Folgen
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In Polen wurde heute zum 80.Mal der Befreiung des Konzentrationslages von den Nazi- Schergen gedacht.
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Die Grünen haben auf einem Parteitag in Berlin ihr Programm für die bevorstehende Bundestagswahl beschlossen. Co-Parteichef Felix Banaszak hob in seiner Rede die Bedeutung des Klimaschutzes und der Bezahlbarkeit im Alltag hervor. Die Delegierten sprachen sich für ein ganzjähriges und bundesweites Verbot von Feuerwerkskörpern aus. Die Schuldenbremse wollen die Grünen lockern. Ein kontrovers diskutierter Vorstoß für ein Tempolimit von 120 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen fand dagegen keine Mehrheit. Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck kritisierte CDU-Chef Friedrich Merz, der nach dem Messerangriff in Aschaffenburg indirekt angedeutet hatte, bei Anträgen seiner Fraktion im Bundestag künftig Stimmen der AfD zu dulden. Nichts daran sei harmlos, warnte Habeck. Es zeige, wie sehr die Dinge in Europa schon ins Rutschen geraten seien.
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Fehlende Folgen?
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An den Äußerungen von Unions-Kanzlerkandidat Merz nach dem Messerangriff in Aschaffenburg gibt es Kritik. Gleichzeitig schieben sich Bund, Bayern und Behörden gegenseitig die Schuld zu.
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Nach dem tödlichen Messerangriff in Aschaffenburg diskutiert die Politik über Konsequenzen. Die Union dringt auf eine Verschärfung der Asylpolitik, Bundesinnenministerin Faeser sieht Versäumnisse in Bayern.
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Anlässlich des 62. Jahrestages der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages ist Kanzler Scholz nach Paris gereist. Dort sprach er mit Macron auch über Donald Trump.
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Bundeskanzler Scholz sieht auch nach dem Regierungswechsel die USA als einen engen Verbündeten. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen warnte Donald Trump vor einem Handelskrieg, signalisierte aber europäische Verhandlungsbereitschaft.
