エピソード
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Am 3. Dezember 2024 war es wieder an der Zeit für unserem zur Tradition gewordenen Jahresausklang mit dem hochrenommierten Politikwissenschafter Ivan Krastev. Im Gespräch mit Mirjana Tomic, der Außenpolitik-Expertin des Presseclubs, fasst Krastev die komplexe geopolitische Ausgangslage für das kommende Jahr in gewohnt origineller und eloquenter Weise zusammen.
We thank our partners at IWM and ERSTE STIFTUNG for their cooperation and for making this event possible.
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Unzufrieden mit dem Ausgang der Präsidentschaftsdebatte mit der US-Vizepräsidentin Kamala Harris, die von ABC News moderiert wurde, sagte der ehemalige US-Präsident Donald Trump, dass ABC seine Sendelizenz verlieren solle. Könnte er ihre Lizenz entziehen, wenn er wieder Präsident wird? Was könnte Trump tun, um die Pressefreiheit zu untergraben und Nachrichtenagenturen zu bedrohen, falls er eine zweite Amtszeit gewinnt?
Joel Simon ist der Gründungsdirektor der Journalism Protection Initiative an der Craig Newmark Graduate School of Journalism, die Teil der City University of New York ist. Er ist Autor von vier Büchern, darunter zuletzt The Infodemic: How Censorship and Lies Made the World Sicker and Less Free, das er gemeinsam mit Robert Mahoney verfasst hat. Er schreibt regelmäßig zu Themen der Pressefreiheit für den New Yorker und produziert eine Kolumne für die Columbia Journalism Review. Von 2006 bis 2021 war Joel Simon geschäftsführender Direktor des Committee to Protect Journalists.
Das Gespräch ist Teil der Reihe "European Contexts", eine Kooperation von Presseclub Concordia, ERSTE Stiftung und fjum.
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Seit heuer ist der ORF verpflichtet, die Allgemeinheit alljährlich über die Verwendung seiner finanziellen Mitteln zu informieren. Die Debatte über den Anfang April erstmals veröffentlichten Transparenzbericht hat sich auf die Liste der Spitzen-Verdiener beschränkt. Für die Frage, inwieweit der ORF bei der Mittelverwendung die Interessen der Allgemeinheit wahrt, ist damit jedoch wenig gewonnen. Entscheidend für die Beurteilung ist die strukturelle Mittelverwendung in Bezug auf die Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags. Deshalb umfassen die Transparenzpflichten auch Kosten aus Produktionen, Beratungs-, Beschaffungs- oder Werkverträgen. Diese Daten müssen aber nur sehr grob und nicht umfassend offen gelegt werden. Die Zuordnung von Budgetposten zu konkreten Inhalten ist dadurch nicht möglich. In seinem Impuls für den ORF bewertet der Anti-Korruptions-Experte Martin Kreutner die neuen Transparenzpflichten des ORF und erklärt, wie ein umfassender Transparenzbericht eines öffentlich-rechtlichen Mediums idealerweise aussehen sollte.
Der Jurist Martin Kreutner ist ein führender Experte in der nationalen und internationalen Korruptionsbekämpfung. Er war Dekan der International Anti-Corruption Academy in Laxenburg und Leiter des Büros für interne Angelegenheiten im österreichischen Innenministerium sowie Berater für die Vereinten Nationen, den Europarat, die OSZE, Transparency International und die Weltbank. Aktuell leitet er die Untersuchungskommission zur Aufklärung des Verdachts der politischen Einflussnahme auf die österreichische Justiz.
Der Verfassungsgerichtshof hat den übermäßigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat für verfassungswidrig erklärt. Bis März 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance für die umfassende Sicherung der Unabhängigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe „Impulse für den ORF” laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen für die Stärkung der Unabhängigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.
