dem Weg war, ihr Amt zu verlassen. Es ist sozusagen eine Hinterlassenschaft des Faeser-Ministeriums, gegen die der nachrückende Innenminister Dobrindt jedoch keinerlei Einwände erhebt.
Der Verfassungsschutz erklärte in seiner reichlich dünnen Pressemitteilung (6):
„Dem gesetzlichen Auftrag folgend hatte das BfV das Agieren der Partei an den zentralen Grundprinzipien der Verfassung zu messen: Menschenwürde, Demokratieprinzip und Rechtsstaatsprinzip.“...hier weiterlesen: https://apolut.net/die-grosse-sauberung-von-felix-feistel/
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Nach den Schweizer Verhandlungen sind die Zölle zwischen China und den USA vorerst zurückgenommen worden. Sie haben aber die Probleme der USA nicht verringert. Welche unterschiedlichen Entwicklungen für die USA und China sind aufgrund der jeweiligen Grundlagen absehbar?
Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls.
Heikle Lage
Trump und seine Leute wirken ratlos. Die jüngsten Zollaufschläge haben das Kernproblem der USA nicht gelöst. Die US-Wirtschaft ist besonders im Bereich der Industrie und Warenproduktion nicht mehr konkurrenzfähig und deshalb auch immer weniger in der Lage, den Staatshaushalt des Landes aus eigener Kraft zu finanzieren. Um aber die staatlichen Aufgaben weiterhin erfüllen zu können, insbesondere die hohen Kosten für das Militär und zunehmend auch für den Schuldendienst zu schultern, ist man auf private und institutionelle Investoren angewiesen, die bereit sind, dem amerikanischen Staat gegen Zinsen Geld zu leihen.
Mit der wachsenden Zinslast öffnet sich die Schere zwischen den Einnahmen und Ausgaben des amerikanischen Staates immer mehr. Die Defizite steigen und damit auch die Schulden. Diese haben inzwischen 36 Billionen (36.000 Milliarden) Dollar erreicht. Um Anleihe-Investoren bei Kauflaune zu halten, sind die USA gezwungen, ihnen attraktive, das heißt höhere Zinsen anzubieten. Die Coupons amerikanischer Anleihen sind gegenüber denen deutscher mit gleicher Laufzeit um etwa einen Prozentpunkt höher. Aber trotz der höheren Zinsen sinken die Kurse amerikanischer Anleihen; damit steigt deren Rendite.
Am Wochenende hatte mit Moody’s nun auch die dritte große Rating-Agentur ihre Einschätzung für die Schuldentragfähigkeit der USA gesenkt. Nachdem Standard & Poors bereits 2011 diesen Schritt gemacht hatte und Fitch 2023, folgte jetzt auch Moody’s mit einer Senkung der Bonität von AAA um eine Stufe auf AA1. Das hat für Verkaufsdruck bei den US-Anleihen mit entsprechendem Anstieg der Renditen geführt. „Die Rendite zehnjähriger Staatsanleihen erreichte 4,58 Prozent, die 30-jährige kletterte auf 5,08 Prozent.“(1)
Das sind keine guten Aussichten für die USA. Denn allein in diesem Jahr müssen sie zur Umschuldung „neun Billionen Dollar neue Staatsanleihen verkaufen“(2), um fällig werdende Anleihen zu tilgen und das Haushaltsdefizit weiter zu finanzieren. Der Zinssatz der neuen Anleihen wird sich aber in etwa am Stand der derzeitigen Renditen orientieren müssen, also bei etwa fünf Prozent für die Langläufer, ansonsten werden die Anleger kein allzu großes Interesse daran haben. Das bedeutet, dass die Zinskosten sich noch weiter beschleunigen und einen noch größeren Anteil am Haushalt in Anspruch nehmen werden. Damit dürften Defizite und Staatsschulden noch stärker steigen als bisher.
Dass amerikanische Anleihen auf so geringe Nachfrage stoßen, ist ungewöhnlich für Krisenzeiten. Normalerweise waren amerikanische Staatspapiere gesucht, wenn in der Welt Unsicherheit herrschte. Denn der US-Anleihemarkt hat den entscheidenden Vorteil, dass kein Finanzmarkt der Welt so liquide wie der amerikanische Rentenmarkt ist. Aufgrund seiner hohen Aufnahmefähigkeit konnten bisher Anleihen in nahezu unbegrenzter Höhe gehandelt werden. Es besteht also so gut wie kein Risiko für die Anleger, was die Verfügbarkeit über ihre Finanzen angeht...hier weiterlesen: https://apolut.net/nach-den-zollen-von-rudiger-rauls/
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Puuttuva jakso?
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Domino-Theorie auf afrikanisch: wenn ein Staat aus der kolonialen Abhängigkeit abfällt, purzeln weitere afrikanische Staaten aus der Obhut der westlichen Kolonisatoren. Fällt jetzt auch die Elfenbeinküste?
Ein Standpunkt von Hermann Ploppa.
Es gibt noch weiße Flecken in unserer ansonsten total überwachten und vernetzten Welt. Da kursieren im Moment aufregende Gerüchte über einen Militärputsch in dem westafrikanischen Land Elfenbeinküste <1>. Junge Offiziere, inspiriert durch charismatische soldatische Staatenlenker in Burkina Faso, Niger und Mali, hätten jetzt in der Hauptstadt der Elfenbeinküste, Abidjan, einen unblutigen Putsch durchgeführt. Immer wieder wurden von privaten Videobloggern die selben Videos und Fotos gezeigt, die zum Teil erkennbar schon älter sind <2>.
Auch Bürger der Elfenbeinküste im Exil hatten keinen Kontakt zu ihrem Heimatland herstellen können. Eine Nachrichtenlage wie in den Jahren des noch jungen Peter Scholl-Latour in der Schwaz-Weiß-Ära des deutschen Fernsehens. Schnell waren Dementis im Umlauf: nein, Präsident Alassane Ouattara halte gerade ganz entspannt eine Sitzung seines Regierungskabinetts ab. Es gehe dabei um so harmlose Dinge wie Wohnungsbau <3>. Dann wieder kursieren Bilder, wo der Präsident auf einem Sofa herumliegt, eingerahmt von jungen Offizieren. Während dessen herrscht Stillschweigen über die Elfenbeinküste in der Mainstreampresse. Die Tagesschau widmet sich nach wie vor der Frage: „Bleibt der Elfenbeinküste der Kakao?“ <4>Auch wichtig. Elfenbeinküste ist der weltweit größte Exporteur von Kakao. Keine Kinderparty ohne Kakao, das ist richtig. Aber wenn ein Putschgerücht viral geht, sollte man dann als einflussreiches Medium nicht doch mal der Frage nachgehen, was an dem Getwitter dran sein könnte?
Cote d’Ivoire, Elfenbeinküste, reif für den Putsch?
Gründe gibt es weißgott mehr als genug, in dem westafrikanischen Staat Elfenbeinküste, oder französisch: Cote d’Ivoire, einen Umsturz zu versuchen. Der Name des Landes ist ja schon Programm. Eine ganze Zeit lang wurde schwunghaft mit Elefantenzähnen gehandelt. Die stolzen Könige der Savanne wurden massenhaft zur Strecke gebracht. Die Zähne wurden den verendenden Elefanten herausgerissen und eilig an eben diese Elfenbeinküste transportiert und außer Landes gebracht. Das ist also die Wahrnehmung des weißen Mannes: dies ist eine Küste, über die man Elfenbein in den Weltmarkt bringt. Handel mit Elfenbein ist natürlich schon lange verboten und geächtet. So sagt man. Die Umwandlung des Landes in eine Kakao-Monokultur folgte auf dem Fuße.
Nach der Entlassung aus der französischen Kolonialherrschaft folgte zunächst eine Phase relativer Stabilität. Dann aber in den 2000er Jahren blutige Bürgerkriege, verbunden mit der zeitweiligen Spaltung in einen Nord- und einen Südstaat. Dann wieder die zerbrechliche Wiedervereinigung und irgendwann die bis heute andauernde Präsidentschaft von Alassane Ouattara. Ouattara stammt aus dem Norden des Landes, und zwar aus einem altehrwürdigen afrikanischen Adel, der sich bis in das 17. Jahrhundert zurückverfolgen lässt. Ouattara hatte lange Zeit in führender Position beim Internationalen Währungsfonds (IWF) gearbeitet, bevor er sich in die Niederungen der Tagespolitik der Elfenbeinküste hinab begab. Als Präsident erwies sich Ouattara als zuverlässiger „Partner“ der westlichen Staaten. Doch viele Aufgaben blieben unerledigt. Die soziale Schere geht immer weiter auseinander. Die Frauen gingen in letzter Zeit immer häufiger und nachdrücklicher auf die Straße. Die Jugend wird immer unruhiger...hier weiterlesen: https://apolut.net/afrika-erwacht-von-hermann-ploppa/
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Das Kriegsende 1945 sollte Anlass zum umfassenden Gedenken sein. 1914 bis 2025 – Europa nach zwei Weltkriegen kurz vor der Vernichtung
Teil 4: "Wer aber den Frieden will, der rede vom Krieg" (Walter Benjamin): Voraussetzungen für einen tragfähigen Frieden
Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.
