Эпизоды
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Wenn ein Elefant aus dem Raum geschickt wird und sich draußen fragt, ob er den Tatbestand besser vor oder nach den Entscheidungsgründen schreibt, dann ist wohl die neueste RefPod-Folge in Eurem Feed. Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, stellen sich in dieser zweiten von drei Folgen zum Tatbestand nicht nur der „größten Frage des Zivlprozesses“ (O-Ton Christian), die auch unseren Elefanten bedrängt, sondern allerlei weiteren Fragen - zum Beispiel: Was bedeutet eigentlich der Mündlichkeitsgrundsatz? Sollte ich mir in der Klausursituation einen tabellarischen Aktenauszug schreiben? Wieso findet sich in ganz vielen Klausurbearbeitungen eine Vermischung von Tatbestand und Entscheidungsgründen und wie kann ich das vermeiden? Und Christian legt mit einer fulminanten Kartenstapel-Metapher dar, wann und weshalb eine Abweichung von einer chronologischen Darstellung nicht nur möglich, sondern geboten ist. Außerdem hat ganz am Ende dann auch das „Standard-Schema“ des Tatbestandsaufbaus seinen Auftritt, welches im Mittelpunkt der dritten und letzten Folge stehen wird. Viel Spaß mit der neuen Folge! Töröö!
RefPod-Folge "# 1 Unsere persönlichen Klausurtipps" bei Spotify, Apple und YouTube.
Kapitelmarken:
00:00 Begrüßung
02:09 Die große Mündlichkeitslüge
08:23 Stoffordnung
13:51 Wann schreibe ich eigentlich den Tatbestand?
14:15 Besser zuletzt!
15:50 Besser zuerst!
19:09 Immer: Lösungsskizze muss stehen!
22:11 Ausnahme im Notfall
23:17 Probieren geht über Studieren
24:22 Trennung von Tatbestand und Entscheidungsgründen
28:53 Gliederungspunkte?
33:52 Chronologischer Aufbau
34:33 Ausnahme von der Chronologie
38:14 Aktivformulierungen
39:42 Wörtliche Zitate und Absätze
40:40 Das Schema
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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
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Um den Tatbestand in zivilrechtlichen Urteilsklausuren ranken sich viele Mythen: Fällt man durch, wenn er fehlt? Ist er die Visitenkarte für die Klausur? Gibt es hier nichts zu gewinnen, sondern nur zu verlieren? Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, gehen diesen und weiteren Fragen in dieser ersten Folge einer dreiteiligen Serie zum Urteilstatbestand nach. Hier geht es noch nicht um die Anwendung des bekannten Grundschemas (das wird erstmals in Folge 2 seinen Auftritt haben), sondern um die absoluten (auch gesetzlichen) Grundlagen, um es erfolgreich anwenden zu können. Ganz handfeste Klausurtipps kommen dabei natürlich auch in dieser Folge nicht zu kurz. Und weil damit - § 313 Abs. 2 Satz 1 ZPO lässt grüßen – „das Wesentliche“ über diese Folge „knapp“ gesagt ist, ist die Folgenbeschreibung auch schon vorbei. Viel Spaß beim Hören!
RefPod-Folge "#3 Tenorierung im Zivilurteil - worauf kommt es an?" bei Spotify, Apple und YouTube.
RefPod-Folge "# 30 So geht Urteilsstil" bei Spotify, Apple und YouTube.
Kapitelmarken:
00:00 Einleitung
05:53 Bedeutung des TB in der Klausur
08:13 Unvollständige, ungeordnete und unrichtige TBs?
12:18 Das Grundschema zu kennen, genügt!
17:13 Ein kurzer knackiger TB ist schwer!
20:04 normative Grundlage: § 313 ZPO
22:00 Was muss rein?
24:00 Angriffs- und Verteidigungsmittel, § 282 ZPO
26:33 Rechtsausführungen? Kürzungspotenzial!
31:19 „juristische Tatsachen“
36:22 Wesentlicher Inhalt, knapp! „Subsumtionsrelevanz“
43:37 „Potenzielle“ Subsumtionsrelevanz
45:52 Tipp: Nutzbarmachung der Schriftsätze!
50:03 § 314 ZPO – Positive Beweiskraft des TB
53:22 § 320 ZPO – TB-Berichtigung
59:37 § 313 Abs. 2 Satz 2 ZPO – Verweis auf Unterlagen
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Пропущенные эпизоды?
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RefPod geht in die Sommerpause! Was du währenddessen machen und wann du dich auf die nächste Folge freuen kannst, erfährst du hier von Christian Walz.