Moderation: Walter Strobl
Links:
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 7: „Wie Viktor Orbán den öffentlich-rechtlichen Rundfunk kaperte“ mit Krisztina Rozgonyi (19. April 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 6: „Unabhängigkeit, Bestand, Finanzierung. Der politische Gestaltungsspielraum und seine Grenzen“ mit Markus Vašek (5. April 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 5: „Social-Media-Guidelines zwischen Objektivitätsgebot und Meinungsfreiheit“ mit Lorenz Tripp (19. März 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 4: „Vom Platzhirsch zum Förster? Neue Aufgaben und Aufsicht des ORF“ mit Leonhard Dobusch (1. März 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 3: Die Sicherung der Unabhängigkeit mit Walter Strobl (21. Februar 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 2: Eine kurze Geschichte der politischen Interventionen mit Harald Fidler (22. Jänner 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 1: „Warum brauchen wir öffentlich-rechtlichen Rundfunk?“ mit Matthias Karmasin (12. Jänner 2024)
Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der Unabhängigkeit des ORF (November 2023)
Club Talk „Der ORF nach dem VfGH-Erkenntnis“ (November 2023) -
Im Jahr 2010 veranlasste die Regierung von Viktor Orbán eine weitreichende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Ungarn. Hunderte Mitarbeiter:innen wurden entlassen und Berichterstattung ist seitdem streng auf Regierungslinie. Krisztina Rozgonyi ist Juristin und Kommunikationswissenschafterin und war lange im Aufsichtsrat der ungarischen Medien-Regulierungsbehörde tätig. Im siebenten Kapitel unserer Veranstaltungsreihe IMPULSE FÜR DEN ORF spricht sie über die strukturellen Schwächen, die Orbáns Demontage des öffentlich-rechtlichen Mediums ermöglichten – und die Lektionen, die daraus für den ORF zu ziehen sind.
Krisztina Rozgonyi, geboren 1972 in Budapest, ist Senior Scientist am Institute for Comparative Media and Communication Studies (CMC) der ÖAW und der Universität Klagenfurt. Zu ihren Forschungsschwerpunkten zählen Medienregulierung, -governance sowie Public Interest.
Moderation: Walter Strobl, Leiter Rechtsdienst Journalismus, Presseclub Concordia
Der Verfassungsgerichtshof hat den übermäßigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat für verfassungswidrig erklärt. Bis März 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance für die umfassende Sicherung der Unabhängigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe „Impulse für den ORF” laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen für die Stärkung der Unabhängigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.
Links:
Präsentation von Krisztina Rozgonyi
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 6: „Unabhängigkeit, Bestand, Finanzierung. Der politische Gestaltungsspielraum und seine Grenzen“ mit Markus Vašek (5. April 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 5: „Social-Media-Guidelines zwischen Objektivitätsgebot und Meinungsfreiheit“ mit Lorenz Tripp (19. März 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 4: „Vom Platzhirsch zum Förster? Neue Aufgaben und Aufsicht des ORF“ mit Leonhard Dobusch (1. März 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 3: Die Sicherung der Unabhängigkeit mit Walter Strobl (21. Februar 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 2: Eine kurze Geschichte der politischen Interventionen mit Harald Fidler (22. Jänner 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 1: „Warum brauchen wir öffentlich-rechtlichen Rundfunk?“ mit Matthias Karmasin (12. Jänner 2024)
Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der Unabhängigkeit des ORF (November 2023)
Club Talk „Der ORF nach dem VfGH-Erkenntnis“ (November 2023)
Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur Unabhängigkeit des ORF (Juni 2023) -
In seinen jüngsten Entscheidungen zum ORF hat der Verfassungsgerichtshof unter anderem eine Bestands- und Finanzierungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk herausgearbeitet. Der rechtspolitische Gestaltungsspielraum des nationalen Gesetzgebers in Bezug auf das ORF-Gesetz wird durch verfassungs- und auch europarechtlichen Vorgaben eingehegt. Im Rahmen dieser Grenzen, von der Finanzierung über die Gremiengestaltung bis zum gesetzlichen Auftrag, hat die Politik dem Recht zu folgen und nicht umgekehrt. Wo diese Grenzen verlaufen, was geht und was nicht geht, beleuchtet Markus Vašek.
Markus Vašek ist Vorstand des Instituts für Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre an der Johannes Kepler Universität Linz. In seiner Habilitation hat er sich mit Fragen der demokratischen Legitimation (in der Gerichtsbarkeit) auseinander gesetzt. Zuletzt hat er sich eingehend mit der Gremienentscheidung des VfGH auseinander gesetzt.Moderation: Walter Strobl, Leiter Rechtsdienst Journalismus, Presseclub Concordia
Der Verfassungsgerichtshof hat den übermäßigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat für verfassungswidrig erklärt. Bis März 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance für die umfassende Sicherung der Unabhängigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe „Impulse für den ORF” laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen für die Stärkung der Unabhängigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.