Die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 8./9. Mai 1945 bedeutete zunächst einmal nur Waffenstillstand, zumindest in Europa. Im Pazifik ging der Krieg ja bis zum 2. September 1945 weiter. Alle amerikanischen Staaten hatten den Achsenmächten – Deutschland, Italien und Japan sowie Ungarn, Rumänien, der Slowakei und Bulgarien – den Krieg erklärt. Aktiv gekämpft hatten nur Kanada, die Vereinigten Staaten, Mexiko und Brasilien.
Deutschland wurde nicht besetzt zum Zwecke seiner Befreiung
Das Verhalten der US-Streitkräfte in Deutschland gab die Direktive der US-amerikanischen „Joint Chiefs of Staff“ (JCS) vor. Im April 1945 trat JCS 1067/6 in Kraft. In 52 Paragraphen waren politische, wirtschaftliche und militärische Hintergründe, Ziele und Pflichten des Oberbefehlshabers der US-Truppen hinsichtlich seiner Verantwortung für die Verwaltung und die militärische Besetzung sowie als Mitglied des Alliierten Kontrollrats aufgelistet. Die Grenzen für den Umgang mit den Deutschen wurden klar formuliert:
„Deutschland wird nicht besetzt zum Zwecke seiner Befreiung, sondern als ein besiegter Feindstaat. Ihr Ziel ist nicht die Unterdrückung, sondern die Besetzung Deutschlands, um gewisse wichtige alliierte Absichten zu verwirklichen. Bei der Durchführung der Besetzung und Verwaltung müssen Sie gerecht, aber fest und unnahbar sein. Die Verbrüderung mit deutschen Beamten und der Bevölkerung werden Sie streng unterbinden.“ (1)Die Wirtschaft sollte dezentralisiert und mit Hilfe deutscher Behörden kontrolliert werden. Ein wirtschaftlicher Wiederaufstieg Deutschlands über das zur Versorgung der Besatzungstruppen und zum Leben der Bevölkerung unbedingt Notwendige hinaus war nicht erwünscht. Amerikanische Zuschüsse zur Versorgung sollten soweit erfolgen, dass nicht Hunger, Ausbruch von Krankheiten und zivile Unruhen eine Gefahr für die Besatzungsmacht darstellten. (2) Den Militärgouverneuren wurde auferlegt, „nichts zu unternehmen, was
(a) zum wirtschaftlichen Wiederaufbau Deutschlands führen könnte oder
(b) geeignet ist, die deutsche Wirtschaft zu erhalten oder zu stärken.“ (3)
Die Direktiven wurden bald nur noch in abgeschwächter Form angewandt, da sie den Interessen der USA zuwiderliefen. Am 6. September 1946 hielt der US-amerikanische Außenminister James F. Byrnes in Stuttgart die „Rede der Hoffnung" und kündigte darin einen grundlegenden Wechsel der Besatzungspolitik zugunsten der Bevölkerung an – notfalls auch ohne die sowjetische Seite. Die Direktive JCS 1779/1, die am 15. Juli 1947 die Direktive 1067/6 ablöste, enthielt die Vorgaben zu dieser neuen Besatzungspolitik. (4)
...hier weiterlesen: https://apolut.net/wer-aber-den-frieden-will-der-rede-vom-krieg-von-wolfgang-effenberger/
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Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.
Mitte Mai war noch nicht zu erkennen, dass Israel seinen Völkermord in Gaza beenden würde. Im Gegenteil erhärteten sich die Beweise, dass das Ziel die totale Zerstörung der urbanen Lebensmöglichkeiten und eine ethnische Säuberung, notfalls unterstützt durch Massenmorde, wie schon 1948, das Ziel der israelischen Politik waren. Und geleugnet wurde das eigentlich nur noch durch westliche Unterstützer dieses Vorgehens, zur Ruhigstellung der eigenen Bevölkerung. Ein Ruhigstellen, welches nicht nur medial, sondern auch mit immer härteren Ordnungs- und Justizmitteln durchgesetzt wurde.
Endlose Morde und totale urbane Zerstörung
Mitglieder der Familie Abd al-Karim al-Afghani hörten Schreie unter den Trümmern ihres Hauses, nachdem am 13. Mai eine Reihe israelischer Angriffe mehrere Gebäude in der Gegend getroffen hatten. Trotz anhaltender Bemühungen des Zivilschutzes, die Rettungsmaßnahmen mit dem israelischen Militär abzustimmen, wurden Ersthelfer bei ihrer Ankunft zur Bergung der Verschütteten angegriffen und mehrere verletzt.[1] The Cradle berichtete am 16. Mai, dass Israel innerhalb von 36 Stunden weitere 250 Palästinenser getötet hatte.[2] Nicht gerechnet diejenigen, die ihren Wunden, Krankheiten ohne Behandlung oder Mangelernährung erlagen. Und gefühlt täglich wurden israelische Angriffe auf Sanitäter und Hilfskräfte berichtet, welche nach Angriffen, versuchten, den Überlebenden Hilfe zu leisten[3].
Täglich regneten Bomben in die Ruinen, zerstören auch die letzten Reste, welche für die Überlebenden ein bisschen Schutz boten[4]. Während westliche Medien von einer „neuen Militäroperation Israels“ in Gaza berichteten, handelte es sich tatsächlich um einen Angriff, der „Gideons Streitwagen“ genannt wurde, und als Vertreibungs- und Vernichtungsfeldzug in die Geschichte eingehen könnte.
Der Name dieser „Militäraktion“ wurde in Anlehnung an einen Vernichtungsfeldzug verstanden, bei dem Gideon im Buch der Richter, Kapitel 8, Vers 10 mehr als 120.000 Feinde tötete. Der Text im Buch der Richter deutet an, dass die Mehrheit der Feinde durch göttlichen Eingriff getötet wurde. Was wiederum im Mai 2025 auf die Maßnahmen wie Hunger und Krankheiten hindeutete.
Wenn man den Begriff weiter interpretierte, sah man, dass Gideon mit einer beträchtlich geringeren Anzahl an überlebenden Soldaten die Schlacht gegen mehr als 135.000 Soldaten gewonnen hatte, und man erkannte, dass Israel ALLE Bewohner als Feinde ansah, die zu vernichten oder vertreiben das Ziel war. Denn ansonsten hätte es den Vergleich nicht gegeben, der von einer unterlegenen, aber von Gott beschützten Minderheit sprach, die siegreich war. Denn die Hamas war deutlich eigentlich die Seite Gideons, nämlich die deutlich unterlegene Seite, außer eben man zählte alle Zivilisten als Feinde, die es zu vernichten galt.
Im globalen Süden gab es Stimmen, welche behaupteten, dass dieses ständige Berufen auf antike Texte zeigte, dass eine krankhaft aggressive Sekte[5] Massaker ausübte, und damit prahlte, sie seien von Gott gewollt. Und Israel warf Flugblätter ab, welche den Text (übersetzt) trugen: „Allah der Allmächtige sagte: ‚Da gaben wir Moses ein: ‚Schlag mit deinem Stab auf das Meer.‘ Da spaltete es sich, und jeder Teil glich einem mächtigen Berg.‘ … Ihr Bewohner Gazas … Die israelische Armee kommt.“[6]
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Der Wissenschaftsjournalist der Welt, Axel Bojanowski, will uns laut Untertitel seines Buches „33 erstaunliche Lichtblicke“ davon überzeugen, dass „die Welt besser ist, als wir denken“. Das zu zeigen, gelingt ihm. Hinter seinem tatsächlichen Anspruch bleibt er dagegen weit zurück, nämlich zu zeigen, dass wir in der besten aller möglichen Welten leben.
Ein Standpunkt von Norbert Häring.
Wenn es nach den Berichten und Kommentaren der Medien geht, dann sind Hunger, Bildungsnotstand, Ressourcenknappheit, Wassermangel und Krankheiten unausrottbare Geißeln der Menschheit, vor allem in den ärmeren Ländern. Fragt man entsprechend die Menschen danach, wie groß diese Probleme sind und ob sie geringer oder größer werden, verschätzen die meisten sich massiv zum Schlechteren.
Gegen diese Negativverzerrung schreibt Axel Bojanowski mit 33 oft eindrucksvollen Berichten von dramatischen Verbesserungen an. Er berichtet vom starken Rückgang extremer Armut, trotz starkem Bevölkerungswachstum, von einer noch dramatischeren Verbesserung der Bildungssituation in armen Ländern, von einer Lebenserwartung, die dort inzwischen meist fast so hoch ist wie in den reichen Ländern, von wachsenden Landmassen auf der Erde, trotz (langsam) steigendem Meeresspiegel. Selbst in Bangladesch, dem Land, von dem es immer hieß, ein Drittel werde im Meer versinken, nimmt die Landmasse zu. Auch die Anzahl der Opfer von Wetterkatastrophen ist trotz rapidem Bevölkerungsanstieg stark gesunken.
