Episodes

  • Blah, blah, blah, unsere Träume und Hoffnungen ertrinken in ihren leeren Worten und Versprechen - So hat Greta Thunberg kürzlich ihrem Ärger über das Nicht-Handeln der Regierungschef*innen in der Klimakrise Luft gemacht. Aber ist beim Klimaschutz wirklich alles nur blah, blah, blah? Scheitern die Regierungen der Welt an der Bekämpfung der Erderhitzung? Um diese die Frage geht es im aktuellen Bundestalk. Der Anlass: In Glasgow findet die 26. UN-Klimakonferenz statt, wieder einmal ringt die Weltgemeinschaft darum, wie das Pariser Klimaschutzziel zu erfüllen ist.

    Rund 40.000 Menschen aus aller Welt sind dorthin gereist - darunter auch die taz-Redakteur*innen Susanne Schwarz und Malte Kreutzfeldt. Im Gespräch mit Ulrich Schulte, dem Leiter des taz-Parlamentsbüros, berichten sie, wie so eine Konferenz praktisch abläuft, und erläutern, warum das trotz vieler Zweifel und gebrochener Versprechen aus ihrer Sicht mehr ist als nur "blah blah blah".

    Interessant ist dabei auch die Rolle Deutschlands: Während das Land bisher international einen guten Ruf genießt und viele Akteur*innen hierzulande sich immer noch als Klima-Vorreiter sehen, wird in Glasgow deutlich, dass es inzwischen längst andere sind, die voran schreiten, während Deutschland oft bremst und zögert.

    Ob sich das unter der neuen Ampel-Koalition, über die in Berlin parallel zur Klimakonferenzenz verhaldelt wird, wieder ändert, ist fraglich. Denn bisher zeigen SPD und FDP bei diesem Thema keinerlei Ambitionen - das ist zumindest der Eindruck, den Ulrich Schulte in Gesprächen mit den Beteiligten gewonnen hat. Doch Glasgow könnte den Druck auf die Verhandler*innen weiter erhöhen.

  • Diese Woche sind die Koalitionsverhandlungen offiziell gestartet. Weit über 200 VerhandlerInnen von SPD, Grünen und FDP tagen in 22 Arbeitsgruppen in Berlin, um die Inhalte für das Ampel-Bündnis festzuzurren. Der Zeitplan ist straff: Bis zum 10. November müssen die AGs Ergebnisse liefern, dann klärt eine kleine ChefInnen-Runde die offenen und brisanten Fragen. Olaf Scholz will sich in der Woche ab dem 6. Dezember zum Kanzler wählen lassen.

    Aber wird die Ampel gut? Ist sie der Aufbruch, den alle Beteiligten versprechen? Die Meinungen im taz-Parlamentsbüro gehen auseinander. Jasmin Kalarickal ist skeptisch, sieht ungedeckte Schecks und Risiken. Ulrich Schulte sucht das Positive. Mit Stefan Reinecke und Sabine am Orde diskutieren sie über das neue Bündnis, das sich in groben Umrissen abzeichnet.

    Eins ist jetzt schon klar: Ein Knackpunkt sind die Finanzen. Wenn die neue Koalition ihre ökologischen und sozialen Versprechen umsetzen will, braucht sie Geld und eine kreative Haushaltsführung. Und die Frage, wer Finanzminister wird, ist entscheidend. Christian Lindner stünde für einen ganz anderen Kurs als Robert Habeck.

  • Missing episodes?

    Click here to refresh the feed.

  • Die Union und die Linkspartei haben nicht viel gemein. Aber derzeit verbindet sie etwas: Beide stecken nach der Wahlniederlage vom 26. September in ähnlich prekärer Lage und vielfältigen, tiefen, fast existentiellen Krisen. Die Union hat eine Führung auf Abruf. Sie ist inhaltlich ausgebrannt und muss sich wohl in der Opposition neu formieren. Aber wie? Muss sie konservativer werden? Was heißt das eigentlich?
    Auch die Lage der Linkspartei ist heikel. Lange hat sie sich als Korrektiv der SPD verstanden. Diese Rolle ist schon länger ausgespielt. Die Linkspartei steht am Abgrund. Hat sie jetzt den Mut die Klärungsprozesse anzugehen, die sie so lange vor sich hergeschoben hat?
    Damit befasst sich der taz-Bundestalk. Mit dabei sind Anna Lehmann, Sabine am Orde und Stefan Reinecke.

  • Wir sind in der Post-Volksparteiära angekommen. Es werden zum ersten Mal seit 1957 wohl mehr als zwei Parteien regieren: Ampel oder Jamaika. Grüne und FDP werden also in der nächsten Regierung sein. Und wahrscheinlicher ist, dass Olaf Scholz Kanzler wird. Denn die Union, die neue Drama-Queen der deutschen Politik, wirkt seit Monaten konfus.

    Bei dieser Wahl ist die Mitte ein wenig nach links gerückt. Auch das spricht für die Ampel. Der Linkspartei hat dieser sanfte Schwenk nach links kurioserweise fast die parlamentarische Existenz gekostet.

