Folgen
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„Das Gewaltverbot und der völkerrechtliche Menschenrechtsschutz sind Auslaufmodelle in der neuen WeltUnOrdnung.“
Eine solche These wäre falsch. Und doch steht die regelbasierte internationale Ordnung unter enormem Druck. Russland bricht mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine das Gewaltverbot während andere autoritäre Staaten bestrebt sind, liberale, den einzelnen Menschen schützende Elemente der internationalen Ordnung zu überschreiben.
In der neuen Episode unseres Podcasts „Demokratie Weiter Denken“ sprechen unser Beiratsmitglied Prof. Thomas Kleinlein und unser Geschäftsführer Dr. Michael Westland mit der Berliner Völkerrechtlerin Prof. Heike Krieger über die völkerrechtliche Facette des neuen Systemkonflikts.
Was ist eigentlich die „regelbasierte“ oder „völkerrechtsbasierte internationale Ordnung“?
Welcher Zusammenhang besteht zwischen dieser regelbasierten Ordnung und der Demokratie?
Was bringen post-koloniale Kritiker dieser Ordnung vor und welche Substanz hat dies?
Gegen welche Elemente der regelbasierten internationalen Ordnung arbeiten autoritäre Staaten in internationale Gremien?
Worin liegen die Unterschiede des früheren sowjetischen Vorgehens gegen die internationale Ordnung im Kalten Krieg und der heutigen Herausforderung u.a. durch China im neuen Systemkonflikt?
Was folgt hieraus für die westlichen Demokratien? Gibt es einen acquis des Völkerrechts der unbedingt erhalten werden muss und wie gelingt dies?
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Deutschland ist ein Einwanderungsland. 2021 hatten laut Statistischem Bundesamt 22,3 Millionen Menschen in Deutschland einen Migrationshintergrund. Doch wie wird man vom Einwanderer Stück für Stück zum politischen Akteur? Welche Machtstrukturen bauen Einwanderer-Communities - Diasporas - auf? Welche politischen Ziele verfolgen Diasporas innerhalb und außerhalb Deutschlands? Wie wirkt sich dies auf die Beziehungen zwischen Deutschland und den Herkunftsländern aus? Spielen russische und ukrainische Diasporas eine Rolle in der deutschen Russlandpolitik? Wie beeinflussen türkische und kurdische Diasporas das Verhältnis zur Türkei? Und wie gelingt der Schritt vom "Diaspora"-Vertreter in den Mainstream der Politik?
Um diese und weitere Fragen geht es in Episode 008 von "Demokratie Weiter Denken", dem Podcast von Democratic Futures.
Alex Clarkson hat kanadische, ukrainische, britische und österreichische Wurzeln. Er wuchs in Kanada und Deutschland auf, studierte Geschichte in Oxford und forscht zur Deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts in London mit einem Schwerpunkt auf der politische Rolle von Diaspora Communities in der Bundesrepublik. Er schreibt u.a. für DIE ZEIT und tritt als Experte in der Tagesschau und bei ZDF Heute auf.
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Fehlende Folgen?
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Brasilien steht vor einer Schicksalswahl. Diesen Oktober tritt der Rechtspopulist und Amtsinhaber Jair Bolsonaro gegen den früheren Präsidenten und ewigen Führer der Arbeiterpartei PT, Lula da Silva an.
Die Wahl ist von großem Interesse für Demokraten überall, nicht nur, wegen der beiden weltbekannten Kandidaten und wegen der Bedeutung Brasiliens für den Klimaschutz sondern auch, weil Brasilien als ein Labor für die Nutzung sozialer Medien im Wahlkampf gilt, für Polarisierung und die Risiken des Populismus.
Mit dem langjährigen FAZ Korrespondenten für Lateinamerika in Sao Paulo, Tjerk Brühwiller, spreche ich in dieser Episode von „Demokratie Weiter Denken“ über die Gründe für Polarisierung, Populismus und den Erfolg von Social Media Wahlkämpfen im größten Land Südamerikas und die Erwartungen an die Wahl zwischen Präsident Bolsonaro und Ex-Präsident Lula im Oktober 2022.