Das sind alles Befunde, die in ihrem Ausmaß die meisten und selbst der Richtung nach viele überraschen werden. Sie taugen als Mittel gegen übertriebenen Pessimismus. Sie können zeigen, dass die Welt nicht ganz so schlecht ist, wie viele denken, eventuell auch, dass sie noch besser ist, als selbst moderate Optimisten meinen. Insofern löst Bojanowski ein, was der Untertitel verspricht. Das wäre geeignet, den Lesern Mut zu machen, dass es sich lohnt sich für weitere Verbesserungen der Zustände zu engagieren.
Allerdings wählt Bojanowski fast durchgängig Formulierungen, die deutlich weiter gehen. Mit den Beispielen will er uns überzeugen, ja fast nötigen, seiner impliziten Aussage zuzustimmen, dass wir bereits in der besten aller möglichen Welten leben, und dass, wer daran zweifelt, wer auf Missstände und auf Probleme zum Beispiel neuer Technologien hinweist, ein ewiger Pessimist und Nörgler ist.
Das fängt bei der Einführung an, in der der Autor es komplett versäumt, Pessimisten bei ihren Sorgen abzuholen, sondern stattdessen seitenlang einen Fortschritt der letzten Jahrhunderte nach dem anderen aufzählt. Erst am Ende des Vorworts räumt er summarisch ein, dass es immer noch viel zu verbessern gibt, dass „der Fokus allein auf Fortschritte in die Irre führen“ würde, weil übertriebener Optimismus ebenso lähme wie betriebener Pessimismus.
Das scheint aber eher ein nachträglicher Gedanke gewesen zu sein, denn im Buch macht es sich nicht bemerkbar, weder inhaltlich, noch im Ton. Und am Ende macht Bojanowski sogar noch explizit, dass er es nicht so ernst meint mit der Anerkennung von Problemen, wenn er ein Kapitel überschreibt mit:
„Die ewige Quengelei der Fortschrittsskeptiker“....hier weiterlesen: https://apolut.net/buchrezension-33-erstaunliche-lichtblicke-von-norbert-haring/
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Zwischen Wahrheit und Willkür – über Alina Lipp, ihre Berichterstattung und die europäische Realität
Ein Standpunkt von Sabiene Jahn.
Am 20. Mai 2025 will die Europäische Union das 17. Sanktionspaket verabschieden. Es ist ein Vorgang von historischer Tragweite – nicht wegen seiner Größe, sondern wegen seines Charakters. Denn diesmal betrifft es keine Staaten, keine Konzerne, keine Waffenlieferanten. Es betrifft eigene Bürger, Journalisten und Blogger. Menschen, die schreiben, was nicht gesagt werden soll – oder nicht mehr gesagt werden darf. Die Namen, die in einem geleakten Entwurf von Correktiv genannt wurden, lauten Thomas Röper und Alina Lipp. Beide berichten aus Russland. Beide haben sich Reichweiten erarbeitet, die aus dem Stand - außerhalb der Systempresse - kaum jemand zu erreichen vermag: Alinas Kanal „Neues aus Russland“ zählt rund 200.000 Abonnenten Thomas Röpers Plattform Anti-Spiegel wird täglich tausendfach aufgerufen, weil sie das tut, was deutsche Medien nicht mehr leisten: Originalquellen lesen, übersetzen, kontextualisieren. Und genau das scheint das Problem zu sein. Denn wer heute eine starke Stimme hat – auf Telegram, YouTube, Webseiten – und das sagt, was im offiziellen Diskurs nicht vorgesehen ist, der wird nicht mehr widerlegt. Er wird aussortiert. Isoliert. Sanktioniert. Es geht nicht um Inhalte. Es geht um Kontrolle.
Was diese Journalisten tun, ist unbequem – aber legitim. Sie publizieren Reden der russischen Führung, Kommentare russischer Wirtschaftsexperten, Philosophien, Feldberichte. Nicht, um zu gefallen, sondern um zu ergänzen. Um ein Bild zu zeigen, das mehr ist als ein westlicher Ausschnitt. Doch in einer EU, die längst den Operationsplan Deutschland entworfen hat – zur zivil-militärischen Vorbereitung eines möglichen Krieges gegen Russland –, passt diese Vielstimmigkeit nicht mehr ins Konzept. Man will niemanden mehr, der Frieden denkt. Stattdessen erleben wir ein Klima, in dem Künstler mit Auftrittsverboten belegt werden, Unternehmen Formulare unterschreiben müssen, dass sie nicht mit russischen Firmen zusammenarbeiten – und nun auch Journalisten ins Visier geraten, die der Zensur nicht durch Selbstzensur zuvorkommen. Wenn diese Logik durchgeht, ist nicht nur das Sanktionsrecht entgleist.
Treue zu dem, was stimmig ist
Wenn Entscheidungen fallen, dann geschieht das oft nicht öffentlich, nicht laut, nicht aus Pose. Es sind leise, verdichtete Momente, in denen etwas in einem selbst unüberhörbar wird. Man kann das Intuition nennen oder schlicht: innere Notwendigkeit. Ich habe solche Momente erlebt. Und ich erkenne sie bei anderen wieder – etwa bei meiner Kollegin und Freundin Alina Lipp. Unsere Geschichten verlaufen nicht parallel, aber sie berühren sich in einem entscheidenden Punkt: Wir haben uns nie mit dem abgefunden, was sich als alternativlos ausgab. Und wir wussten, dass man für eine solche Haltung manchmal den Preis zahlt – nicht später, sondern sofort. Ich war 18 Jahre alt, als ich mich entschied, ein Volontariat in einem der angesehensten DDR-Medienhäuser zu beenden. Nicht, weil ich scheiterte. Sondern, weil man von mir verlangte, mich zu entscheiden: für den Journalismus oder für die Musik. Ich sollte meine künstlerische Tätigkeit – die Bandauftritte, das Zusammenspiel mit Musikern der Dessauer Philharmonie – aufgeben, um „voll bei der Sache“ zu sein. Die Entscheidung kam nicht aus mir, sie wurde mir abverlangt. Von einer Funktionärin mit grauvioletter Haarpracht, die meinte, über meine Leistungsfähigkeit besser Bescheid zu wissen als ich selbst. Doch ich wusste: Wenn ich mich hier beuge, beuge ich mich nicht nur vor einer Anweisung – ich verliere etwas, das mich selbst ausmacht. Also sprach ich. Vor versammelter Chefredaktion. Ich sagte nicht trotzig, sondern mit ruhiger Klarheit: Ich gehe. ...hier weiterlesen:
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Letzte Woche fanden die ersten direkten Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine statt. Wie wurde in Russland über die Verhandlungen und die Ergebnisse berichtet?
Ein Standpunkt von Thomas Röper.
Die Verhandlungen in Istanbul, die am letzten Freitag zwischen Russland und der Ukraine stattgefunden haben, haben natürlich keinen Durchbruch gebracht. Dennoch sieht man sie in Russland positiv, weil sie zumindest zu Stande gekommen sind und weil man sich auf eine Fortsetzung der Gespräche geeinigt hat. Das war mehr als viele erwartet haben.
Hier zeige ich, wie das russische Fernsehen darüber am Sonntagabend in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick berichtet und übersetze den Beitrag darüber.
Beginn der Übersetzung:
Verhandlungen in Istanbul: Die wichtigsten Ergebnisse der neuen Phase der Verhandlungen
Am Freitag wurden auf Initiative von Präsident Putin in Istanbul die direkten russisch-ukrainischen Verhandlungen wieder aufgenommen, die Kiew vor drei Jahren auf Betreiben der Briten unterbrochen hatte. Heute werden wir alles im Detail durchgehen, aber schon jetzt können wir definitiv folgende fünf Punkte festhalten:
– Als Initiatoren sind wir mit den stattgefundenen Verhandlungen zufrieden.
– Moskau und Kiew haben sich auf einen groß angelegten Gefangenenaustausch von Tausend gegen Tausend in naher Zukunft geeinigt.
– Die Parteien versprachen, ihre Vorstellungen zu den Bedingungen eines Waffenstillstands bei späteren Gesprächen auszutauschen.
– Wir haben die Bitte der Gegenseite um ein Treffen auf höchster Ebene zur Kenntnis genommen.
– Wir sind bereit, die direkten Kontakte fortzusetzen.