Links:
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 5: „Social-Media-Guidelines zwischen Objektivitätsgebot und Meinungsfreiheit“ mit Lorenz Tripp
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 4: „Vom Platzhirsch zum Förster? Neue Aufgaben und Aufsicht des ORF“ mit Leonhard Dobusch
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 3: Die Sicherung der Unabhängigkeit mit Walter Strobl
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 2: Eine kurze Geschichte der politischen Interventionen mit Harald Fidler
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 1: „Warum brauchen wir öffentlich-rechtlichen Rundfunk?“ mit Matthias Karmasin (12. Jänner 2024)
Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der Unabhängigkeit des ORF (November 2023)
Club Talk „Der ORF nach dem VfGH-Erkenntnis“ (November 2023)
Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur Unabhängigkeit des ORF (Juni 2023) -
Private Meinungsäußerungen von öffentlich-rechtlichen Journalist:innen in sozialen Medien sorgen regelmäßig für Diskussionen, wie sie mit dem Objektivitätsgebot vereinbar seien. Um mit dieser Problematik umzugehen haben öffentlich-rechtliche Medien wie der ORF, die BBC, der WDR und das SRF Social-Media-Richtlinien eingeführt, die in die Meinungsfreiheit der Journalist:innen eingreifen und ihre Äußerungen regulieren sollen. Lorenz Tripp analysiert diese Richtlinien aus rechtlicher Sicht und zeigt anhand mehrerer Beispiele, wie schwierig es ist, eine adäquate Regelung im Spannungsverhältnis zwischen Meinungsfreiheit und dem öffentlich-rechtlichen Objektivitätsgebot zu finden.
Lorenz Tripp hat in Graz Jus studiert und arbeitet seit August 2023 als Universitätsassistent am Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft der Universität Graz.
Der Verfassungsgerichtshof hat den übermäßigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat für verfassungswidrig erklärt. Bis März 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance für die umfassende Sicherung der Unabhängigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe „Impulse für den ORF” laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen für die Stärkung der Unabhängigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.
Links:
Präsentation von Lorenz Tripp als PDF
Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der Unabhängigkeit des ORF
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 4: „Vom Platzhirsch zum Förster?" mit Leonhard Dobusch (1. März 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 3: Die Sicherung der Unabhängigkeit mit Walter Strobl (21. Februar 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 2: Eine kurze Geschichte der politischen Interventionen mit Harald Fidler (29. Jänner 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 1: „Warum brauchen wir öffentlich-rechtlichen Rundfunk?“ mit Matthias Karmasin (12. Jänner 2024)
Club Talk „Der ORF nach dem VfGH-Erkenntnis (November 2023)
Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur Unabhängigkeit des ORF (Juni 2023)https://concordia.at/impulse-fuer-orf-leonhard-dobusch/
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Gerade in kleinen Ländern wie Österreich oder der Schweiz sind öffentlich-rechtliche Medien nicht nur von besonderer Bedeutung für demokratische Öffentlichkeit, sie sind auch identitätsstiftend. Doch die Zeit als unangefochtener Platzhirsch im Medienwald neigt sich auch für den ORF dem Ende zu, privat-kommerzielle Plattformen sind bei jungen Menschen längst dominant, Hetze und Desinformation inklusive. Ein ORF, der auch im Zeitalter digitaler Plattformöffentlichkeit seinen demokratischen Auftrag erfüllen soll, muss deshalb neue Aufgaben übernehmen, muss selbst zur Plattform als Teil eines alternativen, gemeinnützigen Medienökosystems werden. Damit einher geht die vom VfGH mit zusätzlicher Dringlichkeit aufgeworfene Frage, wie die Aufsichtsgremien für diese neuen Aufgaben aufgestellt sein müssen, wie sie gleichzeitig demokratischer und staatsferner organisiert werden können.
Leonhard Dobusch, Betriebswirt und Jurist, forscht als Professor für Organisation an der Universität Innsbruck. Er ist Mitgründer und wissenschaftlicher Leiter des Momentum Instituts – Think Tank der Vielen, Mitglied des ZDF Verwaltungsrates und bloggt regelmäßig bei netzpolitik.org.
