Bölümler
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Die New Yorker Columbia University hat den regulären Lehrbetrieb auf dem Campus eingestellt – unterrichtet wird vorerst nur noch online. Denn jüdische Studierende fühlen sich durch propalästinensische Demonstranten bedroht. An vielen US-Universitäten gibt es Proteste, Handgreiflichkeiten und ein massives Polizeiaufgebot, in Yale wurden gestern zahlreiche Protestierende festgenommen. Präsident Biden sagte, er verurteile „antisemitische Proteste“, aber auch „diejenigen, die nicht verstehen, was mit den Palästinensern passiert.“
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Der Chef des israelischen Militärgeheimdienstes, Haliva, ist zurückgetreten. Das teilte die Armee mit. Schon kurz nach dem Anschlag der radikal-islamischen Hamas am 7. Oktober hatte Haliva gesagt, er trage die Schuld daran, dass der Angriff nicht verhindert wurde. Der Generalmajor ist der erste ranghohe israelische Vertreter, der wegen des Großangriffs der Extremisten, bei dem weit über tausend Menschen getötet wurden, sein Amt niederlegt.
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Nach dem Beschluss des US-Kongresses über neue Militärhilfen für Israel hat der israelische Ministerpräsident Netanjahu weitere "schmerzhafte Schläge" gegen die Hamas im Gazastreifen angekündigt. Es wird vermutet, dass damit die Bodenoffensive in Rafah gemeint ist, die Israel schon länger ankündigt.
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Monate hat es gedauert, bis die oppositionellen Republikaner im US-Repräsentantenhaus ihren Widerstand gegen ein neues Hilfspaket für die Ukraine aufgegeben haben. Der Jubel war groß, einschließlich schwenkender Ukraine Fähnchen, als das Abstimmungsergebnis verkündet wurde. 311-Ja gegen 112-Nein-Stimmen. Präsident Joe Biden sagte erleichtert, dass die Freigabe der Militärhilfen in Höhe von umgerechnet 57 Milliarden Euro, ein Votum beider Parteien für die nationale Sicherheit bedeute.
Jetzt muss noch der Senat zustimmen, voraussichtlich am kommenden Dienstag. Dessen positives Votum gilt aber als sicher. Umgehend haben sich auch Politiker aus Deutschland erfreut zu Wort gemeldet. Außen- und Verteidigungspolitiker von Union, Grünen, SPD und FDP fordern auch mehr Unterstützung für die Ukraine aus Deutschland und Europa. -
Nach den Explosionen in der iranischen Region Isfahan scheinen der Iran und Israel den Konflikt nicht weiter eskalieren lassen zu wollen. Das was in der Nacht zu Freitag passiert sei, sei kein Angriff gewesen, sagte der iranische Außenminister Amir-Abdollahian und setzte wörtlich hinzu: "solange das israelische Regime keine neuen Abenteuer gegen die Interessen des Iran plant, werden wir nicht antworten".
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Ob die Explosionen im iranischen Isfahan ein Angriff Israels war, ist nach wie vor nicht bestätigt. In Isfahan befindet sich das größte nukleare Forschungszentrum des Landes. Der Chef der internationalen Atomenergie-Organisation Grossi hatte gestern davon gesprochen, dass der Iran mehr hochangereichertes Uran hat, als für den Bau einer Atombombe nötig wäre.
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Die neuen Strafmaßnahmen der Europäischen Union sollen vor allem Firmen treffen, die Drohnen und Raketen herstellen. Details stehen allerdings noch nicht fest. Die 27 Mitgliedsstaaten waren sich bei ihrem Gipfeltreffen einig, dass der Iran isoliert werden müsse, haben aber gleichzeitig alle Beteiligten dazu aufgefordert, den Konflikt nicht weiter eskalieren zu lassen.
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Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat in Israel politische Gespräche geführt. Sie traf unter anderen Staatspräsident Yitzhak Herzog, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und ihrem Amtskollegen Israel Katz. Auch mit dem britischen Außenminister David Cameron sprach Baerbock. Er hält sich ebenfalls im Nahen Osten auf. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie Israel auf den iranischen Angriff reagieren sollte.
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Wegen der sich weiter zuspitzenden Lage in Nahost ist Außenministerin Annalena Baerbock nach Israel gereist. Es sind Gespräche mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Außenminister Israel Katz sowie dem Oppositionsführer und Mitglied des Kriegskabinetts, Benny Gantz, geplant. Baerbock sagte, ihr Ziel sei es, nach dem iranischen Angriff eine weitere Eskalation zu verhindern. Israel prüft immer noch einen Gegenangriff gegen den Iran.
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Noch ist unklar, wie die Reaktion der israelischen Armee ausfallen wird. Generalstabschef Herzi Halevi sagte beim Besuch eines Militärstützpunktes lediglich, dass es eine Antwort geben werde. Einzelheiten nannte er nicht. Einen offiziellen Beschluss des israelischen Kriegskabinetts gibt es weiter nicht.
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Nach dem iranischen Angriff auf Israel ruft Russland alle Länder in der Region zur Zurückhaltung auf. Man sei sehr besorgt und eine weitere Eskalation liege in niemandes Interesse sagt Präsidialamtssprecher Peskow. Russland hatte seinen Verbündeten Iran nicht offen für den Angriff auf Israel kritisiert und beruft sich auf Irans Recht auf Selbstverteidigung.
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Nach dem Luftangriff des Iran hat Israel keinen Zweifel daran gelassen, reagieren zu wollen. Ein konkreter Zeitpunkt und die Art der Reaktion wurden bislang nicht genannt. Die USA haben früh deutlich gemacht, kein Interesse an einer Eskalation zu haben. Auf internationaler Ebene laufen diplomatische Bemühungen zur Deeskalation des Konflikts.
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Der Iran hat Israel in der Nacht mit Drohnen und Raketen angegriffen. Die Rede ist von mehreren hundert Geschossen, die der Iran abgefeuert hat. Die meisten seien in der Luft abgefangen werden. Nur eine kleine Anzahl sei auf israelischem Boden eingeschlagen. Die Angriffe gelten als Reaktion auf einen mutmaßlich israelischen Luftangriff auf ein iranisches Botschaftsgebäude in Syrien vor zwei Wochen.
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Nach dem Tod mehrerer iranischer Generäle und weiterer Mitglieder der Revolutionsgarden bei einem mutmaßlich israelischen Luftangriff vor knapp zwei Wochen auf die iranische Botschaft in der syrischen Hauptstadt Damaskus hatte der Iran mit Vergeltung gedroht. Jetzt hat das Auswärtige Amt in Berlin alle deutschen Staatsangehörigen aufgefordert, den Iran zu verlassen. Außerdem wurde der Schutz der deutschen Botschaften in Israel und im Iran verstärkt.
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Im Nahen Osten wächst die Sorge, dass der sich der Krieg im Gazastreifen zu einem Flächenbrand in der gesamten Region ausweitet. Mehrere Regierungen gehen davon aus, dass der vom Iran angekündigte Angriff auf ein israelisches Ziel kurz bevorsteht. Hintergrund ist eine Attacke auf das iranische Botschaftsgebäude in der syrischen Hauptstadt Damaskus vor knapp zwei Wochen. Dabei wurden Mitglieder der iranischen Revolutionsgarden und hochrangige Militärs getötet. Der Iran gibt Israel die Schuld und hat Vergeltung angekündigt. Der amerikanische Präsident Joe Biden zeigt sich alarmiert und geht davon aus, dass sich ein Angriff eher früher als später ereignen wird.
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