So weit ist alles klar, doch Kreml-Pressesprecher Peskow wurde zum Treffen zwischen Wladimir Putin und Selensky befragt und erklärte: „Seit gestern haben wir viele Fragen zum Thema eines möglichen Treffens zwischen den Präsidenten der beiden Länder, der Ukraine und Russlands, Selensky und Putin, erhalten. So ein Treffen ist als Ergebnis der Arbeit der Delegationen beider Seiten nach dem Erreichen bestimmter Vereinbarungen durch diese Delegationen möglich, wir halten es für möglich, aber eben als Ergebnis der Arbeit und nach dem Erreichen bestimmter Ergebnisse in Form von Vereinbarungen beider Seiten. Nach der Unterzeichnung von Dokumenten, auf die sich die Delegationen einigen müssen. Für uns bleibt die wichtigste und grundlegende Frage, wer genau diese Dokumente von ukrainischer Seite unterzeichnen wird.“
Und hier geht es um die Frage der Legitimität Selenskys als Präsident, die Putin selbst mehr als einmal angesprochen hat, zum Beispiel im Januar:
...hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-in-russland-uber-die-verhandlungen-in-istanbul-berichtet-wird-von-thomas-roper/
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Ein Standpunkt von Peter Haisenko.
Jeder Staat braucht Bedienstete, über die er verfügen kann und die unbedingt loyal sein müssen. Man nennt sie Beamte und die gab es schon in der Antike. Das deutsche Beamtenrecht hat während der letzten 200 Jahre mehrere Transformationen erlebt. Die der letzten 50 Jahre haben die Pflichten ausgehöhlt, aber die Privilegien sind erhalten geblieben.
Über Pensionen für Beamte wird immer wieder diskutiert. Gerade jetzt hat die ehemalige Bundestagspräsidentin und aktuelle Arbeitsministerin Bas eine neuerliche Diskussion angestoßen. Damit trifft sie einen Nerv der Rentner und sicherlich auf den Widerstand der Beamten. Dass eine Änderung des Pensionsrechts im Bundestag beschlossen werden könnte, ist unwahrscheinlich. Es sitzen zu viele Beamte im Bundestag, die ihre Privilegien nicht aufgeben wollen. Dennoch muss dieses Thema betrachtet werden.
Es sind vor allem zwei Punkte, über die sich Rentner zu recht beschweren können. Die Beamtenpension beträgt bis zu 71,75 Prozent des Bruttogehalts, das in den letzten zwei Jahren vor dem Ruhestand ausbezahlt worden ist. Das sind die zwei Punkte. Ein Rentner hingegen erhält nur 48 Prozent seines Durchschnittseinkommens während der gesamten Arbeitszeit. Die Höhe der Rente bezieht sich also nicht auf die letzten zwei Arbeitsjahre. Das spiegelt sich dann wieder im Unterschied zwischen den Altersgeldern. Die durchschnittliche Beamtenpension betrug 2023 3.240 Euro pro Monat brutto, wohingegen der durchschnittliche Rentner nur über 1.543 Euro pro Monat verfügen kann. Das ist weniger als die Hälfte dessen, woran sich ein Pensionär erfreuen kann. So war das nicht gedacht, als die Berechnung für Beamtenpensionen festgelegt worden ist.
Kleines Gehalt, gute Pension
Noch unter dem Kaiser und auch später war das Salär für Beamte bescheiden. Zumal Beamte zumeist hochqualifizierte Fachleute waren. Aber der Beamtenstatus war verbunden mit hohem Sozialprestige und, wie heute, mit einer sicheren Arbeitsstelle. Es gab den Straftatbestand der Beamtenbeleidigung. Beamtenpensionen gab es schon vor der Einführung des Rentensystems und so konnte der Staat die guten Leute motivieren, Beamte zu werden. Es war nur logisch, dass die Altersversorgung für die schlecht bezahlten Beamten prozentual zum Verdienst ziemlich hoch sein muss, damit ein Beamter seinen Sozialstatus auch im Ruhestand bewahren kann. Die durchschnittliche Lebenserwartung war ebenfalls nicht hoch und so waren die Pensionen in dieser Höhe für den Staat kein Problem.
Beginnend Ende der 1960er Jahre wurde das Beamtenrecht verändert. Beamte beklagten sich über ihre verhältnismäßig geringen Gehälter und erhielten Unterstützung von der damals regierenden SPD. Und natürlich von den beamteten Abgeordneten im Bundestag. Die Beamtengehälter wurden deutlich angehoben bis auf das Niveau, das in der Industrie üblich war. Zu diesem Zeitpunkt hätte auch die Berechnung für die Pensionshöhe angepasst werden müssen. Schließlich war der Grund für die Besserstellung weggefallen. Das geschah nicht und das bis heute.
hier weiterlesen: https://apolut.net/das-beamtenrecht-muss-vollstandig-neu-aufgestellt-werden-von-peter-haisenko/
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Robert Francis Prevost – der neue Papst Leo XIV. Eine politische Wahl?
Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.
Nach der Wahl von Kardinal Prevost titelte der SPIEGEL:
"Leo XIV.: Der neue Papst ist Fußball- und Baseballfan" (1)Denn Leo XIV. ist Anhänger des Baseballclubs aus seiner US-amerikanischen Heimatstadt, wie sein Bruder John Prevost verriet.
Die White Sox sind aber nicht das einzige Team, das das Herz des neuen Papstes erobern konnte. Laut Joseph Farrell, Generalvikar des Augustinerordens, begeistern ihn auch die Fußballer der AS Rom. „Er ist Roma durch und durch", sagte Farrell der Nachrichtenagentur Reuters.
Wenn er nicht gerade die Spiele seiner Lieblingsmannschaften verfolgt, ist der Pontifex selbst sportlich aktiv. „Er ist ein regelmäßiger Tennisspieler. Er kam mindestens einmal pro Woche zu uns und spielte auf unserem Gelände", sagte Farrell gegenüber Reuters.
Beim Münchner Merkur hatte wohl das morphogenetische Feld für den Titel gesorgt:
"Papst Leo XIV. bringt den Sport zurück in den Vatikan"(3)Die Leser werden darüber aufgeklärt, dass Leo XIV. seine Sportbegeisterung mit früheren Päpsten wie Johannes Paul II., der für seine heimlichen Skiausflüge bekannt war und Papst Franziskus zumindest eine große Leidenschaft für den Fußball zeigte, während Benedikt XVI. weniger sportlich aktiv war (soll da ein Zusammenhang mit seiner vorzeitigen Außerdienststellung hergestellt werden?). Es folgt der Hinweis, dass Papst Leo XIV neben seiner Tennisleidenschaft auch für Gesprächsstoff in der Baseball-Community seiner Heimatstadt Chicago in der Frage sorgt: Unterstützt Papst Leo XIV. die Cubs oder die White Sox? Die Cubs verkündeten auf ihrer Anzeigetafel, dass der neu gewählte Papst ein Fan des MLB-Teams sei. Sein Bruder betonte jedoch gegenüber Chicago‘s WGN News, dass er immer ein Anhänger der White Sox war.
Die Frankfurter Rundschau titelte:
"Papst Leo XIV. ist aktiver Tennis-Spieler – und unterstützt wohl dieses Team"(4)Mit der Wahl von Papst Leo XIV. kehrt der Sport in den Vatikan zurück. Der ehemalige Kardinal Robert Francis Prevost ist nämlich ein leidenschaftlicher Tennisspieler (nun folgt der gleiche Text wie beim MM).
Abschließend kommt der MM zu einem erstaunlichen Ergebnis:
„Der Sport könnte eine wichtige Rolle in seinem Pontifikat spielen, sei es als persönliche Leidenschaft oder als Mittel zur Förderung von Einheit und Frieden.“ (5)...hier weiterlesen: https://apolut.net/der-neue-papst-eine-politische-wahl-von-wolfgang-effenberger/
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Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.
Zuletzt hatte ich darüber berichtet, dass der Waffenstillstand mit dem Jemen, und die Ablehnung eines Gesetzentwurfs möglicherweise der vorsichtige Beginn waren, sich von Netanjahus Völkermordpolitik, und vor allen der seiner rechtsextremsten Minister, zu distanzieren. Dazu mehr gleich zu Beginn. Dann berichte ich über das normale „Zerstören, vertreiben, notfalls töten“ in der Politik Israels, warum Israelis das Land verlassen wollen, was Israel im Libanon, in Syrien und Jemen so anstellte, und was man zu Deutschland in dieser Beziehung wissen sollte.
Verliert Israel die USA?
Alon Mizrahi berichtete am 7. Mai, dass er glaubte, dass die Regierung Trump von den massiven israelischen Angriffswellen gegen den Jemen und seine zivilen Einrichtungen überrascht wurde. Anscheinend war es eine Ansage an die USA, dass diese nicht genügend getan hatten, um den Jemen einzudämmen.
Aber Trumps Entscheidung hatte dem Jemen nun die notwendige Bewegungsfreiheit gegeben, ungestört gegen Israel vorzugehen, ohne gleichzeitig gegen die Flugzeugträger kämpfen zu müssen. Was für den Jemen „Ressourcen“ freimacht, um Israel für seine Luftangriffe zu bestrafen.
