Folgen
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Das Recht auf freie Rede scheint abzunehmen
Meldestellen gegen “Hass und Hetze”, Antifeminismus oder Queerfeindlichkeit erfassen ausdrücklich auch Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze. Abgeordnete schalten indes teils hunderte Anzeigen pro Monat. Die Meinungsfreiheit steht unter Beschuss.
Dem Freiheitsindex des Umfrageinstituts Allensbach zufolge gaben nur 40 % der Befragten an, dass sie das Gefühl haben, ihre politische Meinung noch frei äußern zu können.
Der Jurist Volker Boehme-Nessler analysiert Einschränkungen der freien Rede. Als Verfechter einer weit gefassten Meinungsfreiheit sieht er in den jüngsten Entwicklungen eine langfristige Gefahr für die Demokratie.
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Die erste Live-Aufnahme in unserem Studio vor Gästen liegt hinter uns. Entschuldigt kleinere technische Probleme!
Jörg Thadeusz ist Journalistm WDR und rbb. Außerdem tritt er in Podcasts von “The Pioneer” auf. Seine Arbeit für den ÖRR hält ihn jedoch nicht davon ab, seinen Arbeitgeber zu kritisieren. Er bemängelt eine politische Schlagseite.
In einer politisch ereignisreichen Woche waren auch die Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler und die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ Thema.
Außerdem ging es um eine mögliche Karriere als Only-Fans-Model...
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Foto: Marcus Harzem
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Fehlende Folgen?
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Wie unterscheiden sich Menschen von Tieren?
Veganismus ist in Deutschland noch relativ wenig verbreitet. Laut dem Allensbach-Institut lebten im Jahr 2024 knapp 1,47 Millionen Deutsche vegan – das sind weniger als zwei Prozent der Bevölkerung.
Dennoch erhält das Thema zunehmend Aufmerksamkeit, unter anderem durch Aktivisten wie Raffaela Raab, bekannt als „Die militante Veganerin“. Sie polarisiert mit provokanten Aussagen und zieht umstrittene historische Vergleiche zum Holocaust.
Kompromisse findet die “militante Veganerin” im Bezug auf Tierrechte falsch. Sie fordert die uneingeschränkte Gleichberechtigung von Tieren und Menschen. Das schlussfolgert sie aus der Theorie des “Speziesismus”.
Die im Interview getätigten Aussagen liegen in der alleinigen Verantwortung des Gastes. Der Kanal übernimmt keine Haftung und distanziert sich von den Aussagen.
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Irans Mullah-Regime: Eine globale Bedrohung
Das Mullah-Regime im Iran kennt keine Skrupel. Frauen werden vergewaltigt, Mädchen mit Gas attackiert und Oppositionelle hingerichtet. All das geschieht im Namen des fundamentalistischen Islams.
Das Regime verfolgt Oppositionelle weltweit – auch den “Nationalen Widerstandsrat Iran“. Sahar Sanaie engagiert sich dort aus dem Exil gegen die Gewaltherrschaft. Somit tritt sie in die Fußstapfen ihres Vaters, der Widerstandskämpfer im Iran war.
Sie war noch ein Kind, als ihr Vater hingerichtet wurde. Auch zwei ihrer Onkel wurden getötet. Mit fünf Jahren floh Sanaie gemeinsam mit ihrer Mutter aus dem Iran nach Deutschland. Heute warnt sie davor, dass das Regime massiven Einfluss auf die ganze Welt ausübt.
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Die Welt steigt ein, Deutschland aus - wieso?
Deutschlands Atomausstieg bleibt umstritten. Ministeriumsakten zeigen, dass die letzten drei Meiler mitten in der Energiekrise trotz fachlicher Bedenken abgeschaltet wurden. In vielen anderen Ländern bleibt die Atomkraft bestehen oder wird neu eingeführt.