Der Verfassungsgerichtshof hat den übermäßigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat für verfassungswidrig erklärt. Bis März 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance für die umfassende Sicherung der Unabhängigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe „Impulse für den ORF” laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen für die Stärkung der Unabhängigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.Links:
Präsentation von Leonhard Dobusch als PDF
Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der Unabhängigkeit des ORF
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 3: Die Sicherung der Unabhängigkeit mit Walter Strobl (21. Februar 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 2: Eine kurze Geschichte der politischen Interventionen mit Harald Fidler (29. Jänner 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 1: „Warum brauchen wir öffentlich-rechtlichen Rundfunk?“ mit Matthias Karmasin (12. Jänner 2024)
Club Talk „Der ORF nach dem VfGH-Erkenntnis (November 2023)
Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur Unabhängigkeit des ORF (Juni 2023) -
Walter Strobl analysiert in seinem Impuls strukturelle Gefahren für die Unabhängigkeit des ORF und stellt mögliche Maßnahmen zur Stärkung der institutionellen Autonomie vor. Der Jurist Walter Strobl ist seit Oktober 2021 für Entwicklung und operative Leitung des Rechtsdienst Journalismus im Presseclub Concordia verantwortlich. Dabei kann er eine umfassende Expertise im Urheber- und Medienrecht mit langjährigen Erfahrungen in Medienmanagement und Lehre verbinden.
Der Verfassungsgerichtshof hat den übermäßigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat für verfassungswidrig erklärt. Bis März 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance für die umfassende Sicherung der Unabhängigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe „Impulse für den ORF” laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen für die Stärkung der Unabhängigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.
Die wichtigsten Forderungen der Concordia für die Sicherung der Unabhängigkeit stehen in unserem Positionspapier.
Links:
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 2: Eine kurze Geschichte der politischen Interventionen mit Harald Fidler (29. Jänner 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 1: „Warum brauchen wir öffentlich-rechtlichen Rundfunk?“ mit Matthias Karmasin (12. Jänner 2024)
Club Talk „Der ORF nach dem VfGH-Erkenntnis (November 2023)
Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur Unabhängigkeit des ORF (Juni 2023) -
In seinem Impuls für den ORF zeigt Harald Fidler praxisnahe, warum eine umfassende Stärkung der Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dringend geboten wäre: Er widmet sich den unverschämtesten Fällen politischer Einflussnahme in der Geschichte des ORF. Harald Fidler ist Journalist und Autor und leitet das Medienressort der Tageszeitung Der Standard. Er veröffentlichte mehrere Bücher zu Österreichs Medienbranche, zuletzt „So funktioniert Österreichs Medienwelt”, erschienen 2023 im Falter Verlag.
Der Verfassungsgerichtshof hat den übermäßigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat für verfassungswidrig erklärt. Bis März 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance für die umfassende Sicherung der Unabhängigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe „Impulse für den ORF” laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen für die Stärkung der Unabhängigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.
Moderation: Daniela Kraus
Einleitung & Technik: Mathias Zojer
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IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 1: „Warum brauchen wir öffentlich-rechtlichen Rundfunk?“ mit Matthias Karmasin (12. Jänner 2024)
Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der Unabhängigkeit des ORF (November 2023)
Club Talk „Der ORF nach dem VfGH-Erkenntnis (November 2023)
Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur Unabhängigkeit des ORF (Juni 2023) -
Der Verfassungsgerichtshof hat den übermäßigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat für verfassungswidrig erklärt. Bis März 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance für die umfassende Sicherung der Unabhängigkeit des ORF. In der neuen Concordia-Veranstaltungsreihe IMPULSE FÜR DEN ORF laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen für die Stärkung der Unabhängigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.
Erster Impulsgeber ist Univ. Prof. Mag. DDr. Matthias Karmasin. Der Medien- und Kommunikationswissenschafter ist Direktor des Instituts für Vergleichende Medien- und Kommunikationswissenschaften (CMC) der Österreichischen Akademie der Wissenschaften und der Universität Klagenfurt, Mitglied der Österreichischen und der Europäischen Akademie der Wissenschaften, ordentlicher Professor an der Universität Klagenfurt sowie Dekan der Fakultät für Sozialwissenschaften an der Universität Klagenfurt. Er ist zudem Mitglied im ORF-Publikumsrat und Vorstandsmitglied im Presseclub Concordia. Matthias Karmasin wird über die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für unsere Gesellschaft sprechen.
Moderation & Begrüßung: Daniela Kraus, Generalsekretärin Presseclub Concordia
Links:
Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der Unabhängigkeit des ORF (November 2023)
Club Talk „Der ORF nach dem VfGH-Erkenntnis (November 2023)
Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur Unabhängigkeit des ORF (Juni 2023) -
Das neue Jahr wird im Presseclub Concordia traditionell mit den geopolitischen Prognosen von Ivan Krastev eingeläutet. Da der viel gefragte Politikwissenschafter im Jänner 2024 verhindert ist, haben wir unser "intellektuelles Neujahrskonzert" kurzerhand in den Advent vorverlegt. Unsere Außenpolitikexpertin Mirjana Tomic moderierte das Podiumsgespräch mit Ivan Krastev.