Folgenempfehlungen für die Sommerpause:
# 29 Unsere Lernpläne in der Examensvorbereitung bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.
# 23 Erledigung im Zivilprozess 1 bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.
# 6 ZwangsvollstreckungsR 1: Einführung und Grundlagen bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.
# 4 Motiviert durch den Lernalltag – so geht's! bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.
# 13 E-Klausur – alle wichtigen Infos bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.
# 20 MoPeG: Was ist examensrelevant? bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.
# 5 Materielles ZivilR 1 – BGB AT: Rechtsbindungswille & mehr bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.
LTO-Artikel "Jetzt kritisieren auch Ref-Ausbilder das Justizministerium"
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Christian Walz, Anna Henrichs und Richard Ademmer stehen dir in dieser Folge Rede und Antwort! Sie haben bei Instagram (unter ref.pod) nach Fragen gefragt, die dir und deinen Kolleg:innen auf dem Herzen liegen. Sie haben daraus für dich einen bunten Strauß voller wohlduftender und ref-relevanter Themen gebunden! Wie finde ich gute Klausuren zum Üben? Wie lerne ich am besten im Referendariat? Und wie gehe ich mit dem ganzen Stress um? Das und vieles mehr wird erörtert. Praktische Meditiationstipps inklusive! Und in gewohnter RefPod-Manier auch ein Haufen hinkender Sprachbilder und schlechter Überleitungen…
Viel Spaß beim Hören!
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Folge „# 15.5 Antworten auf eure Fragen, X-Mas-Quiz & Weihnachtsbotschaft“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube
Folge „# 29 Unsere Lernpläne in der Examensvorbereitung“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube
B-Klausurenkurs in Hamburg
Klausurenkurs in Rheinland-Pfalz
Aktenvorträge des LJPA NRW
Kapitelmarken:
00:00 Einleitung
02:29 Wo bekommt man gute Klausuren zum Üben?
11:40 Wie viele Klausuren sollte man schreiben?
15:31 Wie im Referendariat lernen?
22:00 Wie das materielle Recht lernen?
25:06 Blockkurse oder laufende Kurse?
28:58 Wie mit der Doppelbelastung AG/Lernen und Station umgehen?
33:50 Tipps für Vorbereitung auf Verbesserungsversuch
42:30 Wie mit Überforderung/Panik vorm Examen umgehen?
58:38 Fazit
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Jeder weiß, dass man die Zulässigkeit vor der Begründetheit prüft. Aber weißt du auch, dass es bestimmte Punkte gibt, die man noch VOR der Zulässigkeit der Klage prüfen muss?
Darüber sprechen Christian Walz und Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leiter, in dieser Folge. Sie wissen aus ihrer Korrekturerfahrung zu berichten, dass bestimmte Punkte, die VOR die Zulässigkeitsprüfung gehören, in vielen Klausuren nicht oder an falscher Stelle erörtert werden. Hier erfährst du, wie du diese Aufbaufehler vermeidest. Und außerdem lernst du weltexklusiv die Möwenbrücke kennen!
Viel Spaß beim Hören!
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Sie sind dein Sprachrohr im Ref. Und deine Nummer gegen Kummer. Vor Ort und im Bezirk. Vielen ist aber gar nicht bewusst, dass es sie gibt. Und/oder was genau sie für dich machen. Die Rede ist von: deinen Personalräten. Und in dieser Folge lernst du sie kennen! Christian Walz, Richter und AG-Leiter, trifft sich nämlich mit Paula Billen und Oleg Gerstenberger, die Referendare sind und sich in den (Bezirks-)Personalräten in Köln und Düsseldorf ehrenamtlich engagieren. Sie sprechen über die wichtigsten Aufgaben und die Bedeutung der Personalräte während des Referendariats. Du erfährst auch, wie deine Personalräte dich während des Refs unterstützen können, und wie du ihre Hilfe in Anspruch nehmen kannst. Paula und Oleg teilen außerdem wertvolle Tipps und Einblicke aus ihrem Ref-Alltag. Hör selbst rein und entdecke, wie Personalräte dir helfen können, deinen Weg durchs Ref sicher und erfolgreich zu gestalten :)
Viel Spaß beim Hören!
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Folge "# 26 Bundesweite Interessenvertretung der Refs: Die RefKo!" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.
Homepage des Personalrats der Refs am LG Düsseldorf mit vielen weiteren Infos rund ums Ref.
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Ring frei für das Finale im aktuellen Rechtsprechungsbattle! Christian Walz, Anna Henrichs, Richard Ademmer und Christoph Spielmann – sämtlich Richter und AG-Leitende – treten ein in die nächste Runde der RefPod-Rechtsprechungsumschau. Nachdem Anna und Christian in der letzten Folge aktuelle Entscheidungen zum Zivil- und Strafrecht vorgestellt haben, dreht sich jetzt alles ums Öffentliche Recht und Zwangsvollstreckungsrecht. Christoph macht dich kurzerhand mal zur Fachanwältin/zum Fachanwalt fürs Verwaltungsrecht. Er stellt dir einen Mandanten vor, der mal so gar nicht damit einverstanden ist, wie die Polizei ihn anlässlich einer Versammlung behandelt hat. Gut, dass seine Probleme sowohl examensrelevant als auch jüngst vom Bundesverwaltungsgericht entschieden worden sind. Und zum krönenden Abschluss lässt Richard mit einer aktuellen und examensrelevanten BGH-Entscheidung zum Zwangsvollstreckungsrecht am Hochreck turnen. Da kann man ganz schön ins Schwitzen kommen. Aber die Mühe wird sich auszahlen, wie du hören wirst! :)
Nicht vergessen: Du kannst unter unserem Instagram-Kanal (ref.pod) am Freitag nach diesem Podcast abstimmen, welche Entscheidung du am besten/spannendsten/lehrreichsten findest :)
Viel Spaß mit der Folge!