Die Union setzte dazu im Januar einen Untersuchungsausschuss im Bundestag durch. Auslöser waren die Recherchen des “Cicero”-Journalisten Daniel Gräber. Er klagte gegen die Regierung und erstritt erfolgreich Einsicht in die „AKW-Files“.
In seinem Buch “Akte Atomausstieg” fasst Gräber nun seine Ergebnisse zusammen. Darin beschreibt er, wie die Grünen und deren Vorfeldorganisationen die deutsche Energiepolitik aus ideologischen Motiven zu ihren Gunsten manipuliert haben.
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Kann Merz es mit der neuen Koalition packen?
Der neue Koalitionsvertrag der Merz-Regierung steht und dennoch sind viele Fragen offen. Was bedeuten die frisch aufgenommenen Schulden langfristig für Deutschland? Und ist Merz nach dieser riesigen Wahlkampf-Lüge noch zu trauen?
Viele Beobachter gehen sogar davon aus, dass sich die Kanzlerpartei CDU von der SPD über den Tisch ziehen lassen hat. Ob die neue Koalition die Herausforderungen unserer Zeit bewältigen kann, ist unklar.
Broder und Mohr sind sich in einigen Fragen zur neuen Regierung uneinig. Beide gehen jedoch davon aus, dass jetzt nicht alles gleich besser wird. Ein großes Problem sehen sie in der Beziehung zwischen Politikern und Bevölkerung.
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Die Ampel ist weg - das politische Chaos nicht.
Nach drei Jahren Ampel-Koalition hofften viele Wähler auf politische Besserung durch die Bundestagswahl. Doch Friedrich Merz bricht vor der Koalitionsbildung durch das Schuldenpaket ein zentrales Wahlversprechen.
Der Ausnahmezustand geht über Deutschland hinaus. Ob Wirtschaft, Migration, Trump oder der Ukraine-Krieg - die Welt. Die Journalisten Henryk M. Broder und Reinhard Mohr fragen sich, ob jetzt alles besser wird.
Broder und Mohr sind zwei der bekanntesten deutschen Journalisten. In “Durchs irre Germanistan” berichteten sie über die Kuriositäten der Ampel-Koalition. Nun ist die Fortsetzung “Good Morning Germanistan” erschienen.
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Donald Trumps Präsidentschaft verändert den Ukraine-Krieg. Während die meisten europäischen Regierungen weiter auf militärische Unterstützung setzen, wollen die USA einen anderen Weg gehen.
Das jüngst verabschiedete deutsche Schuldenpaket soll den Wegfall der USA-Militärhilfe kompensieren. Politikwissenschaftler Johannes Varwick sieht das kritisch. Er befürwortet Diplomatie und Kompromissfähigkeit.
Varwicks eindeutige öffentliche Positionierung bringt ihm starke Kritik ein. Nicht selten gilt er als “Putinversteher” oder schlimmeres. Er weist die Vorwürfe zurück und spricht von einer “Cancel Culture”.
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Foto: Henning Schacht
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Der Klimawandel spielte im vergangenen Wahlkampf kaum eine Rolle. Parallel steigen CO2-Emissionen global Jahr für Jahr an. Das kostet Vertrauen in die Kräfte unseres demokratischen Systems.
Dazu ist der aktivistisch beschworene Verzicht parteipolitisch unpopulär. “Zeit”-Journalist Bernd Ulrich skizziert im Buch “Demokratie und Revolution” mit Historikerin Hedwig Richter, wie die Demokratie die “ökologische Katastrophe” überleben kann.
Laut Ulrich müssen die Bürgerinnen und Bürger sich aus einer „selbstverschuldeten ökologischen Unmündigkeit“ befreien. Gleichzeitig sollen staatliche Verbote “von altruistischer Überforderung” entlasten.
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Im Oval Office kam es zwischen Donald Trump und Wolodymyr Selenykyj zu einem diplomatischen Tiefpunkt. Sie stritten sich live vor den Augen der Welt. Durch den Wegfall der Unterstützung der USA droht der Ukraine ein Kriegsende nach den Bedingungen Russlands.