Ivan Krastev ist einer der einflussreichsten europäischen Intellektuellen und politischen Denker, Politikwissenschaftler und Buchautor. Er ist Vorsitzender des Centre for Liberal Strategies in Sofia, und Ständiger Fellow am Institut für die Wissenschaften vom Menschen in Wien (IWM).
Die Veranstaltung ist eine Kooperation von Presseclub Concordia, ERSTE Stiftung, IWM und fjum.
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Am Freitag, den 12. Februar 2021 war die für Transparenz und Werte zuständige Vizepräsidentin der EU Kommission Věra Jourová, unser virtueller Gast. Anlass war der Europäische Aktionsplan für Demokratie, eine ambitionierte To-Do-Liste, die neben Maßnahmen zur Absicherung des Wahlprozesses vor allem die Stärkung von unabhängigen Medien und den Schutz von Journalist*innen zum Ziel hat. Die Maßnahmen reichen von Rechtsschutz gegen Einschüchterungsklagen über den Kampf gegen Desinformation und Hassrede im Netz, bis zur finanziellen Förderung von Medien und sollen im Laufe der aktuellen Amtszeit der Kommission, die 2024 endet, umgesetzt werden.
Das Gespräch mit Věra Jourová führten Daniela Kraus und Mirjana Tomic
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Am 26. November 2020 lud der Presseclub Concordia zum medienpolitischen Update.
Bei der lebhaften Online-Diskussion über die Zukunft der österreichischen Medien waren die Mediensprecherinnen Eva Blimlinger von den Grünen und Henrike Brandstötter von Neos sowie der SPÖ-Mediensprecher Thomas Drozda am virtuellen Podium vertreten. Die Mediensprecher der ÖVP und der FPÖ kamen der Einladung leider nicht nach.
Andreas Koller in seiner Doppelrolle als Concordia-Präsident und stellvertretender Chefredakteur der Salzburger Nachrichten und der Medienforscher Andy Kaltenbrunner komplettierten die Runde.
Moderiert wurde das Gespräch von Concordia-Vizepräsidentin Katharina Schell.
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Journalismus kann ganz schön geheimnisvoll sein: Da gibt es das Redaktionsgeheimnis, das neuerdings auch für Blogger*innen gilt. Warum nicht für den Bundeskanzler? Was kommt nach dem Amtsgeheimnis, hinter dem sich Behörden immer wieder verstecken, um Auskunft zu verweigern? Und wem nützen eigentlich geheime Hintergrundgespräche?
Maria Windhager und Florian Klenk im medienrechtlichen On-Record-Gespräch mit Concordia-Generalsekretärin Daniela Kraus.
Das Gespräch fand am 10. Februar 2020 im Presseclub Concordia statt.
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„Zu einer Journalistenversammlung ist die Diskussion politischer Fragen der unvermeidliche Gesprächsstoff“, warnte die Wiener Polizeidirektion im Jahr 1859 vor der Gründung unseres Vereins. Das könne der Politik „mancherlei Verlegenheiten bereiten.“
160 Jahre später stand Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor den Vertreter*innen ebendieser Versammlung und zeigte sich amüsiert, dass die Wiener Polizei schon damals „genau erkannt hat, was passiert, wenn sich Journalisten gesellig treffen. Beziehungsweise was der Sinn von Journalismus ist.“
Van der Bellens anekdotenreiche Festrede dreht sich um die anhaltende Bedeutung von faktenbasiertem und verantwortungsvollem Journalismus für die liberale Demokratie.
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David Barstow ist einer der besten Journalisten der Welt und der einzige, der schon vier Mal mit dem Pulitzerpreis ausgezeichnet wurde - zuletzt für eine umfassende Recherche über die Herkunft von Donald Trumps Vermögen.
In diesem Club Talk geht es um die Arbeitsmoral von Investigativjournalisten und um das komplizierte Verhältnis zwischen den Mächtigen und den Medien. Barstow erklärt, warum der Ibizaskandal auch die New York Times erschütterte und wieso Österreich dringend ein Informationsfreiheitsgesetz braucht.
Das Gespräch moderierte Alexander Warzilek, Geschäftsführer des Österreichischen Presserats.
