Episodit
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Der Bundestag hat eine Grundgesetzänderung beschlossen. Damit soll das Bundesverfassungsgericht, wie es heißt, gegen Angriffe durch Verfassungsfeinde geschützt werden. Dazu hören Sie ein Interview mit dem Staats- und Verfassungsrechtler Prof. Dietrich Murswiek. Über totalitäre Tendenzen und den Trend zur Überwachung in Deutschland unterhalten wir uns mit dem Filmregisseur Imad Karim. Sein Spielfilm „Plötzlich Staatsfeind“ ist ab Sonntag bei Youtube zu sehen. Außerdem: In Deutschland läuft die Kriegsvorbereitung auf allen Kanälen. Der Widerstand dagegen ist eher leise. Unser Gast zu diesem Thema ist der Journalist und Autor Marcus Klöckner, der ein Buch mit dem Titel „Kriegstüchtig – Deutschlands Mobilmachung an der Heimatfront“ geschrieben hat. Und im Kommentar des Tages von Frank Wahlig geht es um Politik zum Lachen.
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Die Kuh ist vom Eis: Auch in Sachsen wurde ein Ministerpräsident gewählt. Damit haben die drei deutschen Ostbundesländer nach den Septemberwahlen neue Regierungen. Doch wie lange halten diese? Welche Konsequenzen hat die Kooperation mit BSW und Linken für die CDU? Das besprechen wir mit dem freien Journalisten Olaf Opitz. Durch den Kohleausstieg wird der Gips knapp. Man könnte nun die hiesigen Gipsvorkommen erschließen. Doch Bergbau wird gerne ins Ausland verlagert. Der Geowissenschaftler Dr. Stefan Uhlig informiert zu den Themen Gips und Lithium. Mit dem Rechtsanwalt Dirk Schmitz blicken wir auf den Betrug mit Corona-Testcentern, und Markus Vahlefeld kommentiert das Duell um das TV-Duell.
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Puuttuva jakso?
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Mit welchen Verhältnissen müssen die Menschen in der vom Krieg gezeichneten Ukraine zurechtkommen? Sina Selensky, deutsch-schweizerische Theaterproduzentin mit ukrainischen Wurzeln, gibt persönliche Einblicke. In Deutschland floriert der Autoteilediebstahl. Über die Hintergründe berichtet der Journalist und Autofachmann Oliver Lauter. Das „Freilich“-Magazin hat ein brisantes Gespräch hochrangiger Grünen-, FDP und SPD-Politiker veröffentlicht, die über ein Verbot der AfD gesprochen haben. Jetzt wurde dem Magazin das Konto gekündigt. Was genau auf der Grünen-Zoom-Konferenz besprochen wurde und was die Kontokündigung damit zu tun haben könnte, erläutert der Geschäftsführer des Magazins, Heinrich Sickl.
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage gestellt und die Abstimmung verloren. Der Publizist Klaus-Rüdiger Mai spricht mit uns über die politischen Aussichten zur Neuwahl. Der deutsch-italienische Schriftsteller Claudio Mancini berichtet über die jüngste Corona-Aufarbeitung der Regierung in Italien und die große Bedeutung der Stadt Bergamo. Im Iran werden die Proteste gegen die islamisch geprägte Regierung immer lauter, die Deutsch-Iranerin Jasmin Blanc Bärtsch Firooznia gehört zur iranischen Exil-Opposition und gibt uns einen Einblick in die derzeitige Stimmung im Land. Und wir schauen auf den Landtag in Baden-Württemberg: Das Parlament dort wächst immer weiter, der Pensionär Dieter Distler will dieser Tatsache mit einem Volksbegehren entgegentreten.
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Wohin entwickelt sich Syrien nach dem Sturz des Assad-Regimes? Gibt es berechtigten Anlass zur Hoffnung oder Grund für eine neue Besorgnis? Laila Mirzo, Redakteurin der „Jüdischen Rundschau“, gibt ihre Einschätzung ab. Ist der Konflikt in der Ukraine auch ein „deutscher Krieg“, ausgetragen in einem anderen Land? Der ehemalige Verfassungsschützer Helmut Roewer sagt, sein Krieg sei es jedenfalls nicht. In einem Buch erklärt er, warum nicht und was er von der Politik in Deutschland fordert. In der Schweiz gilt ab 2025 ein Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum. Warum das wichtig ist und was er sich bezüglich der Umsetzung erhofft, sagt Nils Fiechter, Präsident der Jungen SVP und Vorkämpfer für das sogenannte Burkaverbot.