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Besprochene Entscheidungen:
BVerwG, Urt. v. 27.03.2024 – 6 C 1.22
https://verfassungsblog.de/polizeifestigkeit-nur-noch-mit-grundrechtsschutz/
https://verfassungsblog.de/unfriedlichkeit-statt-verhinderungsblockade/
BGH, Beschl v. 07.03.2024 – I ZB 40/23
Unsere letzte Rspr.-Battle-Folge „# 34 Rspr.-Battle 2.1! Schwarzgeldabrede vs. schwere Körperverletzung“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.
Kapitelmarken:
00:00 Einführung und Spielregeln
04:36 Aktuelle BVerwG-Entscheidung zum Versammlungsrecht
49:11 Aktuelle BGH-Entscheidung zum Zwangsvollstreckungsrecht
01:17:03 Ref-Ermessen und Hörerabstimmung
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Christian Walz, Anna Henrichs, Richard Ademmer und Christoph Spielmann – sämtlich Richter und AG-Leitende – waren wieder auf Safari in der weiten Wildnis der aktuellen Rechtsprechungsfälle. Und sie haben wieder beeindruckende und examensrelevante Sichtungen gemacht, von denen sie berichten! Nicht „Big Five“, sondern „Big Four“: In dieser und in der nächsten Folge werden insgesamt vier examensrelevante und lehrreiche Entscheidungen vorgestellt. Überraschungen sind – wie im echten Examen – vorprogrammiert: Vorher weiß keiner der Teilnehmenden, welche Entscheidungen die anderen vorstellen! So kannst du etwa erleben, wie Christoph und Christian vorschnell auf ein Problem springen wollen, auf das es gar nicht ankam. Anna bespricht in dieser Folge eine strafrechtliche Entscheidung des BGH zu Grundfragen des StrafR AT (Rechtfertigung, Versuch, Rücktritt) und der schweren Körperverletzung. Ganz nach dem Geschmack der Prüfungsämter: Mit unerwarteten Ausflügen in andere Rechtsgebiete! Und Christian bespricht eine zivilrechtliche Entscheidung des BGH zu Schwarzgeldabreden in Grundstückskaufverträgen. Es geht um Fragen des BGB AT, SchuldR AT und SachenR – die Examensrelevanz springt einen praktisch an – wie ein Tiger! (Weil wegen Safari und so, du weißt schon.) Inklusive Wiederholung der sog. Schwarzarbeiterfälle! Und wie die Teilnehmenden einer Safari darum wetteifern, das spektakulärste Bild zu schießen, um es zu Hause mit stolzgeschwellter Brust jedem vor die Nase zu halten, treten auch in dieser und in der nächsten Folge die vorgestellten Entscheidungen in einem Wettbewerb gegeneinander an. In einem Kräftemessen darum, welche Entscheidung am lehrreichsten und examensrelevantesten ist! Und diesen Wettbewerb entscheidest: Du! Du kannst unter unserem Instagram-Kanal (ref.pod) am Freitag nach diesem Podcast abstimmen, welche Entscheidung du am besten/spannendsten/lehrreichsten findest :)
Viel Spaß beim Hören!
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Besprochene Entscheidungen:
BGH, Urt. v. 15.03.2024 – V ZR 115/22
BGH, Beschl. v. 17.04.2024 – 1 StR 403/23
Folge „# 27 Rspr.-Battle! Abschleppfall vs. räuberische Erpressung vs. GaststättenR“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.