Seit Jahrzehnten gelten die USA als Beschützer und Galionsfigur des Westens. Trump stellt diese Glaubenssätze in Frage. Politikwissenschaftler Sergej Sumlenny vom European Resilience Initiative Center ist jedoch überzeugt, Trump mache eigentlich nichts Neues. Obama und Biden hätten bereits ähnlich gehandelt - nur weniger laut.
Sumlenny ist Russe und selbst unter Putin indoktriniert worden. Er hasste die Ukraine. Heute ist er erklärter Gegner des russischen Präsidenten. Er ist regelmäßig vor Ort und sammelte bisher 1,5 Millionen Euro für die Ukraine. Er glaubt, sie müsse diesen Krieg gewinnen. Trumps Forderung nach Abwesenheit von Krieg bedeute keinen Frieden.
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ERIC-Spendenaktion für Ukraine
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Die Tagesschau gilt als Nachrichten-Flaggschiff. Im vergangenen Jahr zog die ARD mit der Sendung immer noch fast 10 Millionen Zuschauer vor die Geräte. Dazu kommen die Angebote im Internet.
Doch nicht einmal mehr die Hälfte der Bevölkerung hat laut INSA Vertrauen in ARD und ZDF. Journalist Alexander Teske arbeitete sechs Jahre lang in der Redaktion der Tagesschau.
Er zeichnet in seinem Buch “Inside Tagesschau” ein erschreckendes Bild. Nur eine kleine Gruppe westdeutscher Männer entscheidet. Daraus resultiere dann eine westdeutsch geprägte, linke Berichterstattung.
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Friedrich Merz wird wahrscheinlich Kanzler. Auch mangels Alternativen wird es wohl eine Neuauflage der ehemals „großen” Koalition mit der SPD geben.
Die politischen Ränder, gerade AfD und Linke, fahren einen großen Sieg ein. Was sagen diese Ergebnisse über unsere Gegenwart aus? Ijoma Mangold hosted bei der "Zeit" den Podcast “Die sogenannte Gegenwart”.
Mangold ist sicher: Die Zukunft des Landes hängt am Erfolg der nächsten Regierung. Inwiefern diese in den Punkten Migration und Wirtschaft erfolgreich sein wird, sei zweifelhaft.
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Foto: Thorsten Wulff
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Deutschland befindet sich im dritten Jahr einer Rezession. Die Wirtschaft schrumpft und auch die Prognose für 2025 sieht mit einem Wachstum von 0,3 Prozent nicht rosig aus.
Bundeskanzler Olaf Scholz behauptet dennoch es gäbe keine Deindustrialisierung. Holger Zschäpitz, leitender Wirtschaftsredakteuer der "Welt", stellt sich dagegen. Er sieht neben vielen Krisen zudem auch eine große Verantwortung bei der Ampel.
Neben der Migration ist die Wirtschaft für viele Menschen das wichtigste Wahlthema. Die Parteien bieten dafür verschiedene Lösungen an. Zschäpitz findet manche besser als andere.
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Foto: Philip Nürnberger
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Antisemitische Demos und offene Forderungen nach einem Kalifat sind fast Standard geworden. Die größte rechtsextreme Organisation im Land sind die türkischen “Grauen Wölfe”.
Eines der wichtigsten Wahlkampfthemen: Wie kann dieser Islam in unsere Gesellschaft integriert werden? Seyran Ateş, Leiterin der einzigen liberalen Moschee Deutschlands, könnte Antworten kennen.
Sie setzt sich ein für Geschlechtergerechtigkeit und gegen Homophobie im Islam. Deshalb wollen Radikale sie töten - sogar der IS hat es auf sie abgesehen. Sie kann nur unter Polizeischutz leben.