    Was würde die Ampel für eine Regierung werden? Muss man sich vor einem Finanzminister Christian Lindner, der in der EU den Sparkommissar spielt, fürchten?

    Im taz-Bundestalk geben wir ein paar Antworten. Es diskutieren die KollegInnen aus dem taz-Parlamentsbüro, Sabine am Orde, Jasmin Kalarickal, Stefan Reinecke und Ulrich Schulte.

    „Bundestalk“ - Der politische taz-Podcast, alle zwei Wochen auf taz.de, Spotify, Deezer und iTunes.

  • Man hört diese Frage oft mit einem ratlosen Unterton, im Gespräch mit FreundInnen, auf Partys oder im KollegInnenkreis: "Wen soll ich wählen?" Kurz vor der Bundestagswahl ist die Situation unübersichtlich. Es ist nicht klar, ob Olaf Scholz mit seiner SPD ganz vorne landet - oder Armin Laschet mit der Union noch einen Schlussspurt schafft. Die Grünen haben sich von ihrem Traum, die Kanzlerin zu stellen, verabschiedet, hoffen aber auf ein starkes Ergebnis für eine Regierungsbeteiligung. Und auch Christian Lindner darf sich mit der FDP Hoffnungen machen, Teil der nächsten Bundesregierung zu sein.

    Überhaupt, was man bekommt, wenn man eine Partei wählt, ist völlig unklar, weil die Koalitionsoptionen so bunt sind wie nie. Die Klassiker sind tot, für Rot-Grün oder Schwarz-Gelb wird es wohl nicht reichen. Sehr wahrscheinlich wird deshalb ein Dreier-Bündnis regieren, wenn hoffentlich im Dezember ein neuer Kanzler gewählt wird. Was planen Scholz und Laschet? Macht Christian Lindner im Zweifel die Ampel? Wohin steuern die Grünen? Und welche Koalition ist wahrscheinlich?

    In einer Sonderfolge vom taz-Bundestalk wollen wir ein paar Antworten geben - als Service für den Wahlsonntag. Es diskutieren die KollegInnen aus dem taz-Parlamentsbüro, Sabine am Orde, Jasmin Kalarickal, Stefan Reinecke und Ulrich Schulte. Sie alle haben viele Gespräche geführt und fiebern dem Wahlsonntag entgegen. Eine taz-Wahlempfehlung gibt es nicht, außer dieser hier: Bitte gehen Sie wählen. Keine Stimme abzugeben, nutzt den Falschen.

    „Bundestalk“ Der politische taz-Podcast zur Bundestagswahl, alle zwei Wochen auf taz.de, Spotify, Deezer und iTunes.

  • In der Endphase des Wahlkampfes spielt die Klimakrise wieder eine größere Rolle. Nicht nur die Grünen setzen voll auf das Thema - auch Olaf Scholz lässt sich als "Kanzler für Klimaschutz" plakatieren, und Armin Laschet versucht, sich als Vorreiter beim Kohleausstieg darzustellen. Doch die Vorschläge aller Parteien bleiben hinter dem zurück, was nötig wäre, und auch die öffentliche Debatte zeigt, wie wenig die Größe der Aufgabe bisher verstanden wurde.
    Was hat sich in der Politik wirklich verändert? Woran fehlt es? Was müsste passieren, um Deutschland wirklich auf den Weg zur Klimaneutralität zu bringen? Und welche Koalition wäre dafür am besten? Darüber diskutiert Sabine am Orde, innenpolitische Korrespondentin im taz-Parlamentsbüro, mit ihren Kollegen Bernhard Pötter und Malte Kreutzfeldt, die sich beide intensiv mit Klima- und Energiepolitik beschäftigen.

    „Bundestalk“ Der politische taz-Podcast vor der Bundestagswahl, alle zwei Wochen auf taz.de, Spotify, Deezer und iTunes.

  • Die Stimmung in den Umfragen hat sich komplett gedreht. Olaf Scholz' SPD, lange tot geglaubt und abgeschrieben, liegt plötzlich mit 25 Prozentpunkten vorn. Der SPD-Kanzlerkandidat inszeniert sich als natürlicher Nachfolger Angela Merkels - nüchtern, professionell, langweilig. Merkel-Raute inklusive. Das taz-Parlamentsbüroteam - heute: Sabine am Orde, Stefan Reinecke und Ulrich Schulte - analysiert im Podcast, was hinter seinem Überraschungserfolg steckt.

    Sein Konkurrent Armin Laschet macht eine vergleichsweise unglückliche Figur. Beim ersten TV-Triell, das am vergangenen Sonntag ausgestrahlt wurde, trat Laschet, ein freundlicher Rheinländer, aggressiv auf, um endlich in die Offensive zu kommen. Das wirkte nur mäßig überzeugend. In seiner Union herrscht inzwischen Panik. Nur noch 20 bis 22 Prozent in Umfragen, aus Sicht der Union ist das die Todeszone.