Die Veranstaltung fand am 13. Juni 2019 im Presseclub Concordia statt.
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Die österreichische Regierung bereitet ein neues ORF-Gesetz vor. Die FPÖ ruft lautstark nach der Abschaffung der Gebührenfinanzierung und nach der Finanzierung aus dem Bundesbudget. Kritiker befürchten, dass dadurch die politische Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Senders eingeschränkt werden soll, er gar zum "Staatsfunk" umfunktioniert werden könnte.
Matthias Karmasin hat sich für eine Studie des „Institute for Comparative Media and Communciation Studies“ (CMC) an der Österreichischen Akademie der Wissenschaften mit den Auswirkungen verschiedener Finanzierungsformen von öffentlich-rechtlichen Sendern in Europa beschäftigt. Mit Harald Fidler, dem Leiter des STANDARD-Medienressorts, diskutiert er darüber, welche Rahmenbedingungen im ORF für möglichst große Unabhängigkeit sorgen würden, was die Folgen einer Budgetfinanzierung wären und warum eine Haushaltsabgabe die vernünftigste Finanzierungsform für den Öffentlich-Rechtlichen wäre.
Die Veranstaltung fand am 2. Mai 2019 im Presseclub Concordia statt.
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Rund um den Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai werden die Concordia Preise in den Kategorien "Menschenrechte und Demokratie" und "Pressefreiheit" an herausragende journalistische Arbeiten verliehen, die sich um diese Themen verdient machen. Bei der Preisverleihung 2019 dominierte in den Laudationen und Dankesreden die Sorge um die Pressefreiheit in Österreich und in Europa: Die Juryvorsitzende Heide Schmidt hätte nie gedacht, dass hierzulande die Verteidigung von Pressefreiheit und Demokratie in so kurzer Zeit wieder so wichtig werden könnte. Mit der Feststellung "Es wird nicht mehr argumentiert, es wird mundtot gemacht, schlimmer noch - es wird totgemacht" zeichnete Laudatorin Viviane Reding ein noch viel düstereres Bild der demokratie- und journalismusfeindlichen Tendenzen, die derzeit europaweit im Aufwind scheinen. Laudator Arnd Henze (ARD) betonte, dass die aktuellen Angriffe auf Armin Wolf auch "Angriffe auf die europäische Pressefreiheit" sind. Der Journalist Márton Gergely, Mitglied des in der Kategorie Pressefreiheit ausgezeichneten Recherchenetzwerks "Europe's Far Right" bedankte sich in seiner launigen Rede bei Viktor Orbán für dessen schmeichelhafte Bezeichnung der kritischen Presse als "Gegenwind".
In einem waren sich an diesem Abend alle einig: Qualitätsvoller, unabhängiger Journalismus muss gestärkt werden und kann den gefährlichen demokratiefeindlichen Entwicklungen Einhalt gebieten.
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Was sind Daten und wann sind sie schützenswert? Damit fängt es schon einmal an. Die Digitalisierung stellt auch die Rechtswissenschaften vor eine ganze Reihe neuer, schwieriger Fragen. Einer der weiß, wie man die Antworten darauf findet, ist der Rechtswissenschaftler Nikolaus Forgó. Seit 2017 leitet Forgó das Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht der Universität Wien. Mit Concordia-Chefin Daniela Kraus unterhält er sich über rechtliche und gesellschaftliche Herausforderungen der Data Economy.
Das Gespräch fand am 18. Februar 2019 im Clubraum des Concordia Hauses statt.
*In der Veranstaltungsreihe „Welche Zukunft wollen wir?“ sprechen wir mit Experten und Expertinnen über Lösungen zu den ganz großen Zukunftsfragen – und wie der Journalismus dazu beitragen kann. *
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Österreich ist (gemeinsam mit Palau) Schlusslicht wenn es um das Recht auf Informationen von öffentlichen Institutionen geht. Der Presseclub Concordia setzt sich für ein modernes Informationsfreiheitsgesetz und die Abschaffung des Amtsgeheimnisses ein.
Concordia Präsident Andreas Koller diskutierte beim ersten Medienpolitischen Update mit seinen Gästen Mathias Huter vom Forum Informationsfreiheit und Florian Skrabal von der Rechercheplattform Dossier über den traurigen Status quo der Informationsfreiheit in Österreich und wie wir ihn überwinden könnten.
Die Podiumsdiskussion fand am 12. März 2019 im Saal des Presseclub Concordia statt.