Kapitelmarken:
00:00 Einführung und Spielregeln
09:15 Aktuelle BGH-Entscheidung zu Schwarzgeldabreden in Grundstückskaufverträgen
36:03 Aktuelle BGH-Entscheidung Versuch und Rücktritt bei schwerer Körperverletzung
01:07:28 Halbzeitpause und Bedeutung von Privat-AGs
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Wenn die Vorbereitung auf das 2. Staatsexamen ein Langstreckenlauf ist, dann ist nicht der letzte Tag vor den Klausuren der Endspurt, sondern die Klausuren selbst sind es! Das ist einer der vielen Gründe, weshalb man unmittelbar vor den Klausuren das Lernen herunterfahren sollte (und auch darf!), um mental und körperlich stark in die Zielgerade einzubiegen. Ausgehend hiervon unterhalten sich Christian Walz und Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leiter, über die „Do’s“ und „Don’t“ einer guten Examensvorbereitung am sprichwörtlich letzten Tag vor den Klausuren. Und sie weiten den Blick auch auf das, was man während der Klausuren auf keinen Fall mehr machen sollte (etwa: in Online-Foren nach dem – vermeintlich – richtigen Lösungsweg der – vermeintlich – gerade geschriebenen Klausur suchen!). Viele weitere Fragen werden angesprochen: Warum ist es ganz normal, dass ich die Güte meiner eigenen Klausuren nicht einschätzen kann? Wieso kann ich mich nicht daran erinnern, ob ich Selbstverständlichkeiten hingeschrieben habe oder nicht? Sollte ich mich mit meinen Ref-Kolleginnen und -Kollegen während oder nach den Klausuren über die Inhalte unterhalten? Und was haben dutzende Partien Videospiel-Eishockey mit der Examensvorbereitung zu tun? Hört rein!
RefPod wünscht allen Kandidatinnen und Kandidaten, insbesondere denen, die kurz vor den Klausuren stehen, ganz viel Erfolg - Ihr schafft das!
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Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leitende, nehmen dich weiter mit auf ihre Reise durch den Kosten-Dschungel! Ein Dschungel, in dem es Pferde namens "Walk Up", Jingles und das "Reicht's"-Gericht gibt! Und komische Kreaturen aus dem Kostenrecht, die im Verborgenen lauern und vor denen viele im Examen Angst haben. Sie hören auf den Namen "Kostenentscheidung bei Klage und Widerklage, Haupt- und Hilfsantrag, Aufrechnungen und Zug-um-Zug-Verurteilungen". Aber keine Sorge! Von vielen Refs sind diese Kosten-Dschungel-Kreaturen einfach nur missverstanden. In Wahrheit sind sie liebenswerte Wesen und freuen sich auf jede Aufmerksamkeit, die man ihnen schenkt. Christian und Anna haben sie kennengelernt und berichten dir davon in der Folge. Danach wirst auch du dich auf ein Wiedersehen im Examen freuen!
Viel Spaß beim Hören!
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Kapitelmarken:
00:00 Einführung
02:28 Kostenentscheidung bei Klage und Widerklage
11:14 Kostenentscheidung bei Haupt- und Hilfsantrag
22:34 Kostenentscheidung bei Aufrechnung
51:59 Kostenentscheidung bei Zug-um-Zug-Verurteilungen
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Kostentenorierung und -entscheidung spielen in jedem Examensdurchgang eine wichtige Rolle. Immerhin muss grundsätzlich jedes Zivilurteil eine Kostenentscheidung enthalten. Genau genommen: eine Kostengrundentscheidung. Die Kostenfestsetzung folgt dann ja erst noch... Kostengrundentscheidung und Kostenfestsetzung, hä? Keine Sorge, das wird alles in der Folge erklärt! Genauso wie andere gefährlich anmutende Begriffe, die in Wahrheit aber ganz zahm und lieb sind: Gebührenregression, Kosteneinheit, Gebührensprung, Kostenaufhebung usw.
Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leitende, erklären in dieser Folge ausführlich die Grundsätze der Kostenfestsetzung in einem Zivilurteil. Sie konzentrieren sich dabei natürlich – in bewährter RefPod-Manier – auf die klausurrelevanten Fallkonstellationen und zeigen, wo typischerweise in den Klausuren Verbesserungspotenziale verborgen liegen. Darüber hinaus beantworten sie viele Fragen, die auch gut in der Mündlichen vorkommen könnten (welche Streitwerte kennt die ZPO? Wo steht "iudex non calculat" im Gesetz? Warum bekommt ein erfolgreicher Kläger grundsätzlich immer zwei Titel? Uvm.).
So viel KOSTEN, und das alles in einer KOSTENLOSEN Podcastfolge! Viel Spaß beim Hören!
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RefPod-Folge „# 3 Tenorierung im Zivilurteil – worauf kommt es an?“ bei Spotify, Apple und YouTube.
RefPod-Folge „# 24 Erledigung im Zivilprozess 2 (übereinstimmende Erledigungserklärung)“ bei Spotify, Apple und YouTube.
Kapitelmarke:
00:00 Einführung
03:35 iudex non calculat und ZPO heute
07:21 Allgemeines zur Tenorierung
11:55 Was sind „Kosten“ des Rechtsstreits?
21:14 Drei Streitwerte
25:40 Streitwertbeschluss im Examen?