Gleichzeitig erinnerte Mizrahi daran, dass das „irrwitzige“ Gesetz, mit dem Israel-Kritik und jeder in den USA mit Gefängnis bestraft werden sollte, der es wagte, israelische Geschäfte oder Produkte zu boykottieren oder dazu aufzurufen, scheiterte. Und daran wie dieses Gesetz trotz der Macht der Israel-Lobby kläglich gescheitert war. Wie wir wissen sogar durch Stimmen der regierenden Republikaner.
„Es scheint, dass das ‚America First‘-Lager in der Trump-Administration die Oberhand über das ‚Israel First‘-Lager hat. Das ist sehr interessant und möglicherweise sehr folgenreich. Israels Arroganz geht Amerika langsam auf die Nerven (man denke daran: Sie nutzten amerikanische Ausrüstung und Finanzierung, um das US-Militär im Jemen in Verlegenheit zu bringen). Wenn dieser Trend noch etwas länger anhält (und er wird es „dauern“, die Frage ist nur wann), wird er sich wie ein Lauffeuer in einem künstlichen israelischen Wald ausbreiten. Als Reaktion darauf wird Israel übrigens das Einzige tun, was es kann: mehr Blutvergießen und weitere Machtdemonstrationen. Netanjahu droht den verbliebenen Kindern Gazas bereits mit ungewöhnlich heftigen Worten.“[1]
Der Autor wettete, dass AIPAC alle verfügbaren Kanäle in Washington heiß laufen lassen wird, um zu verstehen, was passierte, und um sicherzustellen, dass die Kontrolle nicht verloren geht. Und in „geheimen zionistischen Räumen“ wurden seiner Meinung nach einige äußerst unerhörte Vorschläge ernsthaft diskutiert werden. Er war der Meinung, dass die zionistische Kontrolle über die westliche politische Macht nicht ewig halten könne.
Ein weiterer Hinweis darauf könnte gewesen sein, als Trump erklärte, dass drei der israelischen Gefangenen in Gaza durch die israelischen Angriffe getötet wurden. Und die Angehörigen dieser „Geiseln“ waren von Netanjahu nicht informiert worden, sondern erfuhren es nach Aussagen von Trump über die Medien.
Am 7. Mai machte auch die Nachricht die Runde, dass Trump eine Rundreise im Nahen Osten plante, dabei Saudi-Arabien, die VAE und Katar besuchen wollte, aber anscheinend nicht Israel....hier weiterlesen: https://apolut.net/verliert-israel-die-usa-von-jochen-mitschka/
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Palantir, der von Peter Thiel gegründete Spionagekonzern – Slogan: Die Software ist das Waffensystem – gewinnt in Washington massiv an Einfluss. Auch US-Medien erkennen, dass »Donald Trump Peter Thiels erfolgreichstes Investment« ist. Kein Wunder, hat Thiel mit seinem Protegé JD Vance doch einen direkten Draht ins Oval Office. Während die Freude über Trumps Wahlsieg vor Ort dem blanken Entsetzen weicht, scheint es geboten, zu untersuchen, welcher Philosophie das, im negativen Sinne, abolitionistische und weitverzweigte »Thiel-Verse« eigentlich folgt.
Ein Standpunkt von Tom-Oliver Regenauer.
Europäischer Tunnelblick
In unseren Breiten sprach man schon seit jeher gerne davon, dass »Amerika den Europäern immer voraus« ist. Dass »der alte Kontinent« stets zehn Jahre im Hintertreffen ist. In der Finanzbranche attestierte man auch gerne mal einen Rückstand von »20 Jahren«. Bemängelt wurde im Rahmen solcher Analysen zumeist die mangelnde Innovationskraft europäischer Unternehmen, die gemäß einschlägiger Experten vor allem auf die Regulierungswut der hiesigen Bürokratie zurückzuführen ist. Langwierige Genehmigungsprozesse, kompliziertes Steuerrecht, zu kleine Kapitalmärkte und komplexe Datenschutzanforderungen schrecken Gründer und Investoren ab. »Bürokraten regulieren Europa zu Tode«, bringt es der Ökonom und Unternehmer Dirk Specht am 29. November 2024 auf den Punkt. Aus Sicht des Entrepreneurs eine durchaus nachvollziehbare Einordnung.
Denn selbst wenn die Hürden der Unternehmensgründung einmal überwunden sind, machen Bürokratiekosten selbst in kleinen Firmen knapp drei Prozent vom Umsatz aus. Im industriellen Mittelstand übersteigen sie nicht selten die jährliche Bruttoumsatzrendite von durchschnittlich fünfeinhalb Prozent. Von den arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen – siehe Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall – gar nicht erst anzufangen. In puncto Flexibilität ist Europa für Unternehmer also tatsächlich nur bedingt attraktiv.
...hier weiterlesen: https://apolut.net/die-dunkle-aufklarung-von-tom-oliver-regenauer/
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Ein Standpunkt von Felix Feistel.
In den vorangegangenen Artikeln wurde bereits auf die Geschichte der Wettermanipulation und die Verbreitung des sogenannten Geoengineerings eingegangen. Es wurde deutlich herausgearbeitet, dass Geoengineering zum Zwecke der direkten Beeinflussung des Wetters bereits angewendet wird, vor allem in Form des sogenannten Cloudseedings. Zudem finden andere Strategien der Beeinflussung des Klimas zur angeblichen Bekämpfung des vorgeblich menschengemachten Klimawandels statt. Dabei kommen hauptsächlich Kohlenstoffdioxidentfernung aus der Atmosphäre (CDR) oder Solares Strahlungsmanagement (SRM) in Form von Aerosolinjektionen in die Stratosphäre (SAI) in Betracht. Diese Technologien werden diskutiert und zum Teil bereits erprobt und angewendet. Darüber hinaus wurde die lange Geschichte der militärischen Erforschung von Eingriffen in die Atmosphäre, Ionosphäre, das Erdmagnetfeld und die Van-Allen-Strahlungsgürtel thematisiert. Hier kommen auch Technologien wie HAARP als mögliche Anlagen zur Beeinflussung von Wind und Wetter, und möglicherweise zum Auslösen von Erdbeben in Betracht. (1) (2)
All diese Technologien finden entweder bereits Anwendung oder werden zumindest theoretisch und in der Wissenschaft diskutiert. Eingriffe in den Himmel, oder genauer, in die Atmosphäre sind bereits Gang und Gäbe. Cloudseeding zur Verhinderung von Hagel oder Erzeugung von Regen ist dabei die verbreitetste Technologie, die zwar vom Militär entwickelt wurde, mittlerweile aber auch per Flugzeug oder Drohne zu zivilen Zwecken eingesetzt wird. Doch Cloudseeding hat nichts mit dem Phänomen zu tun, das als Chemtrails bezeichnet wird. Denn Cloudseeding zielt darauf ab, Wolken zu beeinflusse, dass sie abregnen, oder um Hagel zu verhindern. Es geht darum einen direkten, lokalen Wettereffekt zu erzeugen. Auch, wenn bei den sogenannten Chemtrails Wolken entstehen: Mehr passiert in der Regel nicht. Allerdings wurde auch dieses Phänomen medial und wissenschaftlich in der Vergangenheit besprochen.
Doch was ist nun dran, an den sogenannten Chemtrails? Wenn es nach Peter Kirby geht, der sich schon seit Jahren mit dem Thema beschäftigt, und einen eigenen Kanal (3) unterhält, auf dem er ausgiebig zu dem Thema publiziert, dann eine ganze Menge. Ihm zufolge könne man wissenschaftlich nachweisen, dass Chemtrails real sind. So führt er die Messungen von Wasser- und Schneeproben in den USA auf Schadstoffe an. In diesen seien, verteilt über mehrere Bundesstaaten, erhöhte Werte bestimmter Stoffe wie Strontium, Aluminium oder Bor gefunden worden. Diese gleichmäßige Verteilung lässt sich nur erklären, wenn diese Stoffe gleichmäßig in der Atmosphäre verteilt werden – wie das bei den Flugzeugstreifen der Fall wäre. Zudem beruft er sich auf radiometrische Messungen des durch solchermaßen entstandene Wolken fallenden Sonnenlichts. Diese deuten daraufhin, dass es sich nicht um einfach Kondensstreifen oder normale Wolken handelt. Peter Kirby erklärt zudem, dass es mit dem Ausbringen der Substanzen in der Atmosphäre allein nicht getan ist. (4) Vielmehr werden sie mit starken, elektromagnetischen Impulsen bestrahlt, um sie zu einer Reaktion zu bewegen. Das erklärt die seltsamen Wolkenformationen, die man manchmal beobachten kann, die wie Wellen aus Wolken aussehen. ...hier weiterlesen: https://apolut.net/der-ratselhafte-himmel-von-felix-feistel/
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Die anti-russische Politik der Ampel war kein "Betriebsunfall" und Merz wird diese Politik noch verschärfen. In Russland ist zu spüren, wie sich das trotz allem immer noch positive Deutschland-Bild allmählich verändert, und wie alte Erinnerungen wieder hochkommen.