    Die neue CDU/CSU-Fraktion würde deutlich schrumpfen. Abgeordnete fürchten um ihr Mandat, ihre MitarbeiterInnen bangen um ihre Existenz. Gibt es einen Plan B? Und wie kamen die Grünen eigentlich auf die seltsamen Idee, für einen Fernsehspot ein altes Volkslied umzudichten? Antworten auf alle drängenden Fragen der Woche im taz-Podcast "Bundestalk".

    „Bundestalk“ Der politische taz-Podcast vor der Bundestagswahl, alle zwei Wochen auf taz.de, Spotify, Deezer und iTunes.

  • Fast 20 Jahre lang dauerte der Militäreinsatz der USA und ihrer Verbündeter in Afghanistan. Zurückgeblieben ist ein Scherbenhaufen. Mit dem Einmarsch der militant-islamistischen Taliban in Kabul am vergangenen Wochenende ist klar geworden, wie gravierend die Fehleinschätzungen von Politik, Militär und Geheimdiensten in den USA wie auch in Deutschland waren. Wie ist die Situation jetzt in Afghanistan? Wie konnte es dazu kommen? Wer trägt dafür die Verantwortung? Und vor allem: Was ist jetzt mit den Menschen, die noch hoffen, der Herrschaft der Taliban entkommen zu können? Wie war es möglich, dass die Bundesregierung so spät erst mit der Evakuierung von denen begonnen hat, die sich auf sie verlassen haben - von den afghanischen Ortskräften, die für deutsche Institutionen gearbeitet haben, bis zu Men­schen­rechts­ak­ti­vis­ten und Frau­en­recht­le­rin­nen? Welche Chancen haben sie jetzt noch?

    Bundestalk mit Sabine am Orde, Ulrike Winkelmann und Pascal Beucker – sowie einer Premiere: als Gast zugeschaltet: Thomas Ruttig vom Afghanistan Analysts Network.

  • Die unteren 50 Prozent der Gesellschaft besitzen weniger als 1,5 Prozent des Vermögens. Und die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. Seltsam, dass dies bislang im Wahlkampf keine Rolle spielt. Die Union will die Reichen noch reicher machen, SPD und Grüne wollen sehr sanft entgegensteuern, nur die Linkspartei setzt entschlossen auf Umverteilung. Doch populär sind Vermögenssteuer oder Erbschaftsteuer nicht. Warum nicht? Warum werden am 26. September mal wieder weite Teile der Mittelschicht gegen ihre eigenen Interessen stimmen?

    Bundestalk mit Ulrike Herrmann, Stefan Reinecke und Ulrich Schulte

  • Eigentlich heißt es, Katastrophen sind die Stunde der Exekutive. Aber Armin Laschet, der Kanzlerkandidat der Union, zeigt ein bemerkenswertes Talent für unglückliche Aufritte. Und mit der verheerenden Flut rückt die Klimakrise wieder in den Fokus - kein Thema, bei dem sich die Union besonders profiliert hat. Ist das jetzt die Stunde der Grünen? Oder kann die SPD mit Olaf Scholz und seiner Verlässlichkeit punkten?

    Bundestalk mit Malte Kreutzfeldt, Stefan Reinecke und Jasmin Kalarickal

  • Eigentlich wären die Voraussetzungen für linke Politik nicht schlecht. In der Coronakrise ist der Staat als Retter aufgetreten. Die Schwarze Null ist weg und dass wir Investitionen in Infrastruktur und Gesundheitswesen brauchen, ist vielen klar. Und doch scheint ein Mitte-Links-Bündnis, wenn es denn eine Mehrheit hätte, in weiter Ferne. Der Dissens ist, nicht nur bei der Außenpolitik, groß. Oder gibt es am Ende doch noch ein kleines Fenster der Möglichkeiten?

    Bundestalk mit Anna Lehmann, Stefan Reinecke und Ulrich Schulte

  • Die Union hat ihr Wahlprogramm vorgelegt. Das hat zwar 140 Seiten. Aber was die Union will, ist wohl gewollt nur skizzenhaft zu erkennnen. Denn Zahlen fehlen. Wie der klimaneutrale Umbau der Industrie finanziert werden soll bleibt vage. Laschet scheint da ein gelehriger Schüler von Merkel zu sein. Wer keine Versprechungen macht, kann auch nicht scheitern.
    Eine Schlüsselfrage des Wahlkampfs wird sein, ob die Union mit dieser Vagheit durchkommt. Und ob sie den Grünen das Etikett Verbotspartei ankleben kann. Die Grünen wirken, nachdem ihr langer Aufwärtstrend erstmal gestoppt ist, etwas ratlos. Mit Plakaten von glücklichen Klischee-Familien mit Lastenrad werden sie im den harten Wahlkampf, der da herauf zieht, kaum punkten.
    Bundestalk mit Sabine am Orde, Stefan Reinecke und Uli Schulte