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In Aschaffenburg sind ein 2-jähriger Junge und ein Helfer von einem ausreisepflichtigen Afghanen getötet worden. Die Tat stieß eine heftige Migrationsdebatte an.
Sowohl Merz' 5-Punkte-Plan, seine Abstimmung mit der AfD als auch die "Demos gegen Rechts" haben polarisiert. Mitten im Wahlkampf versucht jede Partei ihren Nutzen aus der grausamen Tat zu ziehen.
JuLi-Vorsitzende Franziska Brandmann spricht sich für einen Wandel in der Migrationspolitik aus. Bisher blieb die FDP bei der Migration aber eher unscheinbar.
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Die Umfragewerte der FDP zeigen: Viele Menschen wenden sich von der liberalen Partei ab. Woran liegt das? Wen können freiheitliche Menschen in Deutschland wählen?
Frauke Petry, bis 2017 Vorsitzende der AfD, hat den Verein “Team Freiheit” mitgegründet. Ihrer Meinung nach gibt es für freiheitlich gesinnte Menschen bei der Bundestagswahl zurzeit ein zu kleines Angebot.
Sie sieht eines der Hauptprobleme für das politische Angebot im Parteiensystem. Parteien würden oftmals daran scheitern, den Wählerwillen zu repräsentieren.
Es gab in dieser Episode einen technischen Fehler. Leider ist das Kamerabild nicht mehr vorhanden. Nächste Woche geht es normal weiter. Wir bitten um Entschuldigung.
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Alexandra Krioukov bei beyond based. auf Patreon
Der Überfall der Hamas auf Israel provozierte antisemitische Besetzungen an Berliner Universitäten. Jüdische Studenten sind sogar angegriffen worden.
Die Jüdische Studierendenunion versteht sich als Sprachrohr der jüdischen Studierendenschaft. Alexandra Krioukov sitzt in dessen Vorstand. Sie kritisiert das Verhalten vieler protestierender Studenten.
Krioukov selbst ist Grünen-Mitglied. Individuell zeigt sich auch in der grünen Partei Antisemitismus. Krioukovs politische Ansichten betrübe das jedoch nicht.
Das alles hört ihr in der neuen Folge based.
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Stephan Anpalagan bei beyond based.
Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg schockte kurz vor Weihnachten das Land. Das Motiv des Täters, ein 50-jähriger Arzt der 2006 aus Saudi-Arabien nach Deutschland kam, lässt viele Fragen offen. Mit Stephan Anpalagan, einem weit links gelesenen Theologen und Autor, sprechen wir darüber, wie er die Debatten nach dem Anschlag wahrnimmt.
Nachdem klar wurde, dass der Täter aus dem Nahen Osten stammt, war für viele der Impuls da, einen islamistischen Anschlag zu vermuten. Wir sprechen mit unserem Gast darüber, woher dieser Impuls stammt. Zudem interessiert uns, was Informationen wie "Der Täter war den Behörden bekannt" oder "Hatte einen Duldungsstatus" mit dem Vertrauen der Menschen in den Staat machen.
Mit Stephan Anpalagan wollen wir jedoch auch über sein Buch "Kampf und Sehnsucht in der Mitte der Gesellschaft" sprechen. Warum macht es die Gesellschaft Neuankömmlingen schwer dazuzugehören? Und ist das überhaupt so? Wie lässt sich struktureller Rassismus in Deutschland bekämpfen? Und wie können die mit Migration einhergehenden Probleme dabei trotzdem angegangen werden?
Stephan Anpalagan betont in seinem Buch jedoch auch seine enge Verbindung zu seiner Heimat in Nordrhein-Westfalen. Was bedeutet Heimat für ihn? Warum ist es ihm wichtig immer wieder zu betonen, dass er Deutschland liebt? Und warum hält sich das Verständnis dafür in linken Kreisen in Grenzen?
Das alles hört ihr in der neuen Folge based.
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Katja Adler bei beyond based.