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Robert Meier präsentiert den Wochenrückblick mit ausgewählten Themen aus „Kontrafunk aktuell“. In dieser Woche sprachen wir mit dem Journalisten Alexander Neu über die Bedeutung der aktualisierten Atomdoktrin Russlands, mit dem „Weltwoche“-Korrespondenten Pierre Heumann über den Prozess gegen Benjamin Netanjahu und mit dem Chefredakteur von „Apollo News“, Max Mannhart, über den Skandal um den Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer. Außerdem zu Gast waren der Schweizer Nationalrat Pascal Schmid, die Journalistin Alexandra Peiper, Andreas Schulte, Professor für Waldökologie, Forst- und Holzwirtschaft, Alexander Eisenkopf, Professor für Wirtschafts- und Verkehrspolitik, der Facharzt für Laboratoriumsmedizin Paul Cullen und Rechtsanwalt Nathan Gelbart.
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Was ist von den neuen Machthabern in Syrien zu halten, und wie könnte das Land den Weg zum Frieden finden? Der bekannte Islamwissenschaftler Prof. Udo Steinbach erläutert die Lage. In Georgien protestieren Tausende gegen die Regierung und für einen baldigen Beitritt zur EU. Die Hintergründe erklärt Südkaukasus-Experte Ramon Schack. Mit Benjamin Netanjahu steht erstmals ein amtierender Premierminister Israels vor Gericht, und das mitten im Krieg. Einzelheiten dazu hören Sie aus Tel Aviv von „Weltwoche“-Korrespondent Pierre Heumann. Und im Kommentar des Tages widmet sich Cora Stephan den Kathedralen Europas.
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Deutschland auf dem Weg zu Neuwahlen: Der Bundeskanzler wird am Montag die Vertrauensfrage stellen. Warum sollten die Deutschen Olaf Scholz ihr Vertrauen aussprechen, wenn seine eigene Fraktion es nicht tut? Das besprechen wir mit unserem Hauptstadtkorrespondenten Frank Wahlig. Manipulierte Gutachten, Bedrohung und Intrigen gegen kritische Mitarbeiter: Das Onlinemagazin „Apollo News“ hat monatelang zu Stephan Kramer recherchiert. Chefredakteur Max Mannhart berichtet über Disziplinarverfahren und Eigenmächtigkeit des Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten im Kurs gegen die AfD. Und mit Prof. Paul Cullen blicken wir auf das Paul-Ehrlich-Institut, das Ende November Daten mit Zehntausenden Verdachtsfällen auf Impfnebenwirkungen und Schäden online gestellt hat. Kann damit geklärt werden, ob bestimmte Chargen besonders gefährlich waren?
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Es war ein Laborunfall und keine Fledermaus: Ein US-Ausschuss hat die Freisetzung des Virus Sars-CoV-2 akribisch untersucht. Der Physiker Roland Wiesendanger hat die These des Unfalls in einem chinesischen Labor schon vor vier Jahren vertreten. Was bezweckt Israel mit der Offensive in Syrien nach dem Sturz des Assad-Regimes, und wie steht die eigene Bevölkerung dazu? Einschätzungen gibt es von Nathan Gelbart, Rechtsanwalt in Berlin und Tel Aviv. Ein „Energieeffizienzgesetz“ soll in Deutschland bis 2030 zu massiven Energiespareffekten führen. Unternehmen fürchten einen Schaden für den Wirtschaftsstandort. Alexander Eisenkopf, Professor für Wirtschafts- und Verkehrspolitik, hat sich mit den möglichen Folgen beschäftigt. Und in seinem Kommentar beleuchtet Markus Vahlefeld das neue Selbstverständnis von Nachrichtenagenturen.