26:52 Kostengrundentscheidung und Kostenfestsetzungsverfahren
34:59 Der Verlierer zahlt
37:03 Einheit der Kostenentscheidung
42:41 § 91 ZPO
47:25 § 93 ZPO
52:48 Einführung § 92 ZPO
53:51 § 92 Abs. 2 ZPO (insb. bei Schmerzensgeldklagen)
01:05:20 Kostenaufhebung nach § 92 Abs. 1 ZPO
01:12:43 Quotelung nach § 92 Abs. 1 ZPO
01:14:59 § 100 ZPO
01:17:23 § 101 ZPO
01:21:24 Darstellung im Urteil
01:24:08 Frage aus der Mündlichen & Fazit
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„In Angelegenheiten von großer Wichtigkeit ist der Stil, nicht die Aufrichtigkeit von entscheidender Bedeutung“ – wusste schon Oscar Wilde. Und weil die Urteilsklausur zweifelsohne von großer und größter Wichtigkeit für das zweite Staatsexamen ist, ist auch dort der Stil – nämlich: der Urteilsstil – von ganz entscheidender Bedeutung für den Klausurerfolg (auf die (Auf-)Richtigkeit kommt es dort aber natürlich auch an). Wie man vom forschend-tastenden Gutachtenstil, der einem im Studium letztlich erfolgreich eingehämmert wurde, zu einem gelungenen Urteilsstil findet, darüber unterhalten sich in dieser Folge Christian Walz und Richard Ademmer (beide Richter & AG-Leiter). Und was das mit Kleinkindern, obiter dicta und Ergebnissätzen zu tun hat, auch das erfährst du in dieser neuen Folge von RefPod. „Warum?“ - „Weil es darum geht!“ - „Und warum?“ - „Weil wir uns für Dich darüber unterhalten haben.“ - „Und warum?“ - „Weil..“ – Ach, hör' einfach selbst – viel Spaß mit der neuen Folge!
Folge "# 8 Drittwiderspruchsklage gem. § 771 ZPO" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.
Folge "# 23 Erledigung im Zivilprozess 1 (Einführung & einseitige Erledigungserklärung)" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.
Kapitelmarken:
(00:00) Einführung
(03:44) § 313 ZPO
(05:38) Die Schritte des Urteilstils
(06:31) Formulierungsbeispiel § 985 BGB
(08:34) Gegenüberstellung Gutachtenstil
(09:41) Zu vermeidende "Wörterchen"
(12:44) "Warum-Test"
(13:44) Keine "Zweifelwörter"
(14:27) Umgang mit "nicht tragenden" Problemen
(18:42) Bearbeitervermerke
(19:38) "Typ 3" – obiter dictum
(20:27) "Typ 2" – Hilfsgutachten erlaubt
(22:13) "Typ 1" – Hilfsgutachten bei Unzulässgkeit
(25:59) Beispiel Zustellungsheilung
(28:17) Entscheidungskonflikt – beide Wege sind ok!
(31:03) Transfer der Lösungskizze in den Urteilsstil
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Wie sagt man so schön: Der Mensch plant, Gott lacht?!? Klar, nicht immer läuft alles nach Plan, aber das ist noch lange kein Grund, keinen zu machen! Insbesondere: einen Lernplan für die „Tauchphase“, also die letzten Monate vor dem 2. Staatsexamen. Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leitende, hatten damals ihre jeweiligen Tauchgänge mehr oder wenig akribisch geplant und tauschen sich über ihre Erfahrungen aus. Einen „Musterplan“ haben sie natürlich nicht im Gepäck – dafür ist die Frage zu individuell – dafür aber Fragen, die sich jeder vor Erstellung „seines“ Lehrplanes stellen sollte. Christians alter Originallehrplan für seine eigene viermonatige Tauchphase dient als Inspirationsquelle und ist hier abrufbar. Außerdem werden drängende Fragen gestellt: Gibt es „Lerntypen“? Und was hat die Examensvorbereitung mit Bäumefällen zu tun? Antworten gibt es natürlich auch – viel Spaß mit der neuen Folge!
RefPod-Folge „# 4 Motiviert durch den Lernalltag – so geht’s!“ bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube.
RefPod-Folge „# 1 Unsere persönlichen Klausurtipps" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube.
Wolff, Lernen im Jurastudium, JuS 2023, 1089-1098
Scraback, Wie organisiert man die Examensvorbereitung?, JURA 2017, 1409-1416
Armbruster et. Al., Examen ohne Repetitorium, 5. Auflage 2021
Kapitelmarken:
(00:00) Einleitung
(09:59) Funktionen des Lernplans
(20:36) Vier Grundsätze von Christians Lernplanung
(25:40) Was war Anna wichtig?