Ein Standpunkt von Thomas Röper.
Als in Russland lebender Deutscher ist es für mich ein Glück, dass die russische „Propaganda“ – im Gegensatz zur westlichen – nicht ganze Völker pauschal verteufelt und entmenschlicht, sondern streng zwischen einer Regierung und den Menschen eines Landes trennt, denn die Politik der letzten und der nun kommenden Bundesregierung verschlechtert das bisher sehr gute Deutschland-Bild der Russen zusehends und man muss sich als Deutscher immer mehr kritische Fragen zur deutschen Politik anhören.
War die Ampel-Regierung noch ein Verein aus Witzfiguren wie dem vollkommen farb- und willenlosen Kanzler Scholz, der strohdummen Annalena-360-Gradwende-Baerbock und dem in Wirtschaftsfragen gänzlich unwissenden Kinderbuchautor Habeck, über die man in Russland lachen konnte, so sieht das bei der kommenden Regierung anders aus. Sie scheint noch anti-russischer zu sein als ihre Vorgänger und sie besteht nicht aus offensichtlichen Volltrotteln.
Und das macht die neue Bundesregierung gefährlich, weil sie eine Eigendynamik entwickeln kann, zu der die Vorgänger, die brav dem Willen Brüssels und Washingtons gefolgt sind und damit „unter Kontrolle“ waren, nie fähig gewesen wären.
Der Kommentar zum heutigen Deutschland und zu Friedrich Merz und seiner Regierung, den das russische Fernsehen am Sonntagabend in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick ausgestrahlt hat, wird vielen deutschen Lesern nicht gefallen, aber ich übersetze ihn, um zu zeigen, wie man in Russland inzwischen beginnt, auf Deutschland zu blicken.
Beginn der Übersetzung:
Das Gespenst eines neuen kriegerischen Deutschlands geht in Europa um.
Am Tag des Sieges, dem 9. Mai 1945, wurde eine neue staatliche Auszeichnung herausgegeben. Durch Erlass des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR wurde die Medaille „Für den Sieg über Deutschland“ eingeführt.
Ich erinnere mich aus meiner Kindheit noch sehr gut an sie, denn mein Vater, ein Veteran, wurde auch damit ausgezeichnet. Unter dem St.-Georgs-Band ist auf Messing Stalin im Profil abgebildet und um den Kreis herum steht die Inschrift: „Unsere Sache ist gerecht. Wir haben gesiegt.“ Und rundherum auf der Rückseite: „Für den Sieg über Deutschland im Großen Vaterländischen Krieg 1941–1945.“
Für den Sieg über Deutschland…
Ja, natürlich, wer hat auf der Seite Nazi-Deutschlands nicht alles gegen uns gekämpft – Rumänen, Italiener, Finnen, Franzosen und Spanier. Wer da nicht alles war. Aber für uns war es dennoch in erster Linie ein Sieg über Deutschland. Und nach dem Krieg wurde diese Medaille jedem Kriegsteilnehmer verliehen, egal wo er gekämpft hat. Fast 15 Millionen dieser Medaillen wurden verliehen.
hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-man-in-russland-auf-das-neue-deutschland-unter-merz-blickt-von-thomas-roper/
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Wir können es ja noch mal versuchen, uns als Kriegshelden zu verwirklichen. Allerdings müssen wir dafür schwer büßen. Von Deutschland bleibt dann nur noch so ein bisschen wie Helgoland übrig.
Ein Standpunkt von Hermann Ploppa.
Es ist schon verrückt. Da wird den Deutschen immer wieder bescheinigt, eine besondere Neigung zu Militarismus und Obrigkeit zu besitzen. Doch dann fragt tatsächlich eine Caren Miosga den Ex-Außenminister Joschka Fischer, wie man denn am besten das verhängnisvolle deutsche Pazifismus-Gen überschreiben könne <1>? Plötzlich sind wir Deutschen kriegsunwillig.
Das ist nicht gut. Denn wenn wir den Frieden dauerhaft gegen die bösen Russen behaupten wollen, dann müssen wir für den Krieg rüsten. Die ollen Römer haben das schon vor zweitausend Jahren gewusst: „Si vis pacem, para bellum!“ Also: „Wenn Du den Frieden willst, dann bereite Dich auf den Krieg vor!“ Seit Beginn des Zwanzigsten Jahrhunderts sind Angriffskriege völkerrechtlich geächtet. Seitdem gibt es grundsätzlich nur noch Verteidigungskriege. Alle Kombattanten verteidigen sich. Das weiß man doch. Denn es gibt keine Angreifer mehr. Angreifer sind grundsätzlich immer nur die anderen.
Achtzig Jahre, und kein bisschen weise
Das Ende des Zweiten Weltkrieges liegt jetzt genau achtzig Jahre zurück. Es leben nur noch wenige Menschen unter uns, die die unbeschreiblichen Gräuel des Zweiten Weltkrieges noch persönlich erlebt und erlitten haben. Auch die Menschen, die Kriegserlebnisse von ihren Eltern und Großeltern erzählt bekamen, treten zunehmend aus dem aktiven Leben heraus. Die nachwachsende Generation, die jetzt die Geschicke unserer Gesellschaft bestimmt, hat keinerlei Vorstellung mehr davon, was Krieg eigentlich wirklich bedeutet. Krieg ist seltsamerweise abstrakt. Obwohl wir doch ständig in den Medien mit sehr konkreten Kriegsgräueln in Nahost oder in der Ukraine beliefert werden. Und wer mehr grausame Details sehen möchte, kann sich seinen Stoff im Internet besorgen. Und wer es ganz hart braucht, verschafft sich ohne große Mühen den Zugang zum Darknet.
Und das ist der Punkt. Zum Einen ist da ja immer noch diese schützende Scheibe des Monitors, die uns vor dem direkten Kontakt mit dem Gemetzel bewahrt. Es ist doch nur ein Spiel, oder? Wer heute das Erwachsenenalter erreicht, ist abgestumpft. Der hat bis zu seinem 18. Geburtstag bereits 32.000 Morde in den Medien gesehen <2>. Der ist mit der Steinzeitlogik indoktriniert worden, dass derjenige gewinnt, der als erster zieht. Dass Gewalt die normale Art der Konfliktlösung ist.
Der Schock kommt rasch, wenn sich solche Personen dann plötzlich persönlich in einem realen Krieg befinden. Der Schock ist kaum heilbar. Die so genannte Posttraumatische Belastungsstörung wird immer häufiger diagnostiziert <3>. Auch inmitten unserer Gesellschaft leben immer mehr Menschen, die posttraumatische Belastungsstörungen erleiden. Es wird unter der Decke gehalten. Und die Traumatisierten sind meistens auch bemüht, nicht aufzufallen.
...hier weiterlesen: https://apolut.net/wie-uberschreiben-wir-80-jahre-pazifismus-gen-von-hermann-ploppa/
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Das Kriegsende 1945 sollte Anlass zum umfassenden Gedenken sein. 1914 bis 2025 – Europa nach zwei Weltkriegen kurz vor der Vernichtung
Teil 3: Erster Weltkrieg und die Folgen: Europas Verhängnis 1914 bis 2025
Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.