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Wie geht es nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien weiter? Der Islamwissenschaftler und Publizist Ralph Ghadban berichtet über die aktuelle Lage in dem Land und die globale Bedeutung des Machtwechsels. Warum das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in Rumänien plötzlich vom dortigen Verfassungsgericht gekippt wurde und warum die Stimmung in dem EU- und Nato-Staat immer regierungskritischer wird, erläutert die Journalistin Alexandra Peiper. Andreas Schulte, emeritierter Professor für Waldökologie, Forst- und Holzwirtschaft in Münster, erhebt schwere Vorwürfe gegen das deutsche Bauministerium: Es geht um Fake News und politische Doppelmoral.
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Vor kurzem hat Wladimir Putin die Nukleardoktrin Russlands verschärft. Der Politikwissenschaftler und frühere Linken-Bundestagsabgeordnete Alexander Neu erläutert die möglichen Konsequenzen für Deutschland und Europa. Seit den Präsidentschaftswahlen in Georgien Ende Oktober wird das Parlament in Tiflis von Pro-EU-Demonstranten belagert. Christian Witt, der sich derzeit in Tiflis aufhält, berichtet von seinen Eindrücken. Der Schweizer Nationalrat Pascal Schmid, der für die SVP den Kanton Thurgau vertritt, erklärt im Gespräch, welche Veränderungen beim sogenannten Schutzstatus S vorgenommen worden sind, die vor allem ukrainische Flüchtlinge betreffen. Und Martina Binnig kommentiert das neue Abfallentsorgungsgesetz der EU.
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Robert Meier präsentiert den Wochenrückblick mit ausgewählten Beiträgen aus „Kontrafunk aktuell“. In dieser Woche sprachen wir mit dem Unternehmer und Politblogger Gerald Markel über Österreichs Angst vor dem Energiemangel, mit dem Journalisten Ramon Schack über die Wahlen in Rumänien und mit dem Rechtsanwalt René Boyke über seine Aufarbeitungs-Website www.covid-justiz.de. Außerdem zu Gast waren der Finanzanalyst Hans Kaufmann, der EU-Abgeordnete Michael von der Schulenburg, Rechtsanwalt Tobias Ulbrich, der frühere Topdiplomat Alfred Schlicht und Medienkolumnist Kurt W. Zimmermann.
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Frankreich ist ohne Regierung und Präsident Macron unter Druck. Die politische Gemengelage erklärt der Journalist und Frankreich-Kenner Matthias Nikolaidis. In Argentinien regiert seit einem Jahr der libertäre Präsident Javier Milei. Wie er das Land verändert hat, schildert der Ökonom Prof. Philipp Bagus. Die brandneue Website www.covid-justiz.de will einen Beitrag zur Corona-Aufarbeitung in der Justiz in Deutschland leisten. Wir sprechen mit dem Macher der Seite, Rechtsanwalt René Boyke. Und im Kommentar des Tages von Collin McMahon geht es um den künftigen FBI-Direktor in den USA: Der Anwalt Kash Patel jagt den Demokraten offenbar jetzt schon Angst ein.
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Deutschland steckt in der Wirtschaftskrise, der Deutsche Aktienindex aber jagt von Rekord zu Rekord. Über dieses Paradoxon sprechen wir mit dem Wirtschaftsjournalisten Michael Braun Alexander. Mit Frank Wahlig geht es in den Deutschen Bundestag: Dort trafen Opposition und Regierung zu den Themen Wirtschaft und Ukraine aufeinander. Wird Deutschland Soldaten schicken, wie von Außenministerin Baerbock angedeutet? Außerdem begrüßen wir den Medienkolumnisten Kurt W. Zimmermann zur Frage der Pressefreiheit in Ungarn, und im Kommentar des Tages widmet sich Jan David Zimmermann der Heldenplatz-Demo von Wien.
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Wir sprechen mit dem Islamwissenschaftler und früheren Top-Diplomaten Alfred Schlicht über die unerwartet eskalierte Lage in Syrien. Wir unterhalten uns mit Pastor Manfred Müller von der „Hilfsaktion Märtyerkirche“ über die weltweite Verfolgung von Millionen Christen. Und wir reden mit Mandy Bienick von der Bürgerinitiative „Gegenwind“ im westsächsischen Polenz, die erfolgreich ein Millionenprojekt mit riesigen Windrädern vor ihrer Haustür vereitelt haben.