D-Day, offene Feldschlacht, Narrative setzen. Diese Worte aus dem veröffentlichten, internen Ampel-Austrittspapier der FDP dominierten in den letzten Wochen die Medien. Unser heutiger Gast, die FDP-Abgeordnete Katja Adler, findet das, wie womöglich alle FDPler, übertrieben.
Ansonsten gilt sie in der Fraktion jedoch als Querkopf. Dafür wurde sie von ihrer Partei nun mit einem schlechten Listenplatz bestraft und wird höchstwahrscheinlich nicht nochmal in den Bundestag einziehen können.
Wir fragen Adler, ob die Kritik am monatelang geplanten Ampel-Austritt nicht dennoch gerechtfertigt ist. War der Rücktritt des Generalsekretärs Djir-Sarai die richtige Antwort? Und ist Christian Lindner als Parteivorsitzender immer noch geeignet?
Wir schauen mit unserem Gast zudem auf die Aussagen Lindners bei Caren Miosga. Er forderte für die deutsche Politik "mehr Musk und Milei". Hält Katja Adler diese Namen für die richtigen Vorbilder? Glaubt sie, der Auftritt hat den potentiellen FDP-Wähler eher motiviert oder verängstigt?
Adler zählt zu den Abgeordneten der FDP, die sich auch mit Kritik gegenüber ihrer eigenen Partei nicht zurückhält. Sie stimmte in vielen Themen wie dem Selbstbestimmungsgesetz gegen die Parteilinie. Wohl auch deshalb verlor sie ihren Listenplatz 4 der Hessen-FDP und hat keine Chance auf Wiedereinzug in den Bundestag. Ist die FDP überhaupt noch die richtige Partei für sie? Ist ihre Partei auf dem falschen Weg? Und was macht Katja Adler nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag?
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Till Amelung bei beyond based.
Seit dem ersten November ist das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft, was Trans-Personen erleichtern soll, Namen- und Geschlechtseintrag zu ändern. Unser heutiger Gast Till Randolf Amelung ist Transmann - gehört aber zu den Kritikern dieses Gesetzes.
Mit Amelung, der unter anderem für die Jungle World, Queer Nations und den Querverlag schreibt, sprechen wir darüber, warum ausgerechnet dieses Thema den Kulturkampf so sehr anheizt. Man müsste doch eigentlich meinen, dass es von geringem Interesse ist, da so wenige Menschen davon betroffen sind. Uns interessiert zudem, wie unser Gast aus der Sicht eines Betroffenen auf die Aussage “Transfrauen sind Frauen” schaut.
Wir wollen jedoch auch die Geschichte unseres Gastes besser verstehen. Deshalb fragen wir ihn was eine Geschlechtsdysphorie ist. Wann hat er gemerkt, dass er eben nicht eine Frau mit “männlichen Eigenschaften” ist, sondern sich in seinem Geschlecht nicht wohlfühlt?
Dann steigen wir in die Diskussionen um das Selbstbestimmungsgesetz tiefer ein. Sieht Amelung ebenfalls das Transsexuellengesetz, was der Vorgänger des Selbstbestimmungsgesetzes ist, als nicht mehr zeitgemäß an? Als wie unangenehm hat er die psychischen Gutachten empfunden, die er im Rahmen der alten Gesetzgebung erbringen musste?
Zum Selbstbestimmungsgesetz blicken wir auf die gegenwärtig populärsten Kritikpunkte: Was hält Amelung von den neuen Regeln für Jugendliche ab 14 Jahren? Sind die Hürden zu niedrig? Liegt die steigende Zahl an Transitionen bei jungen Menschen an Entstigmatisierung oder steckt dahinter auch was anderes? Und was bedeutet das Gesetz für Schutzräume von Frauen? Oder geht das Gesetz nicht weit genug? Das alles hört ihr in der neuen Folge based.
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Fotos: Joanna Nottebrock
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