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Brazil will elect a new president this October. Former president and workers party legend Lula da Silva squares off with right-wing incumbent Jair Bolsonaro. In this second of two special issues on Brazil I talk to the director of Rio de Janeiro's prestigious Fundação Getulio Vargas (FGV) Institute for Public Policy Analysis, Prof. Marco Aurelio Ruediger, and project coordinator Amaro Grassi.
What is the state of Brazilian democracy. What are the reasons behind Bolsonaro’s victory in 2018? How polarized is the country today? Will social media play a similar role this fall as it did 4 years ago? How has the judiciary changed its approach to disinformation? What do the polls say? Might Brazil experience it’s own January 6th? And what is to be expected from a possible third Lula presidency?
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Demokratie steht nicht nur von innen unter Druck. Auch autoritäre Staaten exportieren ihr Gesellschaftsmodell. Eine Herausforderung ist dies insbesondere dort, wo gerade erst um eine neue Balance zwischen Freiheit und Regulierung gerungen wird - wie bei der weltweiten Suche nach der richtigen Balance zwischen dem Recht auf freie Meinungsäußerung, dem Schutz persönlicher Daten und der Vermeidung von Manipulation und Repression.
Hierüber spreche ich mit der Freiburger Politikwissenschaftlerin und China-Expertin Julia Gurol .
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Es heißt: Daten regieren die Welt. Wir leben in einer datengetriebenen Zeit.
Cambridge Analytica - eine große Datenanalyse Firma - warb damit, die Wahl eines
zuvor als kaum wählbar geltenden Mannes zum US-Präsidenten erst ermöglicht zu haben.
Was ist dran an der Sorge, BiG Data könne die Demokratie wie wir sie kennen verändern? Um diese Frage zu beantworten, müssen wir verstehen, was Big Data überhaupt ist? Welche Daten, wie erhoben werden und was man tatsächlich für Schlüsse aus großen Datenmengen ziehen kann.
Hierüber spreche ich heute mit zwei Menschen, die sich wirklich mit Daten und ihren Auswirkungen auf Politik auskennen:
Prof. Frauke Kreuter, Professorin für Statistik und Data Science in München und Washington und Dr. Ruben Bach, Datenwissenschaftler und Experte für die gesellschaftlichen Auswirkungen von künstlicher Intelligenz.
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Demokratie basiert auf einem bestimmten Konzept von demokratischer Öffentlichkeit. Einem Raum, in dem sich eine freie öffentliche Meinung bilden kann. Die Digitalisierung verändert wie wir uns informieren, kommunizieren und politische Mehrheiten organisieren. Damit bietet sie gewaltige Chancen und Risiken für die Demokratie.
In Episode 2 von "Demokratie Weiter Denken" sprechen wir mit dem Co-Sprecher der Arbeitsgruppe "Digitalisierung und Demokratie" der deutschen Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, Johannes Buchmann darüber, was eine demokratische Öffentlichkeit voraussetzt, wie die Digitalisierung dieses Konzept herausfordert und welche Empfehlungen die multidisziplinäre Arbeitsgruppe zur Gestaltung einer demokratischen Digitalisierung gibt.
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Das Magazin "Foreign Affairs" listet Jan-Werner Müllers Buch "Freiheit, Gleichheit, Ungewissheit" als eines der besten politischen Bücher 2021 (Best of Books 2021).
Der Politik-Professor von der Princeton University gilt als einer der einflussreichsten heutigen Denker der Demokratie. Sein Titel "Was ist Populismus" wurde in über 20 Sprachen übersetzt.
In der Auftaktepisode von "Demokratie Weiter Denken" sprechen wir über die Basics der Demokratie. Warum sind Parteien und Medien nach wie vor die kritische Infrastruktur der Demokratie.
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Democratic Futures ist ein unabhängiger, advokatorischer Think Tank.
In unserem Podcast "Demokratie Weiter Denken" diskutieren wir mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft kompakt und verständlich die aktuellen Herausforderungen der Demokratie und innovative Lösungsansätze.
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