Episodes
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Der freie Warenverkehr - Begriff der Zollunion; Begriff der Ware, des Zolls und der "Abgaben gleicher Wirkung"; Verbot diskriminierender Besteuerung, Art. 110 AEUV; Mengenmäßige Beschränkungen/ Maßnahmen gleicher Wirkung; Art. 34, 35, 36 AEUV.
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Arbeitnehmerfreizügigkeit - Prüfungsschema; Verhältnis von Sekundärrecht und Grundfreiheiten; VO (EWG) Nr. 1612/68; RL 2004/38/EG; VO (EWG) Nr. 1408/71.
Dienstleistungsfreiheit - Begriff der Dienstleistung, Art. 57 I AEUV; Berechtigte und Adressaten der Dienstleistungsfreiheit; Schutzbereichsausnahmen; Prüfungsschema; Richtlinien zur Dienstleistungsfreiheit.
Niederlassungsfreiheit - Begriff der Niederlassungsfreiheit; Abgrenzung zu anderen Grundfreiheiten; Berechtigte und Adressaten der Niederlassungsfreiheit; Schutzbereichsausnahme Art. 51 AEUV; Prüfungsschema; Richtlinien und Verordnungen zur Niederlassungsfreiheit. -
Episodes manquant?
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Wiederholung - Freier Warenverkehr: Keck-Entscheidung, Prüfungsschema freier Warenverkehr, Dassonville-Formel, Fall Schmidberger; Sekundärrechte im freien Warenverkehr.
Grenzüberschreitende Mobilität natürlicher Personen - Überblick; Arbeitnehmerfreizügigkeit: Berechtigte, Adressaten, Begriff des Arbeinehmers, Schutzpflichten der Mitgliedstaaten bei Behinderungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit durch Private. -
Europäische Grundfreiheiten - Überblick: freier Warenverkehr, freier Personenverkehr, freier Dienstleistungsverkehr, freier Kapital- und Zahlungsverkehr; Berechtigte und Verpflichtete der Grundfreiheiten; Gemeinsame Struktur aller Grundfreiheiten (Diskriminierungs- und Beschränkungsverbote).
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Der freie Warenverkehr - Mengenmäßige Beschränkungen/Maßnahmen gleicher Wirkung Zwischenfazit); Fall Keck; Grundfreiheiten als horizontale Kompetenzzuweisungsnormen?; Qualifikationsstandards und Rahmenbedingungen; primärrechtliche Anerkennungspflicht und sekundärrechtliche Harmonisierung; These (Weiler/Haltern): Begrenzung unionaler Harmonisierungskompetenzen durch Keck?.
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Grenzüberschreitende Mobilität von Gesellschaften - Begriff der Gesellschaft, Art. 54 II EUV; Formen der Ausübung grenzüberschreitender Mobilität; "Zuzugsfall" und "Wegzugsfall"; Schema Qualifikationsstandards und Rahmenbedingungen; Entscheidungen zur grenzüberschreitenden Mobilität von Gesellschaften (Daily Mail, Cartesio, Centros, Überseering, Inspire Art, Sevic,...).
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Der freie Kapital- und Zahlungsverkehr - Wiederholung Grenzüberschreitende Mobilität von Gesellschaften; Begriff von Kapital- und Zahlungsverkehr; Abgrenzung zu anderen Grundfreiheiten; Berechtigte und Adressaten der Kapitalverkehrsfreiheit; Prüfungsschema; Beispiel: VW-Gesetz.
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Rechtsgrundlagen und Organisationsverfassung der Europäischen Union - Begriff des Europarechts, Historische Entwicklung (Grundzüge), Rechtsnatur der Europäischen Union, Rechtsquellen des Europarechts: Das europäische Primär- und Sekundärrecht, Verhältnis von europäischem und mitgliedstaatlichem Recht, die Rolle des EuGH beider Fortentwicklung des Europarechts.
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Zuständigkeiten und Organe der Europäischen Union - Abgrenzung der Zuständigkeiten der EU: Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung, wesentliche Kompetenznormen, Überschreitung unionaler Grenzen; Ausübung der Zuständigkeiten der EU: Subsidiaritätsprinzip, Verhältnismäßigkeitsprinzip; Organe der EU: Europäischer Rat, Europäische Kommission, Europäisches Parlament, Rat der Europäischen Union, Gerichtshof der Europäischen Union, Europäische Zentralbank, Europäischer Rechnungshof.
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Der freie Warenverkehr - Mengenmäßige Beschränkungen/Maßnahmen gleicher Wirkung: Grundfragen, Historische Darstellung, Fall Dassonville, Fall Cassis de Dijon, Prinzip der gegenseitigen Anerkennung, Rechtfertigung von Beschränkungen, geschriebene Rechtfertigungsgründe (Art. 36 AEUV), zwingende Erfordernisse des Allgemeininteresses, Prüfungsschema zum freien Warenverkehr.
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Verhältnis von Unionsrecht und nationalem Recht - Das ordentliche Gesetzgebungsverfahren nach Art. 289 I, 294 AEUV; Verhältnis von Unionsrecht und nationalem Recht: Fall van Gend & Loos und Fall Costa & E.N.E.L.; Vertiefung - unmittelbare Anwendbarkeit des Unionsrechts: Primärrecht, Sekundärrecht.
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Unmittelbare Anwendung und Vorrang des Unionsrechts; Grundlagen der wirtschaftlichen Integration - Fall Francovich, Rs. C-60/90; Anwendungsvorrang des Unionsrechts; Ausnahme: Prüfung von Unionsrecht am Maßstab des nationalen Verfassungsrechts; Vorteile des grenzüberschreitenden Handels; Protektionistische Maßnahmen; Stufen der wirtschaftlichen Integration.