(30:10) Das große Ganze: Makroplanung
(31:34) Christians Wochenplan
(37:50) Annas Wochenplan (Integration Lerngruppe, Vor-/Nachbereitung)
(43:17) Mikroplanung (Inhaltsplanung), Selbstvertrauen, Wert des Wiederholens
(52:00) Lernziele
(58:19) Zusammenfassung, Mythos vom Lerntyp, Verbindlichkeit vs. Flexibilität
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Hört, hört, eine ganze Folge ausschließlich zur Anhörung! Christian Walz, Richter und AG-Leiter, trifft sich mit Claas Stodollick und Klaus Neitzke, um über die Anhörung nach § 28 VwVfG zu sprechen. Claas ist Regierungsdirektor und Klaus Oberregierungsrat bei der Bezirksregierung Münster. Sie leiten schon seit Jahren öffentlich-rechtliche Arbeitsgemeinschaften und sprechen darüber, worauf es bei der Anhörung gem. § 28 VwVfG in Klausuren aus dem 2. Staatsexamen nach ihrer Erfahrung ankommt. In dieser unscheinbaren Norm steckt nämlich mehr Examensstoff als manch einer denken mag. Es geht dabei nicht nur um die Voraussetzungen und die Rechtsfolgen des § 28 VwVfG, sondern zu Gast sind u.a. auch folgende Themen: Polizei- und Ordnungsrecht, Grundrechte, aktuelle Rechtsprechung und allgemeine Klausurtipps. Also diese Folge zur Anhörung anhören, um sich nicht unliebsames Prüferfeedback anhören zu müssen!
Viel Spaß mit der Folge! :)
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Entscheidungen aus der Folge:
OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.10.2023 - 5 A 3548/20
OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22.06.2021 - 5 A 1386/20
BVerwG, Urteil vom 26.04.2023 - 6 C 8/21
RefPod-Folge "# 11 Materielles Recht im 2. Examen – wie bereite ich mich darauf vor?" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube.
RefPod-Folge "# 1 Unsere persönlichen Klausurtipps" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube.
Kapitelmarken:
00:00 Einführung
04:02 Klausurrelevanz
06:03 Bedeutung & Funktionen der Anhörung
13:14 Voraussetzungen der Anhörung
17:51 Entsprechende Anwendbarkeit
23:48 Wen muss man anhören?
26:30 Wie genau hört man an?
28:44 Urteil des OVG Münster vom 17.10.2023
39:45 Entbehrlichkeit der Anhörung
44:00 Gegenwärtige Gefahr bei Wohnungsverweisung
49:34 Ermessen bei § 28 II VwVfG
51:25 Unbeachtlichkeit nach § 45 I Nr. 3, II VwVfG
58:34 § 46 VwVfG
01:05:43 Urteil des OVG Münster vom 22.06.2021
01:18:36 Urteil des BVerwG vom 26.04.2023
01:26:00 Fazit
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Ring frei für den großen RefPod-Rechtsprechungs-Battle! Unter den strengen wie gerechten Augen von Juror Richard Ademmer treten Anna Henrichs, Christian Walz und Christoph Spielmann – sämtlich Richter und AG-Leiter – in den Arenen des Zivil- und Strafrechts sowie die Öffentlichen Rechts gegeneinander an, und zwar in den Disziplinen zivilistisches Autoabschleppen, räuberisches Erpressen und gaststättenrechtliches Ruhestören! Wer jetzt noch wissen will, was eine „Han Solo“-Norm ist und wie lange man in Frankfurt am Main durchschnittlich für die Parkplatzsuche benötigt, der kommt um diese Folge nicht herum. Und apropos Ruhestören: Wir entschuldigen uns für den exzessiven Gebrauch der Soundbox und geloben Besserung. Mögen die Spiele beginnen – viel Spaß beim Hören!
Besprochene Entscheidungen:
BGH, Urteil vom 17.11.2023 - V ZR 192/22
BGH, Urteil vom 20.06.2023 - 5 StR 67/23
OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 04.02.2022 - 4 B 1642/20
Folge "# 15 Weihnachtsspecial (+ 4 Lerngeschenke!)" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube.
Folge "# 14 Materielles ZivilR 2 – BGB: Vertragsschluss & mehr" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube.
Folge "# 24 Erledigung im Zivilprozess 2 (übereinstimmende Erledigungserklärung)" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube.
Folge "Kurze Zwischenfrage: Ist eine Luftpumpe ein Labello?" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube.
Kapitelmarken:
(00:00) Einführung
(03:50) Examensrelevanz aktueller Rspr.
(05:11) Runde 1: Aktueller Abschleppfall
(45:01) Runde 2: Aktueller Fall zu räuberischer Erpressung
(01:07:17) Runde 3: Aktueller Fall zum GaststättenR
(01:39:42) Siegerehrung
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In dieser Folge trifft sich Christian Walz, Richter und AG-Leiter, mit Anne Kuckert und Justine Börngen von der Referendariatskommission (RefKo). Die RefKo wurde im Juni 2023 gegründet mit dem Ziel, die Interessen aller Referendar:innen in Deutschland bundesweit zu vertreten. (Übrigens nicht zu verwechseln mit der Referendariat.Koordination an den rheinland-pfälzischen Oberlandesgerichten, die auch „RefKo“ genannt wird!)