Visionen im Herbst 1887
Das deutsche Kaiserreich unter Wilhelm I. befand sich 16 Jahre nach der Gründung in Versailles in der Übergangsphase vom Agrar- zum Industriestaat, als am 15. Dezember 1887 Friedrich Engels seine Kriegsvisionen zu Papier brachte:
„Und endlich ist kein andrer Krieg für Preußen-Deutschland mehr möglich, als ein Weltkrieg, und zwar ein Weltkrieg von einer bisher nie geahnten Ausdehnung und Heftigkeit. Acht bis zehn Millionen Soldaten werden sich untereinander abwürgen und dabei ganz Europa so kahlfressen, wie noch nie ein Heuschreckenschwarm. Die Verwüstungen des Dreißigjährigen Kriegs zusammengedrängt in drei bis vier Jahre und über den ganzen Kontinent verbreitet; Hungersnot, Seuchen, allgemeine, durch akute Not hervorgerufene Verwilderung der Heere wie der Volksmassen; rettungslose Verwirrung unsres künstlichen Getriebs in Handel, Industrie und Kredit, endend im allgemeinen Bankerott; Zusammenbruch der alten Staaten und ihrer traditionellen Staatsweisheit, derart, daß die Kronen zu Dutzenden über das Straßenpflaster rollen und niemand sich findet, der sie aufhebt.“ (1)
Hier sollte sich Engels fundamental irren: Die Kronen sind auf den Köpfen der Dirigenten multinationaler Konzerne gelandet. Gleich nach der Revolution wurden sie zunächst von jemanden aus der Gosse aufgehoben, wie Winston Churchill im Mai 1945 an das britische Außenministerium schrieb:
„Der 2. Weltkrieg wäre nie ausgebrochen, wenn wir nicht unter dem Druck der Amerikaner und neumodischer Gedankengänge die Habsburger aus Österreich-Ungarn und die Hohenzollern aus Deutschland vertrieben hätten. Indem wir in diesen Ländern ein Vakuum schufen, gaben wir dem Ungeheuer Hitler die Möglichkeit, aus der Tiefe der Gosse zum leeren Thron zu kriechen. (2)
Am 29. Mai 1914 informierte Präsidentenberater Colonel House aus Berlin Woodrow Wilson: „... das wird eines Tages noch zu einer Katastrophe kommen... da gibt es zuviel Hass, zu viele Eifersüchteleien. Sobald England einverstanden ist, werden Frankreich und Russland Deutschland und Österreich in die Zange nehmen.“ (3)
Acht Wochen später nannte der Erzbischof von New York, Kardinal John Murphy Farley, auf dem Eucharistischen Weltkongress in Lourdes, nur wenige Tage vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs, die Kriegsziele der City of London und der Wall Street:
„Der Krieg, der in Vorbereitung ist, wird ein Kampf zwischen dem internationalen Kapital und den regierenden Dynastien sein. Das Kapital wünscht niemanden über sich zu haben, kennt keinen Gott oder Herrn und möchte alle Staaten als großes Bankgeschäft regieren lassen. Ihr Gewinn soll zur alleinigen Richtschnur der Regierenden werden … Business… einzig und allein.“ (4)
Am 30. Juli 1914 warnte der Sozialist Jean Jaurès:
„Hier in Frankreich arbeiten wir mit allen Gewaltmitteln für einen Krieg, der ausgefochten werden muß, um ekelhafte Begierden zu befriedigen, und weil die Pariser und Londoner Börsen in Petersburg spekuliert haben … Es liegt an der Macht der französischen Regierung, Rußland am Kriege zu hindern, aber man sucht den Krieg, den man schon lange schürt. (5)
...hier weiterlesen: https://apolut.net/erster-weltkrieg-und-die-folgen-von-wolfgang-effenberger/
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Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.
Wenn Israels Medien nach Gaskammern rufen
Auch im Mai ging der Vernichtungsfeldzug Israels gegen die indigene Bevölkerung Palästinas weiter. Wasser wurde zur Waffe, und die Bundesregierung Deutschlands sah implizit Hunger als legitime Waffe an. Ein weiteres IGH-Verfahren entblößte die Heuchelei der westlichen Kolonialländer und von ihr aufgebauten „internationalen Gerichtsbarkeit“. Wälder wurden für ethnische Säuberung von Israel gepflanzt, jetzt brannten sie lichterloh. Israel bombardierte im Mai nun auch für Europas Küste humanitäre Lieferungen für Gaza. Der Organhandel schien ungebrochen, und überall im besetzten Palästina wüteten radikale zionistische Siedler unter dem wohlwollenden Blick der rechtsradikalen Regierung. Und schließlich zeigte sich, wie sich der Eroberungskrieg Israels außerhalb von Palästina entwickelte. Aber zunächst die unglaubliche Geschichte, wie Israelis nach einer Vernichtung von Palästinensern vom Typ des deutschen Holocaust rufen.
Gaskammern für Palästinenser?
Am 4. Mai berichtet der „Suppressed News“ Kanal in x.com über einen Beitrag von Elad Barashi im israelischen Senders Channel 14, der in hebräischer Sprache sendet. Dieser hatte einen extremen und expliziten Aufruf zum Völkermord veröffentlicht und den Holocaust als Beispiel für die anzuwendende Gewalt gegen Palästinenser im Gazastreifen genannt[1]. Dann folgt ein Zitat:
„(…) Und ich frage: Wer? Wer will nicht, dass Gaza vom israelischen Feuer niedergebrannt und versengt wird? Wer findet Rechtfertigung oder Mitleid mit diesen Nazis? Wer ist dieser Narr, der behauptet, es gäbe ‚Unschuldige‘ in Gaza? Wer ist dieser niederträchtige Schurke, der sie ungehindert in arabische Länder oder nach Europa fliehen lassen will?
Gaza verdient den Tod. Die 2,6 Millionen Terroristen in Gaza verdienen den Tod! Sie verdienen den Tod! Sie verdienen den Tod! Männer, Frauen und Kinder – wir müssen sie mit allen Mitteln vernichten – ja, lies das nochmal. — H-O-L-O-C-A-U-S-T! Für mich Gaskammern. Waggons. Und andere grausame Todesarten für diese Nazis. Ohne Angst, ohne Zögern – einfach zerquetschen, ausrotten, abschlachten, dem Erdboden gleichmachen, zerlegen, zertrümmern, zerschmettern.
Ohne Gewissen oder Gnade – Kinder und Eltern, Frauen und Mädchen – sie alle verdienen einen grausamen und harten Tod. Und an alle, die diesen Tweet lesen und mit Unsinn und Kauderwelsch antworten – frischt einfach euer schwaches Gedächtnis auf:
An die Folter, die Amit Susanna ertragen musste. An die Schläge, die Eli Sharabi erlitt. An die Hinrichtungen von Hersh und Uri. An das Massaker von Ariel und Kfir. Und so viele weitere Horrorgeschichten, die unsere Geiseln jetzt erleben.
Wer ist der mutige Mensch, der die Entscheidung trifft, einen totalen Holocaust über Gaza zu bringen – Ströme von Blut fließen daraus. Dass die verwesenden Leichen der Gaza-Bewohner zu Bergen aufgetürmt und dann verbrannt werden. Und dass die israelische Flagge in jedem Fenster in Gaza gehisst wird.
Dass Yarden Bibas, Elia Cohen, Eli Sharabi, Liri Elbag mit Stolz und geschwellter Brust durch die Straßen von Gaza gehen und fest an den Satz glauben: „Nie wieder.“
Gaza verdient den Tod. Möge es einen Holocaust in Gaza geben. Danke, Ilana.“ [2] (sic)
Nachdem die Nakba ungestraft blieb, ebenso wie Jahrzehnte der Vertreibung und schleichender ethnischer Säuberung und nun der Völkermord in Gaza, war die Entwicklung logisch, dass öffentlich Völkermord direkt und nackt gefordert wurde.
hier weiterlesen: https://apolut.net/wasser-als-waffe-von-jochen-mitschka/
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Ein Standpunkt von Uwe Froschauer.
Reallöhne fallen und Diäten der Politiker steigen – ein Kennzeichen der Rezession. Im Wirtschaftsabschwung sollen die Bürger Diät halten. Das gilt jedoch nicht für ihre „Vertreter“. Auch die Moral der Politiker in „Unserer Demokratie“ steckt in der Rezession, und hat bald ihren Boden, die Depression erreicht. Der Begriff Demokratie wird immer dann von Antidemokraten häufig verwendet, wenn sie von diesen wieder einmal kräftig mit Füßen getreten wird.
Die Ampelregierung hat ganze Arbeit geleistet, und die Voraussetzung dafür geschaffen, dass Deutschland im Jahr 2025 zum dritten Mal in Folge einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts – die Messgröße für den Wohlstand Deutschlands – verzeichnen könnte. Das Werk der Ampel in Richtung Abgrund wird von einer links-gekennzeichneten Großen Koalition (GroKo) zwischen Union und SPD fortgesetzt, mit einem Unterschied: Die Kriegsgefahr hat sich mit „Friedrich dem Großen“, der gerne Taurus-Raketen in die Ukraine liefern würde, enorm erhöht. Und dieser – in meinen Augen menschliche Blindgänger – weiß natürlich auch genau, wohin man diese Raketen steuern sollte: auf die Krimbrücke. Damit wäre Deutschland Kriegspartei.
Die Bürger wollten eine konservativere Politik und haben ein „Weiter so“ der links-grünen Politik erhalten. Demokratie in Deutschland reduziert sich zunehmend auf das Kreuzchen machen bei der Wahl, das aber keinerlei Wirkung mehr hat, wie die Bundestagswahl 2025 gezeigt hatte. Die Versprechen vor der Wahl wurden innerhalb von wenigen Stunden um 180 Grad gedreht nach der Wahl. Die repräsentative Demokratie ist in Deutschland am Ende, da seit langem nicht mehr die Interessen des Volkes, sondern die der Macht- und Besitzeliten vertreten werden.
Der Wählerbetrüger, Bellizist und BlackRock-Agent Friedrich Merz hält zentrale Wahlversprechen wie verschärfte Migrationspolitik und keine neue Schuldenaufnahme nicht ein. Auch die Grünen mischen in der Regierung indirekt wieder mit, da sie Merz genötigt haben, 100 Milliarden von seinem „Sondervermögen Infrastruktur“ in Höhe von 500 Milliarden für Klimaschutz zur Verfügung zu stellen. Auch haben die grünen „Auftragskiller der deutschen Industrie“ es geschafft, dass der Passus „Klimaneutralität bis 2045“ im neuen Artikel 143h Grundgesetz aufgenommen wird.