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Das EU-Parlament hat einen Aufruf zur Unterstützung der Ukraine verabschiedet. Michael von der Schulenburg, ehemaliger UN-Diplomat und heute EU-Abgeordneter für das Bündnis Sahra Wagenknecht, ordnet die provokante Resolution ein. Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Rumänien hat es einen deutlichen Rechtsruck gegeben. Näheres berichtet der Journalist Ramon Schack. Rechtsanwalt Tobias Ulbrich spricht mit uns über seine Entdeckungen von besonders tödlichen Chargen des mRNA-Präparats und eine mögliche Vertuschung seitens der Behörden. Und Frank Wahlig beschäftigt sich in seinem Kommentar mit Krieg und Frieden im Wahlkampf und Schützenhilfe aus öffentlich-rechtlichen Hauptstadtstudios.
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Was macht Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel auch drei Jahre nach Amtsende noch so spannend, dass man sie mit einer kritischen Biografie würdigen muss? Der Autor Klaus-Rüdiger Mai spricht über Merkels anhaltende politische Wirkung in Deutschland. Der Wirtschaftsexperte Gerald Markel beurteilt die Angst vor einem Energiemangel in Österreich, nachdem die russische Gazprom kein Gas mehr dorthin liefern will. Aus Frankreich könnte mit Blick auf die Staatsverschuldung ein neues Griechenland werden, und die instabilen politischen Verhältnisse sind eine schlechte Grundlage für eine Wende. Wie schlimm es wirklich um das Land steht, erläutert der Finanzanalyst Hans Kaufmann. Und Alexander Meschnig schließt den Kreis zu Angela Merkel mit Gedanken zu ihrer Autobiografie.
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Robert Meier präsentiert den Wochenrückblick mit ausgewählten Beiträgen aus „Kontrafunk aktuell“. In dieser Woche sprachen wir mit dem Staatsrechtler Ulrich Vosgerau über den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes gegen Benjamin Netanjahu, mit dem Politblogger Gerald Grosz über die Wahl in der Steiermark und mit dem General a. D. der deutschen Bundeswehr Harald Kujat über den aktuellen Stand des Ukraine-Krieges. Außerdem zu Gast waren der Architekt Rocco Burggraf, der Vorsitzende des Deutschen Arbeitgeberverbandes, Dr. Björn Peters, der Geologe Steffen Loos, der fraktionslose sächsische Abgeordnete Matthias Berger, Journalist Pierre Heumann, der Geschäftsführer der Acura-Kliniken Baden-Baden, Dirk Schmitz, und Rechtswissenschaftler Carl Baudenbacher.
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Sie könnte das politische Vermächtnis der Amtszeit von Karl Lauterbach werden: die Krankenhausreform, die kurz vor den Neuwahlen beschlossen wurde. Näheres berichtet Dirk Schmitz, Geschäftsführer der Acura-Kliniken Baden-Baden, der verheerende Folgen der Reform befürchtet. Mit Prof. Carl Baudenbacher blicken wir auf die Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU zum gemeinsamen Rahmenabkommen. Der Volkswirt Prof. Fritz Söllner berichtet über die teuren Auswirkungen der UN-Klimakonferenz, und Markus Vahlefeld beschäftigt sich im Kommentar des Tages mit dem sich selbst beschleunigenden Systemsturz.
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Schwerpunkt Israel: Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen israelische Spitzenpolitiker sorgt weiter für Diskussionen. Wird Ministerpräsident Netanjahu auf einer Auslandsreise festgenommen? Oder gilt der Haftbefehl für ihn gar nicht? Eine Einschätzung dazu von Völkerrechtler Ulrich Vosgerau. Mit dem freien Journalisten Pierre Heumann blicken wir auf die vereinbarte Waffenruhe zwischen der Hisbollah und Israel. Aus El Salvador meldet sich unser Lateinamerika-Korrespondent Alex Baur und erklärt das Phänomen Nayib Bukele, und Frank Wahlig kommentiert die ersten Tage des Bundestagswahlkampfs.
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