Anne und Justine erklären in der Folge, wie die RefKo organisiert ist und wie du dich für eine Verbesserung des Refs engagieren kannst (z.B. indem du an der sog. Referendariatsversammlung teilnimmst – siehe Einladung unten!). Psychische Belastung im Ref, magere Unterhaltsbeihilfe, enormer Prüfungsdruck… Anne und Justine zeigen, wie die RefKo diese und weitere Themen angehen will, damit sie der Vergangenheit angehören. Es geht aber auch darum, dass bei weitem nicht alles schlecht ist und was auf keinen Fall am Ref geändert werden sollte.
Hast du am 27. und 28. April 2024 schon etwas vor? Dann veranstaltet die RefKo nämlich die erste Referendariatsversammlung in Hamburg. Eingeladen sind alle Refs in Deutschland! Die Einladung findest du hier.
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So erreichst du die RefKo:
Per Mail: [email protected]
Auf der Seite des BRF oder bei Instagram.
Shownotes:
FAZ-Artikel "Hört auf die Refs" (hinter der Paywall):
RefPod-Folge "# 7 Durchgefallen – und jetzt?" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube
RefPod-Folge "# 12 Referendariat Plus: Speyer macht's möglich!" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube
RefPod-Folge "# 13 E-Klausur – alle wichtigen Infos" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube
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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
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Beschlossen und verkündet: Folge 3 unserer Folge zum Erledigungsrecht ist online! Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG Leiter, widmen sich anhand eines Musters, das ihr hier finden könnt, eingehend dem Aufbau und dem Inhalt eines Kostenbeschlusses nach § 91a ZPO.
Außerdem erläutern wir die Besonderheiten des Klausurtyps „übereinstimmende Teilerledigungserklärung“: Wieso schreibst du da nur ein Urteil – und warum gibt es am Ende entweder ein prächtiges Feuerwerk oder nur einen leisen Knall? Findet es mit dieser dritten Folge unserer Reihe zum Erledigungsrecht heraus, die inhaltlich unmittelbar an die zweite anschließt!
Viel Spaß beim Hören!
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Kapitelmarken mit Zeitstempel:
(00:00) Einleitung
(04:24) Rubrum eines Beschlusses nach § 91a ZPO
(08:10) Tenor eines Beschlusses nach § 91a ZPO
(08:59) Gründe zu I. eines Beschlusses nach § 91a ZPO
(14:16) Gründe zu II. eines Beschlusses nach § 91a ZPO
(14:51) Rechtsmittelbelehrung
(16:31) teilweise übereinstimmende Erledigungserklärung
(22:41) Rubrum & Tenor eines Urteils bei übereinstimmender Teilerledigung
(27:17) Der Tatbestand eines Urteils bei übereinstimmender Teilerledigung
(28:27) Die Entscheidungsgründe eines Urteils bei übereinstimmender Teilerledigung
(31:11) Ein „Trüffelchen“ bei Entscheidung am Amtsgericht ;)
(33:01) Bei übereinstimmender Teilerledigung "integriert" man NICHT einen § 91a-Beschluss in das Urteil!
(33:52) Zusammenfassung
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Die Erledigung schlägt zurück: Folge 2 zu unserer Reihe zum Erledigungsrecht! Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, widmen sich der übereinstimmenden Erledigungserklärung in der Geschmacksrichtung „vollständig“ und der damit verbundenen Kostenentscheidung nach § 91a ZPO. Besprochen werden – natürlich anhand von Beispielsfällen – die Voraussetzungen und die Rechtsfolgen des Kostenbeschlusses. Wer darüber hinaus wissen will, warum in dieser Folge ganz liebe Grüße an das OLG Bremen, das OLG Zweibrücken, das LG Hanau und das AG Herford rausgehen und wie viele Wortspiele uns zum Begriff „Erledigung“ einfallen (Spoiler: zu wenige) – der wird diese Folge kaum verpassen wollen. Wie dann die aufgelesenen Wissens- und Lernfrüchte dann in einen konkreten Beschlussentwurf gegossen werden können, wird erst in Folge 3 verraten, in der es auch um die übereinstimmende Teilerledigungserklärung gehen wird. Das entsprechende Beschlussformular kann aber bereits hier heruntergeladen werden.
Viel Spaß mit der neuen Folge!
Folge "# 14 Materielles ZivilR 2 – BGB AT: Vertragsschluss & mehr" bei Spotify, Apple Podcasts & YouTube.
Folge "# 2 Wie schreibe ich eine gute Beweiswürdigung?" bei Spotify, Apple Podcasts & YouTube.
BGH, Beschluss vom 24.09.2020 - IX ZB 71/19 (§ 91a ZPO-Obersätze)
LG Hanau, Urteil vom 5. 11. 1999 – 2 S 273/99, NJW-RR 2000, 1233 und bei juris.
BGH, Urteil vom 23.03.2023 - I ZR 17/22 (§ 91a ZPO-Entscheidung & Kostentrennung nach verzögerter Erledigungserklärung)
Kapitelmarken mit Zeitstempel:
(00:00) Einleitung
(06:35) Unterschiede zur einseitigen Erledigungserklärung
(19:30) Die Voraussetzungen der übereinstimmenden Erledigungserklärung
(29:18) Die Entscheidungsform „Beschluss“ im zweiten Staatsexamen
(33:55) Kostenentscheidung nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstandes
(44:50) Was bedeutet eigentlich „summarische Prüfung“?