Die Anpassung der Verschuldungsregeln für die Länder nach Art. 109 Abs. 3 Grundgesetz (GG), die Öffnung der Schuldenbremse des Bundes (Art. 115 GG) und die Errichtung eines weiteren Sondervermögens (Art. 143h GG) sollen den finanziellen Spielraum für Investitionen in die Verteidigung und die Infrastruktur erweitern. Die Änderungen berühren das Klimaverfassungsrecht durch das im Grundgesetz mit Art. 143h Abs.1 S. 1 GG festgeschriebene Ziel zur Erreichung der Klimaneutralität. Danach ist das in einem Umfang von bis zu 500 Milliarden zu errichtende Sondervermögen – Neudeutsch für zusätzliche Schulden – neben Investitionen in die Infrastruktur ausdrücklich für "zusätzliche Investitionen zur Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045" bestimmt.
Diese Forderung der Grünen, die meines Erachtens auf einer Klimalüge basiert, wird die Wirtschaft Deutschlands und damit auch Europas weiter schwächen.
...hier weiterleiten: https://apolut.net/niedergang-deutschlands-teil-2-wirtschaftlicher-verfall-von-uwe-froschauer/
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Von Jahr zu Jahr wird die Stimmung im Lande gereizter. Meinungs- und Gedankenaustausch verkommen zu Schubladen-Denken. Haltung und Bekenntnis erdrücken Aufgeschlossenheit und kritisches Bewusstsein. Was lässt das für künftige gesellschaftliche Auseinandersetzungen erwarten?
Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls.
Wofür?
Im Jahre 1968 veröffentlichte der DDR-Lyriker Wolf Biermann sein Lied „Ermutigung“. Eine Strophe im Text lautet: „Du lass dich nicht verbittern in dieser bitt’ren Zeit. Die Herrschenden erzittern, sitzt du erst hinter Gittern, doch nicht vor deinem Leid.“ Aber wie sieht die Welt heute aus und wie steht es um jene, die die Welt verändern wollten und immer noch wollen? Haben sie die Herrschenden das Zittern gelehrt? Seit Biermann dieses Lied schrieb, ist die Welt trotz allen Aufbegehrens in einem erbärmlichen Zustand. Das hinterlässt Spuren bei jenen, die angetreten waren, eine bessere Welt zu schaffen. Ernüchterung und gar Ratlosigkeit sind eingekehrt. Ist der Kampf für eine freundlichere Zukunft deshalb aussichtslos?
Vor wenigen Tagen feierte Vietnam den 50. Jahrestag seines Sieges über die USA, und am 9. Mai jährt sich zum achtzigsten Mal der Sieg der Sowjetunion über den Faschismus. Das sind zwei Daten, die für Befreiung und Zuversicht stehen, aber sie lösen hierzulande wenig Begeisterung aus. Nur noch wenige fühlen sich diesen Ereignissen verbunden, hauptsächlich die Älteren, die zumindest den Vietnamkrieg noch mitverfolgt und sich mit dem vietnamesischen Volk solidarisiert hatten. Sie fühlten sich nicht nur dem vietnamesischen Volk verbunden sondern mit ihm stellvertretend auch mit all jenen Völkern, die bis weit in 1970er Jahre hinein für ihre Unabhängigkeit kämpften.
Mit diesem Kampf verbanden viele damals nicht nur den Kampf gegen Kolonialismus und Imperialismus sondern auch für eine neue Gesellschaft, den Sozialismus. Dieser Orientierungspunkt ist mit dem Untergang der Sowjetunion verloren gegangen. Mit ihr verschwand auch die politische Orientierung, die das materialistische Denk den Vorgängen in der Welt und in den Gesellschaften gab. In welche Richtung soll heute gesellschaftliche Veränderung gehen? Neben der politischen Klarheit hängen von dieser Frage auch nicht unwesentlich Durchhaltevermögen und Gemütszustand derer ab, die für sich Veränderung einsetzen. Denn jeder Kampf orientiert sich an seinem Ziel. Wer kein Ziel hat, kämpft auf verlorenem Posten. Dem droht das Scheitern. Was ist heute das Ziel?
Erfolgloser Kampf ermüdet, entmutigt, macht hoffnungslos. Das ist die erste Ursache des Scheiterns. Die zweite ist ein falsches Bild von der Wirklichkeit, verbunden mit der Fehleinschätzung der Kräfteverhältnisse. Der Westen verliert seinen Krieg in der Ukraine nicht, weil er falsche Taktiken einsetzte oder nicht genügend Waffen schickte. Er verliert, weil er Russland unter- und sich selbst überschätzte, weil er sein Wunschdenken mit der Wirklichkeit verwechselte. Er war fest davon überzeugt, dass die westlichen Waffen den russischen überlegen sind, dass Russland schwach ist und Putin ein Autokrat, der Angst hat vor dem eigenen Volk und der westlichen Demokratie. Man glaubte, dass die Russen Putin zu Teufel jagen, um endlich jene Freiheit zu erlangen, die der Westen ihnen bietet.
https://apolut.net/du-lass-dich-nicht-verbittern-von-rudiger-rauls/
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Kampf um "Werte"
Am Mittwoch wurde die Unterzeichnung des Rohstoff-Deals zwischen den USA und der Ukraine verkündet. Was bedeutet der Deal für die EU und Großbritannien und warum ist Selensky vor der Ratifizierung so nervös?
Ein Standpunkt von Thomas Röper.
Ich habe bisher nicht über die Unterzeichnung des in den Medien sogenannten „Rohstoffabkommens“ zwischen den USA und der Ukraine berichtet, weil ich erst die Reaktionen abwarten wollte. Wer den Text des Abkommens liest, der stellt nämlich fest, dass es sich nicht wirklich um ein „Rohstoffabkommen“ handelt, sondern eher um eine Absichtserklärung, ein solches Abkommen abzuschließen. Der offizielle Name der Vertrages lautet übrigens „Abkommen zwischen der Regierung der USA und der Regierung der Ukraine zur Einrichtung eines amerikanisch-ukrainischen Wiederaufbaufonds“.
Wer die Vereinbarung liest, der stellt fest, dass sie kaum Details enthält. Vielmehr handelt es sich dabei um eine Absichtserklärung, denn der Vertrag beruft sich immer wieder auf ein „Limited Partnership Agreement“, das nicht veröffentlicht und zwischen den USA und der Ukraine höchstwahrscheinlich noch nicht einmal ausgehandelt wurde.
Im Klartext bedeutet das, dass die Details des eigentlichen Rohstoffabkommens noch offen sind. Das lässt den Verdacht zu, dass die Trump-Regierung zu ihrem 100-Tage-Jubiläum wenigstens irgendeinen außenpolitischen Erfolg vorweisen wollte und dass Selensky dem entgegengekommen ist, indem er diesen sehr vagen Vertrag just an dem Stichtag unterzeichnen ließ.
Aber schauen wir uns einmal an, was in dem Vertrag tatsächlich geregelt wurde und was das bedeutet.
Die Präambel
In der Präambel des nun vereinbarten Abkommens haben die Vertragsparteien ihre Prioritäten dargelegt. Die USA weisen darauf hin, dass sie der Ukraine seit Februar 2022 „bedeutende finanzielle und materielle Unterstützung“ zukommen ließen. Davon, dass das als Kredit eingestuft wird, wie die US-Regierung bisher gefordert hat, ist zwar keine Rede mehr, aber der Hinweis darauf deutet an, dass das Thema bei den noch zu verhandelnden Details nicht vom Tisch ist.
Indirekt erinnert die Ukraine an ihren Wunsch, Sicherheitsgarantien von den USA zu erhalten, indem sie in die Präambel schreiben ließ, dass die USA den Verzicht der Ukraine auf Atomwaffen „anerkennen“.
Außerdem wird festgestellt, dass die Vertragsparteien einen künftigen EU-Beitritt der Ukraine nicht einschränken, was bedeutet, dass sie sich des Risikos bewusst sind, dass der Vertrag zu Problemen mit der EU führen wird. Die USA, so heißt es da, würden die Bemühungen der Ukraine, Konflikte mit der EU und anderen Kreditgebern zu vermeiden, anerkennen.
Ein wichtiges Detail ist die Formulierung über „Feinde“, die nicht von den Aktivitäten des geschaffenen Fonds zur Wiederherstellung der Ukraine profitieren sollen. Diese Passage lässt Raum für Spekulationen, was genau gemeint sein könnte. Und dass die USA ein Abkommen unterzeichnen, indem Russland de facto als „Feind“ bezeichnet wird, dürfte in Moskau aufmerksam beobachtet worden sein.
https://apolut.net/was-steht-eigentlich-im-rohstoff-deal-zwischen-den-usa-und-der-ukraine-von-thomas-roper/
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