(54:36) Erfolgsaussichten und unzuständiges Gericht
(58:57) Billigkeitsentscheidung, insbesondere Rechtsgedanke des § 93 ZPO
(01:10:03) Bahnbrechende (?!) aktuelle BGH-Rechtsprechung: Die (zu) späte Erledigungserklärung
(01:18:44) Wahlrecht des Klägers zwischen einseitiger Erledigungserklärung und Erklärung nach § 91a ZPO?
(01:29:07) Verabschiedung
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Manche Dinge muss man im Referendariat einfach erledigen – und dazu gehört auch die Auseinandersetzung mit der Erledigungsproblematik im Zivilprozess. Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, unterhalten sich in dieser ersten Folge einer (mindestens) zweiteiligen Reihe über die einseitige Erledigungserklärung, werfen aber schon zaghafte Blicke voraus auf die übereinstimmende Erledigungserklärung und andere Möglichkeiten, einen erledigten Prozess zu einem möglichst ruhmreichen Ende zu führen.
Neben grundlegenden Aufbau- und Formulierungsfragen widmen wir uns auch solchen Fragen, die einen zweiten oder dritten Blick verdienen: Woher kommt jetzt genau das Feststellungsinteresse? Was ist eigentlich die „ursprüngliche Klage“? Kann sich eine beim unzuständigen Gericht erhobene Klage erledigen? Wie sieht es mit der Erledigung im Mahnverfahren aus?
Und weil die einseitige Erledigungserklärung viel mit Strukturen und einem überzeugenden Aufbau zu tun hat, könnt ihr hier ein Musterurteil mit Aufbau- und Formulierungsempfehlungen herunterladen.
Viel Spaß mit der neuen Folge!
Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, abonnierst und weiterempfiehlst! :)
BGH, Urteil vom 07.11.2019 – III ZR 16/18 (einseitige Erledigungserklärung vor unzuständigem Gericht)
BGH, Urteil vom 17.11.2022 – VII ZR 93/22 (Zeitpunkt der Erledigung bei Erfüllung zwischen Mahnbescheidszustellung und Verfahrensabgabe)
RefPod-Folge „# 2 Wie schreibe ich eine gute Beweiswürdigung?“ bei Spotify, Apple Podcasts & YouTube
Kapitelmarken mit Zeitstempel:
(00:00) Einführung
(06:03) Was heißt Erledigung?
(07:52) Instrumente der ZPO
(14:13) Was ist die einseitige Erledigungserklärung? Insb. Auslegung & Klageumstellung gem. § 264 Nr. 2 ZPO
(22:03) Widerruf der Erledigungserklärung
(23:02) ERwirkungs- & BEwirkungshandlungen
(27:27) Feststellungsinteresse § 256 I ZPO
(30:38) Begründetheit der Erledigungsfeststellungsklage (Überblick)
(37:04) Zulässigkeit der ursprünglichen Klage, insb. (fehlende) Zuständigkeit
(51:39) Begründetheit der ursprünglichen Klage, insb. Beweiserhebung & -würdigung
(53:58) Erledigung nach Rechtshängigkeit, insb. bei Prozessaufrechnung & Erhebung der Verjährungseinrede
(01:05:38) Fiese Fallen in Klausuren
(01:12:44) Urteilsentwurf: Tenorierung, Tatbestand & Entscheidungsgründe
(01:26:40) Erledigung in besonderen Verfahren
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Die Richterinnen und AG-Leiterinnen Kristina Luga, Anna Henrichs und Christian Walz unterhalten sich über die Vorbereitung auf das öffentliche Landesrecht. Kristina hat in Baden-Württemberg studiert, aber ihr Referendariat dann in Nordrhein-Westfalen gemacht. Sie berichtet, wie es für sie war, sich als Landeswechslerin auf ein Landesrecht vorzubereiten, das ihr bis dato vollkommen unbekannt war. Sie gibt Tipps für die Vorbereitung und erklärt, warum man davor keine Angst haben braucht. Es wird aber auch über öffentlich-rechtliche Klausuren allgemein gesprochen und warum bei diesen Klausuren saubere Methodik evtl. noch wichtiger sein kann als bei den anderen Klausuren. Und Christian kann es mal wieder nicht lassen und muss schon wieder sagen, dass er öffentliches Recht nicht so gerne hat… (Dabei hat er in Wahrheit ein Herz für alle Rechtsgebiete!)
Viel Spaß beim Hören! :)
Die Folge ist im Anschluss an unsere allgemeine Folge über die Vorbereitung auf das materielle Recht entstanden.
Zu unserer Folge über die Vorbereitung auf das materielle Recht kommst du hier: Spotify, Apple Podcasts, YouTube.
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